Der Lösungsprozess und das Problem der gesellschaftlichen Integration

 Von: Cumali Yağmur

In der gegenwärtigen Konjunktur stellt sich die Lösung der kurdischen Frage und der sogenannte „Lösungsprozess“ (Çözüm Süreci) leider als eine verspätete und noch nicht abgeschlossene Angelegenheit dar. Obwohl seinerzeit ein 12-Punkte-Rahmengesetz für diesen Prozess verabschiedet wurde, konnte dieses Gesetz nie vollständig in die Praxis umgesetzt werden. Trotz der enormen Tragweite des Problems wird die Dimension der gesellschaftlichen Integration kaum thematisiert, und es mangelt an konkreten Projekten in diesem Bereich.

Schwierigkeiten beim Übergang vom bewaffneten Kampf zum zivilen Leben
Die Frage, wie eine Person, die den bewaffneten Kampf aufgibt, nach ihrer Rückkehr in die Türkei in die Gesellschaft integriert werden soll, bleibt nach wie vor unbeantwortet. Diese Menschen sind jahrelang „mit der Waffe in der Hand eingeschlafen und aufgewacht“ und haben unter harten Bedingungen in den Bergen gelebt. Existiert ein ernsthaftes Rehabilitations- und Anpassungsprojekt, um diesen Menschen nach ihrer Rückkehr in die Türkei eine gesellschaftliche Eingliederung zu ermöglichen?

Die Geschichten vieler dieser Menschen reichen bis in die 1990er Jahre zurück. Nach der Räumung ihrer Dörfer entschied sich ein Teil von ihnen für den Weg nach Europa, während ein anderer Teil in die Kandil-Berge zog. Es gab sogar Personen, die das Leben in Europa kennenlernten, dann aber erneut nach Kandil gingen, um sich dem „nationalen Kampf“ anzuschließen. Viele dieser Menschen können nun nicht mehr nach Europa zurückkehren; einerseits, weil sie dem dortigen Lebensstil entfremdet sind, und andererseits, weil sie aufgrund ihres langen Aufenthalts im Nahen Osten ihre Aufenthaltstitel und rechtlichen Ansprüche verloren haben.

Werden die europäischen Staaten diejenigen, die von dort weggegangen sind, wieder aufnehmen und integrieren? Derzeit gibt es keine Anzeichen für ein solches Projekt. Es ist unerlässlich, dass zwischen den europäischen Staaten und der Türkei ein gemeinsames Projekt bezüglich des rechtlichen und sozialen Status dieser Personen entwickelt wird. Bevor noch mehr Zeit verstreicht, müssen sich die Türkei und die europäischen Länder verständigen, um solche Vorhaben in die Tat umzusetzen.

Militärdienst, Amnestie und politische Teilhabe
Bei einer Rückkehr in die Türkei würde ein Großteil dieser Personen als „wehrdienstflüchtig“ eingestuft. Wird es für sie eine Generalamnestie geben? Oder wird man ihnen lediglich sagen: „Kommt, bewegt euch frei auf den Straßen oder betreibt demokratische Politik“? Werden sie unmittelbar nach ihrer Einreise zum Militärdienst eingezogen und erhalten erneut eine Waffe? Es ist unklar, welche Möglichkeiten zur Lösung dieses Paradoxons geschaffen werden.

Wie soll die notwendige rechtliche und soziale Infrastruktur geschaffen werden, damit diese Menschen demokratische Politik betreiben können? Zudem stellt sich die Frage, ob ein spezielles Kommunikationskonzept für diejenigen entwickelt wurde, die nach langen Jahren in den Bergen kein fließendes Türkisch mehr sprechen. Werden Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten in kurdischer Sprache Teil dieser Integration sein?

Soziale und psychologische Bindungen
Viele dieser Menschen hatten seit 15 bis 20 Jahren keinerlei Kontakt zu ihren Familien. Es ist möglich, dass Familienmitglieder verstorben sind oder ins Ausland emigriert sind. Was auf den ersten Blick wie ein kleines Detail erscheinen mag, ist in Wirklichkeit ein gewaltiges humanitäres Problem. Wurden Projekte konzipiert, um diese Menschen mit ihren noch lebenden Familienangehörigen zusammenzuführen?

