Deutlich mehr Abschiebungen in die Türkei und den Irak
Von dpa
ARCHIV: Die Szene zeigt eine Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan. Foto: Michael Kappeler/dpa
Die meisten Abschiebungen gab es 2024 nach Georgien und Nordmazedonien. Wie geht es weiter mit Straftätern aus Afghanistan und Syrien?
Aus Deutschland sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Menschen in die Türkei und den Irak abgeschoben worden als im Vorjahr. Wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der Gruppe Die Linke mitteilt, wurden 2024 insgesamt 1.087 Ausreisepflichtige in die Türkei gebracht. Im Vorjahr waren 875 Menschen dorthin abgeschoben worden. 2022 hatte es 515 Abschiebungen mit Ziel Türkei gegeben.
Fast 700 Abschiebungen in den Irak
Den Angaben zufolge wurden im vergangenen Jahr 699 Menschen in den Irak gebracht. Die Zahl der Abschiebungen in das arabische Land hat sich damit mehr als verdoppelt. Im Jahr zuvor waren 300 vollziehbar Ausreisepflichtige unter Zwang in den Irak zurückgekehrt.
Insgesamt haben die Bundesländer in Kooperation mit der Bundespolizei im vergangenen Jahr 20.084 Menschen abgeschoben – 22 Prozent mehr als 2023. In 5.827 dieser Fälle ging es um sogenannte Dublin-Überstellungen. Dabei wird ein Schutzsuchender in einen anderen Staat der Europäischen Union gebracht, der für sein Asylverfahren verantwortlich ist.
Hauptzielländer der Abschiebungen aus Deutschland waren Georgien und Nordmazedonien. Die Türkei belegte 2024 den dritten Platz, gefolgt von Albanien und Serbien.
Syrer stellten im Januar die meisten Asylanträge
Die meisten Asylanträge stellen in Deutschland aktuell Menschen aus Syrien. Allerdings wird über ihre Verfahren bis auf Weiteres nicht entschieden. Das hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad im Dezember festgelegt. Zur Begründung hieß es damals, die Lage in Syrien sei aktuell „außerordentlich dynamisch, unübersichtlich“ und daher schwer zu bewerten. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mitteilte, wird bei Antragstellern aus Syrien jedoch weiterhin geklärt, ob womöglich eine Dublin-Überstellung infrage kommt. Im Januar gingen 14.920 Asylerstanträge beim Bamf ein. 30,4 Prozent der Antragsteller waren Menschen aus Syrien. Abschiebungen nach Syrien gibt es seit 2012 nicht mehr.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte nach Gewalttaten in Mannheim und Solingen im vergangenen Sommer – also noch vor dem Sturz von Assad – gesagt: „Wir wollen insbesondere islamistische Gewalttäter konsequent abschieben.“ Die Bundesregierung verhandele vertraulich mit verschiedenen Staaten, um auch Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan wieder möglich zu machen. Ende August waren dann mit Hilfe des Golfemirats Katar 28 männliche Straftäter aus Afghanistan in ihr Herkunftsland abgeschoben worden.
Clara Bünger (Die Linke) findet vor allem die gestiegene Zahl von Abschiebungen in die Türkei beunruhigend. Schließlich sei die Türkei ein Land, „wo massenhaft Oppositionelle in den Knästen sitzen“.
