Der inhaftierte PKK-Gründer, Abdullah Öcalan, hat die kurdische Arbeiterpartei zur Beendigung des bewaffneten Kampfes in der Türkei aufgerufen. Alle Gruppen müssten ihre Waffen niederlegen und die in der Türkei als terroristisch eingestufte PKK müsse sich auflösen, hieß es in einer Erklärung von Öcalan. 

Bereits seit längerer Zeit wurde erwartet, dass Öcalan zu einem Ende der Kämpfe aufrufen könnte. Die prokurdische Partei DEM hatte eine „historische“ Erklärung Öcalans angekündigt und ihn im Gefängnis besucht. Öcalans Botschaft wurde anschließend von Abgeordneten der DEM bei einer Pressekonferenz in Istanbul verlesen.

Die PKK kämpft seit 1984 gegen den türkischen Staat. In der Türkei ist die PKK verboten. Auch in den USA und der Europäischen Union ist sie als Terrororganisation eingestuft. Um ihre Ziele zu erreichen, verüben die PKK und ihr nahestehende Organisationen seit Jahrzehnten Anschläge. Zahlreiche Menschen wurden getötet, darunter auch viele Zivilisten.

Chance auf Frieden?

Die PKK forderte ursprünglich einen unabhängigen kurdischen Staat, später beschränkten sich die Ziele auf erweiterte kurdische Rechte und regionale Autonomie. Nach türkischem Druck musste die Gruppe 1998 ihre Basis in Syrien aufgeben. Von 2012 bis 2015 gab es direkte Friedensgespräche zwischen der türkischen Regierung und der PKK.

Das Scheitern dieser Gespräche im Juli 2015 führte zur bislang schwierigsten Phase des Konflikts mit schweren Zerstörungen in mehreren Städten der südöstlichen Türkei. Im Oktober brachte der türkische Nationalist Devlet Bahçeli, ein wichtiger Verbündeter von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, überraschend Öcalans mögliche Freilassung ins Gespräch – unter der Bedingung, dass er die PKK zur Aufgabe bewegt. Die DEM stellt im Südosten der Türkei zahlreiche Bürgermeister. Sie setzt sich auf politischem Weg für mehr Rechte für Kurden ein, die etwa 20 Prozent der türkischen Bevölkerung ausmachen. Die Regierung wirft der Partei vor, verlängerter Arm der PKK zu sein. Die DEM weist das zurück.