Ein Blick auf weltweite Beispiele zeigt, wie schwierig dieser Übergang ist. Ein Beispiel: Im Jahr 2007 suchte eine Person, die jahrelang in Afghanistan gekämpft hatte, Asyl im deutschen Bundesland Hessen. Wenige Tage nach der Unterbringung in einem Asylbewerberheim nahm er seinen Asylantrag mit den Worten zurück: „Mir ist hier langweilig; als ich in den Bergen gegen die Taliban kämpfte, habe ich dabei Lieder gesungen. Hier darf ich nicht einmal singen und muss zu bestimmten Zeiten schlafen und aufstehen.“ Er kehrte zurück, um in Afghanistan weiterzukämpfen.

Ähnlich verhielt es sich in Nicaragua: Als die Guerilleros nach 15 Jahren Kampf in den Bergen in die Städte hinabstiegen, fingen sie an, wie Kinder mit Fahrrädern zu spielen, da sie zuvor noch nie ein Fahrrad gesehen hatten. Obwohl die Sandinisten selbst durch eine Revolution an die Macht gekommen waren, hatten sie massive Schwierigkeiten, die aus den Bergen kommenden Guerilleros in die Gesellschaft zu integrieren. Auch in Vietnam und Kuba gestaltete sich die Anpassung ehemaliger Kämpfer an das zivile Leben nach der Revolution als äußerst schmerzhaft. Weltweit gibt es zahlreiche ähnliche Beispiele.

Zukunftssorgen und Risiken
Wenn die Türkei keine Projekte für Ansiedlung, Beschäftigung und soziale Absicherung für diejenigen vorbereitet, die die Berge verlassen, ist das Risiko groß, diese Menschen zu verlieren. Wer kann garantieren, dass diese Personen – falls keine Rückkehrmöglichkeiten geschaffen werden oder sie nach ihrer Rückkehr im sozialen Vakuum landen – nicht erneut in Konfliktgebiete wie den Irak, den Iran oder Syrien abwandern?

Der Krieg in den kurdischen Siedlungsgebieten des Nahen Ostens ist noch nicht vorbei. Wenn die Türkei keine Vorsorgemaßnahmen trifft, könnte dieses Potenzial an Menschen kollektiv in andere Konfliktgebiete der Region abwandern. Wenn Menschen arbeitslos und perspektivlos bleiben, wählen sie oft das, was sie am besten können: das Kämpfen. Viele von ihnen sind über die Jahre zu „Experten“ des Krieges geworden.

Ökonomische und soziale Erwartungen
Wenn man jemandem, der jahrelang eine Waffe gehalten hat, sagt: „Nimm jetzt den Stift in die Hand und mache zivile Politik“, muss man auch bedenken, wie diese Person ihren Lebensunterhalt bestreiten wird.

• Wo werden diese Menschen wohnen, was werden sie essen und trinken?

• Wurde für diesen Prozess ein spezielles Budget bereitgestellt?

• Werden neue Beschäftigungsfelder oder staatlich geförderte Existenzgründungsmöglichkeiten geschaffen, damit sie ihr Leben eigenständig führen können?

Zusammenfassend lässt sich sagen: Diese Angelegenheit ist nicht nur eine Frage der „Entwaffnung“. Es handelt sich um ein gewaltiges Projekt der gesellschaftlichen Integration, Rehabilitation und Wirtschaftsplanung. Solange diese Projekte nicht umgesetzt werden, ist der Lösungsprozess dazu verurteilt, nur auf dem Papier zu existieren. Auch wenn dieses Problem derzeit „unsichtbar“ scheint, ist es eines der größten Hindernisse für den Lösungsprozess. Es muss dringend analysiert und durch konkrete Projekte untermauert werden. Bisher mangelt es an einem politischen Willen, der diese Dimension ausreichend thematisiert oder einen lösungsorientierten Ansatz verfolgt.