Von: Avrup Demokrat
Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen (UN) für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, erklärte, dass der von Israel in Gaza begangene Genozid auch im dritten Jahr nicht vorbei sei und die Lage in der Region „katastrophale Ausmaße“ angenommen habe.
Die UN-Sonderberichterstatterin Albanese äußerte sich anlässlich des dreijährigen Bestehens des von Israel im Oktober 2023 begonnenen Genozids in Gaza.
Albanese betonte, dass die sich verschlechternden Bedingungen im besetzten Westjordanland und die Zerstörung in Gaza mehr als nur diplomatische Verurteilungen erfordern, und sagte: „Der Genozid ist noch nicht vorbei.“
Laut einem Bericht von Anadolu Ajansı (AA) erklärte Albanese: „Die Lage dort ist von katastrophalem Ausmaß. Sie ist wirklich so schlimm, dass man sie kaum in Worte fassen kann.“
Albanese wies darauf hin, dass die andauernde Zerstörung in der Region und die Politik der Regierungen, die Israel unterstützen, Fragen hinsichtlich der internationalen Reaktion aufwerfen. Sie sagte, dass die Bezeichnung der Palästinenser als „Überlebende des Genozids“ das Risiko berge, den Eindruck zu erwecken, die Gefahr sei vorüber.
Albanese erklärte: „70 Prozent des Streifens stehen unter der Kontrolle der Armee, und die Armee macht alles nieder, was sie kann.“
„Wir befinden uns an einem Wendepunkt“
Auf die Frage, wie der Genozid in Gaza in der Zukunft in Erinnerung bleiben wird, antwortete Albanese: „Wie erinnert sich die Geschichte an den Genozid an den amerikanischen Ureinwohnern, an den Aborigines in Australien oder an andere Genozide während der Kolonialzeit?“
Albanese bewertete die Situation mit den Worten: „Das hängt davon ab, wer diese Geschichte schreiben wird, und derzeit wissen wir das nicht. Wir wissen es nicht, weil wir uns an einem Wendepunkt befinden.“
Albanese beschrieb Gaza als Schauplatz eines groß angelegten Kampfs zwischen zwei gegensätzlichen Kräften. Sie charakterisierte diese Kräfte als diejenigen, „die den Genozid, die Ausbeutung und die Vernichtung Palästinas fortsetzen wollen“, und diejenigen, „die all das stoppen wollen“.
Albanese brachte die Gruppe, die den Genozid fortsetzen will, mit den USA, Israel und ihren Verbündeten in Verbindung und stellte fest, dass diese Gruppe Verfechter von „mehr Militarisierung und mehr Überwachungsbefugnissen in den Händen der Staaten“ umfasse.
Darüber hinaus antwortete Albanese auf eine Frage zu den Wahlerfolgen von Politikern, die Israels Haltung in Gaza kritisieren, und betonte, dass der Genozid die Wahrnehmung der Öffentlichkeit präge.
Albanese bewertete: „Man kann nicht Kinder niedermetzeln und sich danach in die Opferrolle begeben. Das geht nicht – man kann es natürlich versuchen, aber dann lebt man in einer Traumwelt. Genau das tun die israelischen Führungskräfte. Einige in Europa folgen ihnen, aber das macht keinen Sinn.“
„Die Einschränkungen Großbritanniens deuten auf einen Wandel hin“
Unter Bezugnahme auf Tötungen, willkürliche Festnahmen, Inhaftierungen und die von Israel verhängten Einschränkungen gegen Palästina warnte Albanese vor der Verschlechterung der Bedingungen im besetzten Westjordanland.
Während Albanese die Schritte einiger Länder zur Einschränkung des Handels mit Israel begrüßte, unterstrich sie, dass unklar sei, wie wirksam diese Maßnahmen sein werden.
Mit besonderem Bezug auf die Einschränkungen Großbritanniens sagte Albanese: „Dies deutet auf einen Politikwechsel in Großbritannien hin. Ein Politikwechsel, der anerkennt, dass die Besatzung illegal ist – ein Schritt, der schon längst hätte erfolgen müssen.“
Zudem merkte Albanese an: „Die Tatsache, dass die Bewerbung und der Verkauf von palästinensischem Eigentum auf britischem Territorium nicht mehr geduldet werden. Das ist eine gute Sache.“
„Das Projekt eines Groß-Israel findet bereits statt“
Albanese argumentierte, dass die Angriffe den Preis der Abhängigkeit Europas von Washington offenlegen: „Wir sind keine Verbündeten der USA, denn wenn man Verbündete hat, respektiert man sie. Man spricht vernünftig mit ihnen. Man schreit sie nicht an.“
Albanese beschuldigte die USA, Drohungen gegen Länder auszusprechen, die sie als „Partner“ bezeichnen: „Man kann ihnen nicht damit drohen, ihr Territorium zu besetzen oder die Beziehungen abzubrechen. Genau das tun die USA, weil wir keine Verbündeten sind.“
Albanese warnte die Länder des Nahen Ostens, die Verbindung zwischen der US-Außenpolitik und den Zielen eines „Groß-Israel“ zu berücksichtigen, und behauptete, dass dieses Ziel nun in die Tat umgesetzt werde.
Albanese sagte: „Groß-Israel ist kein Projekt für die Zukunft. Es findet bereits statt, und zwar nicht nur in Palästina. Daher ist dieses Thema von vitaler Bedeutung.“
„Sanktionen beeinträchtigen das Arbeits- und Familienleben“
Albanese erklärte, dass die von den USA gegen sie verhängten Sanktionen ihre Möglichkeiten zu arbeiten, zu reisen und ihre täglichen Ausgaben zu decken, beeinträchtigen. Sie gab an, ihre Kreditkarten nicht mehr nutzen zu können, ihr Antrag auf Krankenversicherung abgelehnt worden sei und ihr die Einreise in die USA untersagt sei.
Albanese sagte: „Die Sanktionen hindern mich daran, meine Aufgaben als UN-Beamtin, UN-Expertin und Mutter wahrzunehmen. Alles steht auf dem Spiel.“
Obwohl ihre Funktion bei den UN unbezahlt sei, könne sie aufgrund der Einschränkungen auch keine Zahlungen aus anderen Projekten erhalten: „Ich kann keinen einzigen Cent verdienen.“
Albanese gab an, finanziell vollständig von ihrer Familie abhängig zu sein.
