Von: Taner Akçam
Diesen Spruch habe ich früher oft in den Kaffeehäusern gehört. Heute gibt es die Kaffeehäuser von früher wohl nicht mehr! Aber vielleicht macht der Spruch ja immer noch die Runde…
Der Fond-Raubüberfall [Finanzskandal] scheint nicht so schnell von der Tagesordnung zu verschwinden. Es ist ratsam, diesen Raubüberfall zusammen mit dem jüngsten Vorstoß des MHP-Vorsitzenden Bahçeli zu betrachten.
Ein Vergleich hinkt zwar nie völlig: Die Bankenkrise vom November 2000, das Wrefen des Verfassungsbuches im Februar 2001 und schließlich das Werfen der Kasse im April 2001 hatten die damalige Regierung zu Fall gebracht und die Türkei in einen neuen Prozess geführt. Ich denke, dass auch dieser Fond-Skandal auf eine ähnliche Transformation hindeutet.
Wenn ich sage, dass mit Bahçelis jüngstem Vorstoß die AKP-Ära zu Ende gegangen ist, liege ich wohl nicht völlig falsch. Ob dies auch das Ende der Ära Erdoğan bedeuten wird, werden wir sehen.
Wie ich bereits früher geschrieben habe, ist die Kurbenfrage von zentraler Bedeutung, und es ist nicht möglich, dieses Problem mit Tayyip Erdoğan zu lösen. Es muss eine Entscheidung getroffen werden: Entweder die Wiederwahl Erdoğans trotz allem oder die Lösung der Kurbenfrage.
Ein sehr wichtiger Akteur hierbei sind auch Öcalan und die PKK! Ihre Wahl wird ebenfalls Einfluss auf die Richtung der Entwicklungen haben.
Wir werden noch viel über die Bedeutung von Bahçelis neuem Vorschlag sprechen und darüber, in welche Richtung er die Entwicklungen anstoßen wird. Ich möchte mich vorerst auf einige Beobachtungen bezüglich der moralischen Dimension des Fond-Skandals beschränken.
Taner Akçam schrieb: „Man muss einfach ein paar von denen aufknüpfen, dann siehst du mal, ob es noch Korruption gibt!“ Müssen wir das Geschehen etwa mit offenem Mund voller Erstaunen verfolgen?
Wenn einige Details zum Fond-Skandal ans Licht kommen, kann man davon ausgehen, dass ein großer Teil der Gesellschaft die Entwicklungen mit offenem Mund voller Erstaunen verfolgt. „Boah, so viel Dreistigkeit kann es doch gar nicht geben!“, ist einer der Sätze, die man am häufigsten hört.
Der Satz von Fatma Betül Sayan Kaya, der Akteurin der Fond-Affäre: „Hätte ich es gewusst, hätte ich es nicht unter meinem eigenen Namen gemacht“, beschreibt das Ausmaß der Dreistigkeit am besten… Frau Fatma sieht nicht ihren Betrug als Problem an, sondern lediglich die Tatsache, dass sie es unter ihrem eigenen Namen getan hat.
Ich gebe zu, diese Art von unverblümter, dreister Abzocke war selbst für mich starker Tobak, aber ich muss gestehen, dass mich der Fond-Skandal nicht wirklich überrascht hat. Denn hier liegt ein organisiertes Verbrechen vor. Es handelt sich um einen äußerst bewusst durchdachten und organisierten Raub, der tiefgreifende historische Wurzeln hat.
Ich vertraue darauf, dass wir als Gesellschaft eine Kultur besitzen, die das „Stehlen und Aneignen von fremdem Eigentum“ als etwas Normales ansieht. Darüber hinaus denke ich, dass das „Stehlen und Aneignen“ strukturverankert wurde, indem es zu einem Teil unseres Rechtssystems gemacht wurde.
