Von: Cumali Yağmur
Die Last der sich verschärfenden Wirtschaftskrise in Deutschland tragen zu einem großen Teil eingewanderte Arbeiterinnen und Arbeiter. Die meisten der inzwischen im Ruhestand befindlichen Migrantinnen und Migranten haben in schweren Berufen gearbeitet. Obwohl sie körperlich schwere Arbeit verrichteten, verdienten sie sehr wenig und erhalten deshalb heute eine äußerst geringe Rente. Da sie mit ihrer Rente nicht über die Runden kommen, sind sie auf Wohngeld und Sozialhilfe angewiesen.
Um Unterstützung vom Sozialamt und Wohngeld zu erhalten, müssen sie dem Sozialamt Cent für Cent offenlegen, wofür sie ihre Rente ausgeben, sowie all ihre Einnahmen und Ausgaben nachweisen. Da sie oft selbst die offiziellen Schreiben der Behörden nicht verstehen, sind sie auf die Hilfe von Dolmetscherinnen und Dolmetschern angewiesen.
Aufgrund ihres begrenzten Einkommens können sie nicht einmal für einen Urlaub in ihre Heimat reisen und bleiben daher ständig zu Hause. Manche müssen im Winter sogar im Kälteschutzzustand verharren, da sie die Heizung nicht nach Belieben aufdrehen können. Sie leben unter sehr schweren Bedingungen und geraten in große Bedrängnis, weil sie sich weder nach ihren Wünschen ernähren noch kleiden können.
Nicht nur eingewanderte Beschäftigte befinden sich in einer schwierigen Lage; das Einkommensniveau von Rentnerinnen und Rentnern in Deutschland ist generell sehr niedrig, und die ausgezahlten Renten reichen nicht aus. Dieser Zustand wird als „Altersarmut“ bezeichnet. Viele deutsche Rentnerinnen und Rentner können mit ihrer Rente nicht mehr in Deutschland leben und sehen sich gezwungen, in günstigere Auslandsregionen auszuwandern. Sie befinden sich in einer so prekären Lage, dass sie nicht einmal ihren Enkelkindern ein Geschenk zum Geburtstag kaufen können.
Unter den Arbeiterinnen und Arbeitern mit Migrationshintergrund ist die Mehrheit nicht einmal mehr in der Lage, einmal im Jahr in den Urlaub zu fahren, um ihre Verwandten im Heimatland zu sehen. Die steigenden Lebensmittelpreise und die Inflation treffen Rentnerinnen und Rentner direkt. Aufgrund der steigenden Mieten wird denjenigen, die Wohngeld beziehen, nahegelegt, in günstigere Wohnungen umzuziehen. Doch dass Rentnerinnen und Rentner die Wohnung verlassen müssen, in der sie seit Jahren leben, fällt ihnen sehr schwer; sie können das Haus und das Viertel, an das sie sich über Jahre hinweg gewöhnt und in dem sie gearbeitet haben, nicht einfach von heute auf morgen aufgeben. Die Wohnungsmieten sind in den letzten Jahren jedoch so stark gestiegen, dass sich nicht einmal mehr budgetgerechter Wohnraum finden lässt. Selbst wenn sie eine Wohnung finden, können sie diese wegen der extrem hohen Mieten nicht bezahlen.
Die Rentenanpassungssätze lagen 2024 bei 4,57 %, 2025 bei 3,74 % und 2026 bei 4,24 %. Während die Renten steigen, ziehen die Preise im gleichen Zug ungebremst weiter an. Es wäre gerechter, wenn Bezieherinnen und Bezieher niedriger Renten eine höhere prozentuale Erhöhung erhielten und diese Erhöhung zweimal im Jahr angewendet würde.
Dass in einem Land wie Deutschland mit einem hohen Pro-Kopf-Einkommen von Kinderarmut und Altersarmut gesprochen werden muss, beschädigt das Ansehen des Landes im Ausland zutiefst. Die ungerechte Einkommensverteilung führt dazu, dass in Deutschland einige Menschen verarmen, während andere noch reicher werden. So wie es die Pflicht des Staates ist, für den Lebensunterhalt seiner Bürgerinnen und Bürger zu sorgen, haben auch die Bürgerinnen und Bürger Pflichten zu erfüllen.
Da die Bundesregierung die Bevölkerung jahrelang unter dem Vorwand von „Reformen“ hinhielt, verarmen die Armen immer weiter, ohne dass dies den Staat kümmern würde. Friedrich Merz zerstört das soziale Verständnis des Staates vollkommen und betreibt Politik im Interesse der Reichen. Bärbel Bas hielt diese von Friedrich Merz gegen das Volk gerichtete Politik nicht mehr aus und trat zurück.
Die Bundesregierung und Friedrich Merz verfolgen das Ziel, das Renteneintrittsalter anzuheben, um die Macht des Kapitals zu stärken und die Menschen noch mehr für das Kapital arbeiten zu lassen. Durch die Anhebung des Rentenalters müssen die Menschen länger zugunsten der Kapitalinteressen arbeiten; dennoch werden sie beim Eintritt in den Ruhestand nicht genug Geld erhalten, um angemessen davon leben zu können.
Während Friedrich Merz die Kapitalschützer noch reicher macht, kümmert ihn die Verarmung der Bevölkerung keineswegs. Wählerinnen und Wähler wenden sich von der CDU ab und sehen die AfD als Retter. Die Menschen fallen auf die verlogene Demagogie der AfD herein und geben ihr ihre Stimme; die Partei erzielt in den ostdeutschen Bundesländern hohe Stimmanteile. Laut bundesweiten Umfragen steigt die AfD mit Werten von über 30 % zur stärksten Kraft auf.
Diese Entwicklung verheißt nichts Gutes für die Demokratie und die Gesellschaft im Land, und alle sorgen sich um ihre Zukunft. Auch die im Land lebenden eingewanderten Minderheiten sowie Arbeiterinnen und Arbeiter sind sehr besorgt darüber, ob sie in Zukunft überhaupt noch ihre Renten erhalten werden. Die Gewerkschaften, sozialen Organisationen und demokratischen Parteien im Land müssen diese Lage berücksichtigen, schon jetzt den Kampf aufnehmen und neue Formen des Arbeits- und Gesellschaftskampfes entwickeln
