Von: Romy Arnold / Avrupa Demokrat
Romy Arnold, Leiterin eines Beratungsprojekts gegen Rechtsextremismus im Bundesland Thüringen, erklärte, dass rechtsextreme Denkweisen und Strukturen im Alltag des Landes immer spürbarer würden.
In einem Gespräch mit einem AA-Korrespondenten teilte Arnold ihre Einschätzungen dazu mit, wie sich der Rechtsextremismus im deutschen Alltag manifestiert. Sie betonte, dass rechtsextreme Ideologien und Strukturen zunehmend spürbar seien und ihren Einfluss insbesondere in strukturschwachen Regionen ausweiten, indem sie dort entstandene Lücken füllen.
Dem Bericht von AA zufolge erklärte Arnold, dass menschenverachtende und neonazistische Einstellungen auf der Straße, in Parlamenten und auf lokaler Ebene deutlicher zutage treten. „Wir sehen, dass rechtsextreme Denkmuster immer weiter verbreitet sind“, so Arnold.
„Dass die AfD bei jeder Wahl zulegt, ist ein bundesweites Phänomen“
Arnold wies darauf hin, dass auch die steigende Zahl rechtsextremer Angriffe dieses Bild bestätige. Dass die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei jeder Wahl Stimmen gewinnt, sei kein reines Phänomen Ostdeutschlands mehr, sondern ein bundesweites.
Sie wies darauf hin, dass Neonazi-Parteien bei Kommunalwahlen in einigen Regionen nach wie vor hohe Ergebnisse erzielen. Zudem nähmen rechtsextreme Kampfsportstrukturen, Jugendgruppen und lose organisierte Netzwerke zu.
„Der Rechtsextremismus versucht, in alle Lebensbereiche der Menschen einzusickern. Dies ist besonders in strukturschwachen Regionen deutlich spürbar“, sagte Arnold.
Arnold ging auch auf die Gründe für die wachsende Wut unter Jugendlichen ein. Sie bewertete die Schwäche der Industrie, den Rückzug des Staates aus ländlichen Regionen, Probleme im Bildungssystem und die mangelnde Wertschätzung für die Opfer, die Jugendliche während der COVID-19-Pandemie erbracht haben, als Faktoren, die diese Wut nähren.
„Demokratische Parteien ignorieren die Jugend“
Arnold machte darauf aufmerksam, dass die extreme Rechte diese Wut sehr geschickt nutze und gleichzeitig ein eigenes Identitätsangebot schaffe. „Die demokratischen Parteien ignorieren leider die Jugendlichen. Das gilt nicht nur für soziale Netzwerke. Bei den letzten Landtagswahlen in Thüringen gab es nur eine einzige Partei, die junge Menschen mit einer eigenen Kampagne und Wahlplakaten ansprach: die AfD. Sie sprechen die Jugendlichen an und holen sie dort ab, wo sie stehen.“
In manchen Regionen sei es inzwischen sehr schwierig geworden, dem Rechtsextremismus entgegenzutreten. „Bei den Kommunalwahlen in einigen ostdeutschen Gemeinden erreichte die AfD teilweise Stimmenanteile von 50 Prozent. Dabei haben wir von den dort noch existierenden Reichsbürger-Strukturen und den allgemeinen Herausforderungen ländlicher Räume noch gar nicht gesprochen. Das sind die Schwierigkeiten, mit denen wir konfrontiert sind. Dort Menschen zu ermutigen, demokratische Werte zu verteidigen, wird manchmal sogar zu einer Sicherheitsfrage.“
Arnold betonte, dass sie die Wut der Jugendlichen verstehen könne, es jedoch nicht akzeptabel sei, diese Wut gegen unschuldige Menschen zu richten. Die extreme Rechte schiebe die Schuld bewusst anderen zu und spiele die unteren Schichten der Gesellschaft gegeneinander aus.
Mit Blick auf die Verantwortung der Politik unterstrich Arnold, dass Personen und Organisationen, die für die Demokratie kämpfen, stärker unterstützt werden müssten. „Es geht darum, die Bedürfnisse der Menschen ernst zu nehmen und gute Politik zu machen. Alle demokratischen Parteien wiederholen das, aber sie müssen es auch wirklich umsetzen und dürfen es denjenigen, die ohnehin schon in einer schwierigen Lage sind und die Demokratie vor Ort verteidigen, nicht noch schwerer machen.“
„Soziale Netzwerke sind eine Triebfeder für die extreme Rechte“
Arnold wies darauf hin, dass soziale Medien eine wichtige Rolle bei der Organisierung der extremen Rechten spielen. Plattformen wie WhatsApp, TikTok und Instagram würden die „Radikalisierung beschleunigen“.
„Alle existierenden sozialen Netzwerke sind eine enorme Triebfeder, da sie Botschaften schneller an Jugendliche übermitteln als früher. Früher musste man mühsam vor Schulen gehen, um Jugendliche abzuwerben oder ihnen CDs zuzustecken. Heute gibt es dort große Möglichkeiten, die nicht nur die AfD, sondern die gesamte extreme Rechte nutzt“, so Arnold.
Einem Verbot sozialer Medien gegenüber äußerte sich Arnold skeptisch. Solche Verbote könnten die falschen Personen bestrafen. Stattdessen seien alternative Lösungen effektiver, welche die demokratische Teilhabe junger Menschen stärken und ihre kritische Medienkompetenz fördern.