Siyaseten Katl (Hinrichtung aus Staatsräson)
Ich weiß nicht, ob die Jüngeren es kennen, aber es gab eine Institution namens „siyaseten katl“ (politische Hinrichtung / Hinrichtung aus Staatsräson), deren Wurzeln bis ins Osmanische Reich zurückreichen. Im allgemein osmanisch-islamischen Recht wurde dies als die Befugnis des Sultans definiert, „die Todesstrafe zu verhängen, um das Fortbestehen des Staates, die öffentliche Ordnung und die politische Stabilität zu wahren“. Die Praxis und Erinnerung daran waren jedoch meist mit wirtschaftlichen Angelegenheiten verbunden. Wenn das Staatsbudget ein Defizit aufwies oder die Staatskasse völlig leer war, ließen die Sultane einigen führenden Würdenträgern – die sich ohnehin selbst bereits saniert und bereichert hatten – den Kopf abschlagen und beschlagnahmten deren Hab und Gut. Auf diese Weise versuchten sie, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu bewältigen.
Ende des 18. und Anfang des 19. Jahrhunderts häuften sich diese Beispiele von „Köpfe-Abschlagen und Eigentum-Kassieren“ derart, dass das Thema Gegenstand von Spötteleien westlicher Diplomaten wurde. Diplomaten pflegten zu scherzen: „Die osmanische Staatskasse scheint wohl wieder recht leer zu sein.“
Als Institution wurde das siyaseten katl durch Mahmud II. und die anschließenden Tanzimat-Reformen abgeschafft.
Die Gesetze über das verlassene Eigentum (Emval-i Metruke)
Die Kultur des siyaseten katl machte dann wohl den Gesetzen über das sogenannte „verlassene Eigentum“ (emval-i metruke) Platz. Wie bekannt ist – obwohl die Wurzeln noch weiter zurückreichen –, wurden in einem Prozess ab 1913 die christlichen Bürger, die etwa 20–25 % der anatolischen Bevölkerung ausmachten, deportiert und auf verschiedenen Wegen aus dem Land getrieben. Wie man ihre Deportation oder Vertreibung aus dem Land hierbei nennen mag, ist nicht das Entscheidende. Nehmen wir selbst an, die Christen wären aus den kalten und dürren Bergen Ostanatoliens in warme und fruchtbare Ebenen umgesiedelt worden.
Was geschah aber mit den Besitztümern, die sie zurückließen?
Das Osmanische Reich verfügte mit den Gesetzen und Dekreten vom September und November 1915, dass das Eigentum der Deportierten beschlagnahmt werde, ihnen der Gegenwert aus dem Verkauf jedoch erstattet werden sollte.
Anfang 1918 erstellte eine Kommission aus Finanz-, Justiz- und Innenministerium einen Bericht zu diesem Thema. In dem dem Großwesir vorgelegten Bericht wurde aktenkundig gemacht, dass den deportierten Christen weder ihr Eigentum noch dessen Gegenwert erstattet worden war. Im Bericht hieß es: „Es ist unerlässlich, dass die vom Gesetz vorgesehenen Schritte unverzüglich unternommen werden.“ Doch es wurde kein einziger Schritt unternommen.
Die neu gegründete republikanische Führung machte mit den Gesetzen und Dekreten vom 15. und 29. April 1923 das Gesetz der Jungtürken über das verlassene Eigentum – also die Beschlagnahmung des christlichen Eigentums – erneut zur Grundlage des türkischen Rechtssystems.
Seit jenem Tag bis heute bleibt die Tatsache, dass das 1915 als „wir werden es den Eigentümern zurückgeben“ deklarierte Eigentum oder dessen Gegenwert nie zurückgegeben wurde, ein grundlegendes Problem unseres Rechtssystems.
Dass Eigentum von Christen ohne Entschädigung vom Staat konfisziert wurde, war nicht die einzige Praxis. Damals beteiligten sich auch zahlreiche gewöhnliche Sterbliche an diesem Prozess. Es entwickelte sich nahezu ein Wettlauf darin, das Hab und Gut der Christen noch vor der Regierung für sich selbst zu entwenden und abzugreifen.
