Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) hat sich im Parlamentsplenum noch einmal ausdrücklich für ihren umstrittenen Social-Media-Post zum Gazakrieg entschuldigt. »Es war falsch, diesen Beitrag zu teilen, und ich bitte um Verzeihung«, sagte sie in einer persönlichen Erklärung.

Wie Özoğuz selbst bestätigte, hatte sie vor drei Wochen in ihrer Instagram-Story einen Beitrag der Organisation »Jewish Voice for Peace« geteilt. Auf einem Foto waren dort brennende Gegenstände zu sehen, die das Krankenhaus von Gaza zeigen sollten; darüber stand: »This is Zionism« (»Das ist Zionismus«). Die Folge waren massive Kritik und Rücktrittsforderungen an die Adresse der SPD-Politikerin. Sie entschuldigte sich daraufhin öffentlich.

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Bei ihrer Erklärung im Plenarsaal verurteilte sie den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 und bekannte sich zu Israels Selbstverteidigungsrecht. »Gleichzeitig sehe ich eine immer weiter eskalierende Gewaltspirale mit vielen Zehntausenden Opfern – darunter auch viele Frauen und Kinder«, sagte Özoğuz. »Mir ist es wichtig, auf das Leid aller aufmerksam zu machen.«

Ungeachtet der Erklärung erneuerte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Alexander Hoffmann, die Forderung nach einem Rücktritt der Sozialdemokratin. Nach seinen Worten leiste sich Özoğuz immer wieder derartige »Fehltritte« und stehe wiederholt »auf der falschen Seite«.