Das Bild ist nun klar: Erdoğan als Präsident, Öcalan als Berater?

Der bekannte deutsche Soziologe Norbert Elias nutzt in seinem Werk Involvement and Detachment die Metapher der „Fischer im Mahlstrom“, um zu erklären, wie lebensnotwendig es ist, Prozesse, an denen man selbst beteiligt ist, aus einer gewissen Distanz von außen zu betrachten. Die Metapher stammt aus einer Erzählung: Darin gerät das Boot dreier Fischerbrüder in einen riesigen Strudel. Einer der Brüder fällt nach kurzer Zeit über Bord und verschwindet; die anderen beiden werden zusammen mit dem Boot immer weiter in den Mahlstrom hineingezogen. In diesem Moment, in dem der Tod ausnahmslos bevorzustehen scheint, verfällt einer der Brüder in Angst und Panik und wird handlungsunfähig. Dem anderen hingegen gelingt es nach und nach, seine Furcht unter Kontrolle zu bringen und das Geschehen um sich herum zu beobachten. Er bemerkt, dass nicht alle Gegenstände, die sich um den Strudel drehen, mit der gleichen Geschwindigkeit in die Tiefe gezogen werden – manche bleiben länger an der Oberfläche als andere. Aus dieser Beobachtung zieht er eine Schlussfolgerung für sein eigenes Handeln: Er klammert sich an ein Fass, trennt sich vom Boot und überlebt auf diese Weise den Mahlstrom.

Elias nutzt diese Geschichte, um zu zeigen, dass man eine bestimmte geistige und emotionale Distanz zu einem Prozess aufbauen muss, der einen direkt bedroht, um ihn überhaupt verstehen zu können. Der überlebende Fischer ist keineswegs aus dem Strudel heraus; er befindet sich immer noch mittendrin, und die Lebensgefahr besteht weiter. Was sich verändert hat, ist seine Beziehung zum Strudel.

Die Lehre, die wir im Hinblick auf den Lösungsprozess, den wir derzeit durchlaufen, aus diesem Beispiel ziehen müssen, ist simpel: Wir müssen in der Lage sein, auf Distanz zu gehen, um diesen Prozess zu verstehen, während wir gleichzeitig Teil davon bleiben.

Das Bild ist eindeutig

Der aktuelle Prozess ist die Lösung, die die seit 50 Jahren verfeindeten Parteien gefunden haben, um ihrer festgefahrenen Situation ein Ende zu setzen. Man hat gewissermaßen an dem Punkt, an dem man angekommen ist, gemerkt, dass „kein Wasser mehr fließt“, und die Beendigung des Krieges kommt allen Seiten zugute. Das Ende des Krieges wurde jedoch nicht als Ergebnis von „Verhandlungen und Kompromissen“ verwirklicht, sondern dadurch, dass eine der Parteien akzeptierte, als „Terrorist“ bezeichnet zu werden, und sich selbst auflöst bzw. auflösen wird. Diese Lösung, die von vielen als „Kapitulation“ oder als „Verrat“ an dem 50-jährigen Kampf gesehen wird, scheint sich ohne große Probleme durchzusetzen, solange die PKK und ihr Anführer dahinterstehen.

Das Bild ist nun klar: Erdoğan als Präsident, Öcalan als Berater?

Dass manche Personen und Kreise, die einst der PKK nahestanden oder in ihrem Umfeld schwebten, den Prozess überwiegend mit Begriffen wie „Verrat“ und „Kapitulation“ erklären oder Kritik formulieren wie „Die PKK wird zusammen mit der MHP zum anderen Pfeiler des Staates werden“ [Öcalans eigene Worte], liegt vielleicht daran, dass sie die Geschichte von Öcalan und der PKK nicht ausreichend kennen.

Worum es hier geht, ist: An einem Punkt, an dem offensichtlich wird, dass eine bestimmte Strategie (der bewaffnete Kampf) festgefahren ist, mit der denkbar rückwärtigsten Verteidigungslinie für eine neue Strategie aufzubrechen. Öcalan besitzt eine Persönlichkeit, die aus dem grundlegenden Instinkt heraus, „eine gerechte Sache zu verteidigen“, kein großes Problem darin sieht, eine neue Ära mit der denkbar zurückgezogensten Verteidigungslinie zu beginnen. Ich habe hier nicht die Möglichkeit, auf die Details dieses Themas einzugehen, aber ich kann versuchen, es in einem anderen Artikel zu erläutern. Vorerst möchte ich festhalten, dass ich diese Behauptung auf der Grundlage langer Diskussionen aufstelle, die ich in den Jahren 1981–83 mit Öcalan und anderen PKK-Kadern in gemeinsamen Räumlichkeiten geführt habe.

