Von: Avrupa Demokrat Haber Merkezi
Alevitische Organisationen haben eine Unterschriftenaktion gestartet, mit dem Ziel, dass die in Europa lebenden flüchtigen Täter des Madımak-Massakers in Deutschland vor Gericht gestellt werden.
Die Föderation der Alevitischen Bektaschi-Gemeinden (ABF), die Konföderation der Alevitischen Gemeinden in Europa (AABK), die Alevitische Föderation der Türkei, die Hacı Bektaş Veli Anadolu Kulturstiftung, die Alevitischen Kulturvereine, der Kulturverein Pir Sultan Abdal und die Alevitisch-Bektaschitische Föderation Australien haben eine gemeinsame Unterschriftenaktion gestartet. Gefordert wird der Prozess gegen die flüchtigen Täter des Madımak-Massakers in Deutschland.
In der in Köln veröffentlichten gemeinsamen Erklärung hieß es: „Für Verbrechen gegen die Menschlichkeit gibt es keine Verjährung. Die Mörder sollen in Deutschland vor Gericht gestellt werden.“
Hinweis auf den Prozess der jesidischen Familie
In der Erklärung wurde daran erinnert, dass ein IS-Mitglied in Deutschland wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt wurde, die er in Syrien an einer jesidischen Familie begangen hatte. Die Entscheidung der deutschen Justiz, die auf dem Weltrechtsprinzip im Rahmen des internationalen Strafrechts basiert, stelle einen historischen Präzedenzfall für den Kampf um Gerechtigkeit im Zusammenhang mit dem Madımak-Massaker dar.
Es wurde betont, dass ein erheblicher Teil der flüchtigen Täter des Madımak-Massakers seit vielen Jahren in Europa, insbesondere in Deutschland, lebt. Es seien bereits verschiedene rechtliche und diplomatische Versuche unternommen worden, diese Personen an die Türkei auszuliefern. Da die Verfahren gegen die per Roter Ausschreibung von Interpol gesuchten Täter jedoch ergebnislos blieben, wurde hervorgehoben, dass die Türkei und Deutschland sich die Verantwortung mit unterschiedlichen rechtlichen Begründungen gegenseitig zuschieben.
„Es gibt eine starke rechtliche Grundlage“
Es wurde festgestellt, dass die Verurteilung des IS-Mitglieds in Deutschland eine wichtige rechtliche Möglichkeit aufgezeigt habe. Bei schweren Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei es nicht zwingend erforderlich, den Täter in das Land auszuliefern, in dem das Verbrechen begangen wurde. Personen, die sich in Deutschland aufhalten, könnten im Rahmen des Weltrechtsprinzips direkt vor deutschen Gerichten angeklagt werden.
In der Erklärung hieß es weiter: „Dass die in Deutschland befindlichen flüchtigen Mörder des Madımak-Massakers vor deutschen Gerichten zur Rechenschaft gezogen werden, ist nicht mehr nur eine politische und moralische Forderung, sondern ein legitimes Verlangen, das auf einer starken rechtlichen Grundlage basiert.“
Ziel der Kampagne sei es, der Straflosigkeit ein Ende zu setzen, zur Gerechtigkeit beizutragen und zu verhindern, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Verjährung oder politischen Kalkülen zum Opfer fallen.
Übergabe der Unterschriften am 10. Dezember
Die alevitischen Institutionen forderten, dass die in Europa und insbesondere in Deutschland lebenden, per Roter Ausschreibung gesuchten flüchtigen Täter des Madımak-Massakers vor unabhängigen deutschen Gerichten stehen müssen.
Die gesammelten Unterschriften sollen am 10. Dezember 2026, dem Tag der Menschenrechte, im Rahmen von massiven Presseerklärungen an die Parlamente europäischer Länder, Menschenrechtsorganisationen, das Europäische Parlament und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte übergeben werden.
Aufruf zur Unterstützung der Kampagne
Es wurde betont, dass die Initiative nicht nur für die Suche nach Gerechtigkeit im Fall Madımak von Bedeutung ist, sondern auch dafür, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht ungestraft bleiben, das Prinzip der universellen Gerechtigkeit gestärkt und das internationale Recht wirksam angewendet wird.
In der gemeinsamen Erklärung hieß es abschließend: „Gegen die Verzögerung von Gerechtigkeit, die Politik der Straflosigkeit und das Ignorieren von Verbrechen gegen die Menschlichkeit rufen wir alle demokratischen Kräfte, Menschenrechtsverteidiger, Juristen und alle Menschen mit Gewissen dazu auf, diese Unterschriftenaktion zu unterstützen.“