Dieses „Kassieren“ nahm derartig wahnwitzige Ausmaße an, dass heute sogar Armenische Kirchen auf den Namen mancher Prominenter eingetragen sind.
Die für den Fond-Raubüberfall entscheidende Dimension ist folgende: Sowohl durch Gesetze und Dekrete als auch durch die tiefsitzende Kultur des „Plünderns und Einharzens“, die die Bürger beherrscht, hat sich das „System des Diebstahls“ institutionalisiert. Um es im Alltagssprachgebrauch auszudrücken: Das „Kassieren von fremdem Eigentum“ ist nicht nur zu einer strukturellen, sondern auch zu einer kulturellen Institution geworden.
Appelle an die Moral sind keine Lösung
Jetzt wimmelt es überall von Leuten, die Moralpredigten halten und den Tätern des Fond-Skandals Unmoral vorwerfen. Zu Recht verschlägt es uns vor Erstaunen die Sprache, wie eine solche Unmoral möglich ist. Aus diesem Grund werden die Menschen zu Moral und ehrlichem Handeln aufgerufen. Meiner Meinung nach ist das ein ziemlich vergebliches Unterfangen.
Ich bin der Ansicht, dass Betrug, Korruption und Diebstahl ein wesentlicher Teil der menschlichen Natur sind. Seit Jahrhunderten sind selbst Religionen mit den von ihnen entwickelten Moralregeln nicht gegen diesen Umstand angekommen.
Dass selbst ein Mensch, der extrem religiös erscheint, ein Dieb sein kann, ist daher nicht überraschend.
Was also tun?
Die Lösung ist ganz einfach. Der Appell an Moral und Ehrlichkeit ist sehr schön, das muss es natürlich geben, aber er ist keine Lösung. Eigentlich gibt es nur eine einzige Lösung, die jeder kennt und versteht: „Man muss einfach ein paar von denen aufknüpfen, dann siehst du mal, ob es noch Korruption gibt!“
Hier verwende ich das „Aufknüpfen“ natürlich im übertragenen Sinne. Was ich meine, ist die Notwendigkeit, ein extrem solides Rechtssystem aufzubauen. Natürlich sind Bildung, Moral usw. wichtig, aber wiederholen wir das nicht ohnehin jeden Tag? Es gibt nur eine Sache zu tun: Wir müssen das Rechtssystem so streng umgestalten, dass jemand, der Korruption und Diebstahl begeht, „bereut, überhaupt geboren worden zu sein“. Die „Abschreckung durch Strafe“ ist die einzige Lösung. Und zwar nicht nur auf dem Papier, sondern direkt in der Praxis…
Natürlich lässt sich zu Recht einwenden, dass selbst ein Rechtssystem, das auf harter Bestrafung basiert, dieses Problem nicht allein lösen kann. Man kann auch sagen: Solange sich die Denkweise und die Kultur nicht ändern, nützen selbst die besten Rechtsregeln nichts.
Das stimmt! Solange wir nicht über das siyaseten katl sprechen und uns der Plünderungskultur nicht bewusst werden, die durch die Gesetze über das verlassene Eigentum offiziell gemacht wurde, können wir keinen großen Schritt nach vorne machen. Solange wir nicht darüber sprechen und akzeptieren, dass wir eine Kultur haben, die schneller als offizielle Institutionen handelt und das „Kassieren von Eigentum“ als eine Tugend ansieht, werden wir nicht weit kommen.
Aber wir müssen erkennen: Eine Denkweise ändert sich nicht von alleine oder rein durch Bildung. Strafe ist wie Bildung eines der wichtigsten Werkzeuge, um eine Denkweise zu verändern.
Selbst wenn wir sagen, dass das Recht unzureichend ist, müssen wir anerkennen, dass seine Existenz besser ist als sein Fehlen
