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Istanbul-Plan für Getreideexporte: Özdemir und Baerbock skeptisch

von Fremdeninfo 18 Juli 2022
von Fremdeninfo 18 Juli 2022
185

Istanbul-Plan für Getreideexporte: Özdemir und Baerbock skeptisch

Von

dtj-online

–

17.07.2022

 
 
 
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Melitopol: Ein Arbeiter reinigt Getreide, nachdem die Ernte in einem Getreidesilo entladen wurde. Im Bezirk Melitopol in der Region Saporischschja wurden etwa 300.000 Tonnen Getreide geerntet. Russland hat kurz nach Beginn der Militäroperation in der Ukraine die Kontrolle über einen Teil der Region Saporischschja übernommen. Dieses Foto wurde während einer vom russischen Verteidigungsministerium organisierten Reise aufgenommen. Foto: Uncredited/AP/dpa

Trotz der Fortschritte in den Gesprächen über Getreideexporte aus der Ukraine bleiben Außenministerin Annalena Baerbock und Agrarminister Cem Özdemir skeptisch, ob die russische Blockade wirklich beendet werden kann.

Nach der Annäherung im Streit über Getreideexporte aus der Ukraine hat Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) vor zu viel Euphorie gewarnt. Solange Wladimir Putin in Russland an der Macht sei, gebe es keine Sicherheit am Schwarzen Meer, sagte der Grünen-Politiker am Freitag in Eberstadt (Kreis Heilbronn) beim Besuch des Hofs von Joachim Rukwied, dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes.

Auch die Außenministerin wartet erstmal ab. Es gebe zwar „erste hoffnungsvolle Signale“, aber es sei „zu früh für Erleichterung“, sagte die Grünen-Politikerin Annalena Baerbock am Freitag bei einem Besuch in Rumänien. „Denn erst wenn das erste Schiff Odessa sicher verlassen hat, werden wir wissen, ob die Zusagen belastbar sind.“

Baerbock für EU-Koordination

Baerbock sprach sich auch für eine stärkere Steuerung der Getreide-Exporte aus der Ukraine durch die EU aus. Sie unterstütze Überlegungen der EU-Kommission, dafür einen zentralen Koordinator einzusetzen, sagte die Politikerin in Constanta, über dessen Hafen ukrainisches Getreide ausgeführt wird. Man sollte darüber nachdenken, „ob man nicht das Getreide komplett aufkaufen sollte, um das dann logistisch viel schneller verteilen zu können“.

Bei den Gesprächen zwischen Vertretern der Vereinten Nationen, der Ukraine, Russlands und der Türkei in Istanbul war es am Mittwoch zu einem ersten Durchbruch gekommen. Es sei ein „entscheidender Schritt“ in Richtung einer Lösung vorgenommen worden, sagte UN-Generalsekretär António Guterres. Es sei aber noch „technische Arbeit“ notwendig, damit die Fortschritte auch zum Ziel führen.

dpa/dtj

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