Wenn das eine Standbein dieses Prozesses das „Ende des Terrors“ ist, dann ist das andere zu erwartende – und logische – Standbein der Aufbau eines demokratischen Rechtsstaates. Wegen der akuten Probleme des ersten Standbeins wurde dieses zweite weit aufgeschoben. Ohnehin herrschte in den Kreisen der Regierung bezüglich dieses zweiten Standbeins eine gewisse „Unklarheit“. Für Erdoğan und sein Umfeld stand ein solches zweites Standbein ohnehin nie zur Debatte. Für Erdoğan gibt es zwei fundamentale Säulen des Prozesses: „den Terror beenden“ und „die Wiederwahl garantieren“. Das größte Hindernis für seine Wiederwahl ist jedoch ganz klar: Der logische zweite Schritt des Prozesses – der demokratische Rechtsstaat.

Die „Sicherheitsbürokratie“, die den Prozess initiiert hat, hat zu diesem Thema über Bahçeli äußerst verworrene und widersprüchliche Signale ausgesendet und tut dies weiterhin. Es besteht kein Zweifel daran, dass sie eine „Spannung“ mit Erdoğan erlebt. Doch diese Spannung hat nie eine zentrale Rolle gespielt, und es sieht so aus, als würde sie das vorerst auch nicht tun. Sie können immer noch sowohl die Wiederwahl Erdoğans als auch Botschaften zur „gemeinsamen Gestaltung der türkisch-kurdischen Zukunft“ aussenden. Aber genau das ist ihr größtes Dilemma. Ich vermute, sie wissen, dass sie vor einer erzwungenen Wahl stehen.

Was auf der Hand liegt, braucht keinen Führer: Dass Erdoğan an der Macht bleiben kann, ist einzig und allein dadurch möglich, dass die Rechtlosigkeit zum System gemacht wird. Ich kenne die technische Richtigkeit nicht, aber man sagt: „Der widerstandsfähigste Reifen ist der Flugzeugreifen, und selbst dessen Lebensdauer beträgt 20 bis 25 Jahre.“ Ich beobachte, dass die Lebensdauer Erdoğans, durch Wahlen an die Macht zu kommen, abgelaufen ist. Es mag Dinge geben, die ich nicht weiß, ich kann mich irren. Aber ich denke, dass diese Möglichkeit mittlerweile dahin ist. Ich glaube, dass hinter Erdoğans Worten vom „Überstehen der Wahlen“ und den Worten des Justizministers „Wir werden unseren Präsidenten wiederwählen lassen“ genau diese Erkenntnis steckt.

Kann Syrien ein Modell sein?

In Syrien wurde ein Modell zur Lösung der kurdischen Frage geschaffen. Solange die Mehrheit der syrischen Kurden dies akzeptiert, wird dieses Modell gültig bleiben. Natürlich ist die heutige Lage der Kurden im Vergleich zu der relativen „Unabhängigkeit“, die sie in den letzten 15–20 Jahren erlebt haben, ein fixer Absturz; doch dieses Modell bietet den Kurden auch ein neues Fundament, auf dem sie aufbauen und mehr Rechte einfordern können.

Die Steine scheinen sich noch nicht gesetzt zu haben, aber wir können getrost sagen, dass die syrische Option auch für die Türkei eine Alternative ist und sein wird. Was in der Türkei mit dieser Option erreicht werden würde, bedeutete im Übrigen keinen solchen „Absturz“ wie im syrischen Beispiel. Erdoğan als Präsident, Öcalan als Vizepräsident oder Berater… Eine Alternative, die selbst zu Beginn des Prozesses schwer vorstellbar war.

Das Hauptproblem ist, ob Öcalan und die PKK glauben, dass sie das syrische Modell gemeinsam mit Erdoğan erreichen können. Wir können mit Leichtigkeit sagen, dass Erdoğan bereit ist, die kommende Phase mit den Optionen einer Vizepräsidentschaft oder Beraterrolle Öcalans anzugehen. Doch was werden Öcalan und die PKK in diesem Fall tun? Das ist eine große und schwierige Frage!

Nicht nur Öcalan und die PKK, sondern auch die „Sicherheitsbürokratie“, einer der Hauptantriebskräfte der Kurden-Initiative, steht vor einer ähnlichen Frage bzw. einem ähnlichen Problem. Ich nehme an, dass auch sie sich der Schere bewusst sind, die sich zwischen der Strategie der Wiederwahl Erdoğans und dem „rationalen zweiten Schritt“ der Kurdenfrage auftut.

