Historischer Aufruf: PKK-Chef Öcalan fordert Ende des bewaffneten Kampfes
Im Beisein mehrerer Vertreter der DEM-Partei wurde die Erklärung von Terrorchef Abdullah Öcalan (vorne, Mitte) verlesen. Foto: DEM Parti
Der inhaftierte Anführer der PKK, Abdullah Öcalan, hat seine Anhänger dazu aufgerufen, die Waffen niederzulegen. Alle Gruppen müssten ihre Waffen niederlegen und die nicht nur in der Türkei als terroristisch eingestufte PKK müsse sich auflösen, hieß es in einer Erklärung.
Seit Wochen wurde ein Aufruf von PKK-Gründer Öcalan zu einem Ende des seit über vier Jahrzehnten andauernden bewaffneten Konflikts mit der Türkei erwartet. Nun ist es soweit: Der Führer der selbsternannten „Kurdischen Arbeiterpartei“ rief zum Ende des bewaffneten Konflikts zwischen PKK und der Türkei auf.
Das ließ er von der prokurdischen Partei Dem in einer Erklärung, die den Titel „Aufruf für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“ trägt, am Donnerstagnachmittag verlesen. Darin heißt es: „Alle Gruppen müssen die Waffen niederlegen und die PKK muss sich auflösen“. Einige türkische Fernsehkanäle unterbrachen die Übertragung, als die kurdischsprachige Fassung verlesen wurde. Die Partei hatte bereits vorab von einer „historischen Erklärung“ gesprochen. Eine Delegation der Dem hatte Öcalan zuletzt mehrfach im Gefängnis auf der Insel Imrali besucht.
Friedensverhandlungen zuletzt 2015 gescheitert
Die PKK, die von der Türkei, der Europäischen Union und den USA als Terrororganisation angesehen wird, kämpft seit den 1980er Jahren gegen den türkischen Staat. Ihr Hauptquartier hat sie in den nordirakischen Kandil-Bergen. Die letzten Friedensbemühungen waren 2015 gescheitert. Die Türkei geht regelmäßig gegen PKK-Stellungen im Irak und in Nordsyrien vor, die Terrororganisation verübt ihrerseits zahlreiche Anschläge insbesondere in östlichen Gebieten der Türkei.
Der Aufruf Öcalans könnte den Auftakt zu neuen Verhandlungen bilden. Vorsichtige Hoffnung auf einen neuen Friedensprozess hatte der Regierungspartner des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, die ultranationalistische Partei MHP, geweckt. MHP-Chef Devlet Bahçeli hatte sich ursprünglich dafür ausgesprochen, dass Öcalan im türkischen Parlament auftritt und zur Niederlegung der Waffen aufruft, dagegen hatte sich aber großer Widerstand geregt.
Nordsyrien und Irak bleiben Einflussfaktoren
Der Konflikt zwischen der Türkei und der PKK verlagerte sich nach Angaben der International Crisis Group seit 2019 von der Türkei in den Nordirak und nach Nordsyrien, nachdem das türkische Militär die PKK-Kämpfer immer weiter zurückgedrängt hatte.
In Nordsyrien kontrolliert die Kurdenmiliz YPG, die Ankara als PKK-Ableger ebenfalls bekämpft, große Gebiete. Beobachter gehen davon aus, dass der Konflikt nur im Zusammenspiel mit einer Lösung in Nordsyrien beigelegt werden kann.
dpa/dtj