Was werden sie also tun? Werden sie den Weg mit Erdoğan fortsetzen, von dem sie vielleicht noch besser als ich sehen, dass seine Wahl auf normalem Wege unmöglich ist? Und werden sie in diesem Sinne um der Wahl Erdoğans willen auf den zweiten Schritt des Prozesses – den demokratischen Rechtsstaat – verzichten?

Fischer im Mahlstrom

Die Wiederwahl Erdoğans ist meine Mahlstrom-Metapher. Die Strategie „Egal was passiert, wir werden Erdoğan wiederwählen lassen“ bedeutet keineswegs nur, dass keine Normen eines demokratischen Rechtsstaates für die Kurden geschaffen werden. Es bedeutet für die gesamte Türkei, „vom Strudel erfasst zu werden und unterzugehen“. Man kann behaupten, dass diese Option stark vorhanden ist und dass Erdoğan die Wahlen auf die eine oder andere Weise „überstehen“ und die Ein-Mann-Diktatur vollenden könnte. Doch das „Überstehen“ der Wahlen durch Erdoğan wäre zugleich die Beerdigung der Normen des demokratischen Rechtsstaates.

Es mag jene geben, die argumentieren, dass die Kreise um Öcalan und die PKK einer Strategie, die auf der Wiederwahl Erdoğans fußt, wohlwollend gegenüberstehen würden. Ich bin mir da nicht so sicher – aus zwei Gründen: Zum einen wäre es falsch zu behaupten, dass nicht viele Personen und Kreise aus dieser Bewegung – selbst wenn sie aus dem Umfeld der PKK stammen, wie etwa Selahattin Demirtaş – Haltung gegen die Systematisierung der Diktatur beziehen würden. Die Natur von Demirtaş‘ Politikverständnis weist eine genetische Unverträglichkeit mit der Strategie auf, Erdoğan wiederzuwählen.

Zum anderen bezweifle ich, dass die Kurden an dem Punkt, an dem wir angelangt sind, einem Aufruf der PKK folgen würden, selbst wenn sie einen erließe. Man muss erkennen, dass das demokratische Bewusstsein der Kurden, die jahrzehntelang unter Unterdrückung und Tyrannei gelebt haben, weit, weit über dem des Westens der Türkei liegt.

An dieser Stelle kann mit Recht vorgebracht werden, dass die politische Kultur von Öcalan und der PKK einer Diktatur keineswegs fremd ist. Öcalan und die PKK besitzen tatsächlich eine Art der Politikgestaltung, die der von Erdoğan sehr ähnelt. Überdies haben sie bisher Menschen, die sich dieser politischen Kultur widersetzten, mit der Keule der „moralischen Überlegenheit des bewaffneten Kampfes“ geschlagen und zum Schweigen gebracht. Diejenigen, die sich ihnen widersetzten oder sie kritisierten, konnten sie zu „Verrätern“ erklären und sogar als „Abbröckler der Sache“ liquidieren.

Doch mit dem Ende des bewaffneten Kampfes ist diese „moralische Keule“ verschwunden. Öcalan und die PKK stehen den Kurden nun „pudelnackt“ gegenüber. Wenn sie ihren Weg mit einer politischen Kultur fortsetzen wollen, die der Politik Erdoğans ähnelt, können wir davon ausgehen, dass diese Wahl zu keinem anderen Ergebnis führen wird, als sie bei den Kurden zu marginalisieren.

Zu glauben, dass Öcalan und die PKK dies nicht sehen, wäre schlicht naiv. Dennoch reicht das bloße Sehen nicht aus; es muss auch eine entsprechende Sprache und Politik entwickelt werden. Der Ausgangspunkt dieser Sprache und Politik ist die Fähigkeit der Bewegung, kritisch auf ihre eigene 50-jährige Politikgestaltungskultur zu blicken und sich mit mutiger Selbstkritik an die Spitze des Kampfes für den demokratischen Rechtsstaat zu setzen, den die Kurden am meisten brauchen.

Es ist sehr schwer zu behaupten, dass die Kader der PKK über eine solche Fähigkeit verfügen. Denn an dem Punkt, an dem man angelangt ist, haben sie ihren Willen komplett ihrem „Anführer“ ausgeliefert. An dieser Stelle muss man anerkennen, dass Öcalan anders ist. Der Grund, warum er beharrlich mit der Presse, Intellektuellen und Vertretern politischer Parteien sprechen möchte, liegt genau hierin. Ich vermute, dass Öcalan diejenigen, die ihm bei diesen Gesprächen zuhören, sehr überraschen wird.

Man darf eines nicht vergessen: Diejenigen, die es in den vergangenen Jahren gewagt hätten, das zu sagen, was Öcalan in seiner Erklärung vom 27. Februar gesagt hat, wären von PKK-Kreisen und insbesondere von seinen „angedockten“ Journalisten schlimmer als vernichtet worden. Nachdem sie diese Worte jedoch von ihrem „Anführer“ gehört hatten, wurden sie alle – um es vorsichtig auszudrücken – zahm wie gegossene Katzen.

Ich schätze, dass Öcalan, dem es gelungen ist, seiner eigenen Bewegung diese große Wende aufzuerlegen, den Schritt der „Abrechnung“, der sich als Notwendigkeit aufdrängt, sehr leicht vollziehen wird. Denn der Weg für die PKK, im Kampf um den demokratischen Rechtsstaat, den die Kurden derzeit am dringendsten benötigen, eine führende Rolle zu übernehmen, führt über eine radikale Abrechnung mit den vergangenen 50 Jahren.

Es ist nicht schwer vorherzusehen, dass ein Anführer, der die PKK-Kreise dazu gebracht hat, auf das „Recht auf Status“ zu verzichten – welches ihren 50-jährigen Kampf symbolisierte –, dieselben Kreise auch bei dieser Abrechnung auf Linie bringen wird. Dies sind notwendige Vorstöße, um die „Errungenschaften aus 50 Jahren bewaffnetem Kampf, Widerstand und Leid“ [es gibt wenige Menschen in diesem Land, die diesem Satz widersprechen würden] nun mit dem „Kampf für demokratische Rechte“ zu krönen…

Die NEUE Partei und Mustafa Kemal

Der kürzeste Weg, nicht in den Strudel der Wiederwahl Erdoğans zu geraten, ist natürlich, dass die NEUE Partei (Anm.: gemeint ist die CHP) zu einem führenden und aktiven Akteur in der Kurden-Initiative wird. Die NEUE Partei hält sich aufgrund eines fundamentalen Dilemmas weit davon fern, diese Rolle zu spielen. Das wäre das Thema eines eigenen Artikels, aber man muss es kurz, aber ebenso hart beim Namen nennen: Es war Mustafa Kemal, der der Türkei das Kurdenproblem eingebrockt hat. Der Grund, warum die Kurdenfrage überhaupt zu einem Problem wurde, ist gänzlich das Werk der damaligen CHP unter der Führung von M. Kemal. Die Nachfolgenden haben diese grundlegende Entscheidung lediglich fortgeführt, das ist alles… Und das Team um Özgür Özel muss sich – in welcher Form auch immer – damit auseinandersetzen, was ihre eigene Vergangenheit diesem Land eingebrockt hat. Sie stehen vor einem sehr ernsten Problem, aus dem sie nicht mit Phrasen wie „Wir haben es in unser Programm geschrieben“ oder „Wir stellen es unseren Mitgliedern frei“ herauskommen. Denn das Ausbleiben dieser Auseinandersetzung nimmt ihnen die Chance, an die Macht zu kommen.

Die These, dass eine führende und aktive Rolle in der Kurdenfrage die NEUE Partei im Westen Stimmen kosten würde, erscheint zwar wichtig, ist aber nicht ganz zutreffend. Denn was die Partei in der Kurdenfrage sagt, ist entscheidend. Es dürfte nicht schwer sein zu erklären, dass der Kampf für einen demokratischen Rechtsstaat über eine demokratische Haltung in der Kurdenfrage führt und dass der Weg dorthin über die Auseinandersetzung sowohl mit der fernen (Mustafa-Kemal-Ära) als auch mit der nahen Vergangenheit (50 Jahre bewaffneter Konflikt) verläuft. Weder indem man die Ära Mustafa Kemals in den höchsten Tönen lobt, noch indem man die 50 Jahre Bürgerkrieg mit dem klassischen „Terror“-Narrativ des Staates erklärt, kann man eine Vorreiterrolle in der Kurdenfrage einnehmen.

Müssen wir uns also mangels Alternativen zwangsläufig vom Strudel erfassen lassen, Erdoğan wiederzuwählen? Wir werden es alle gemeinsam sehen, indem wir das Verhalten der Akteure dieses Prozesses beobachten. Am Ende sind wir alle Teil der Katastrophe, die wir durchleben und die auf uns zukommt.