Ein neues Einwanderungsgesetz
Detuschland ist schon längst ein Einwanderungsland geworden. Durch die Liberalisierung der Wirtschaft ist die Welt kleiner geworden. Naturkatastrophen und Kriege in anderen Ländern haben zu extrem hohen Flüchtlingswellen geführt. Ein Großteil von Flüchtlingen hat in Deutschland Zuflucht gefunden oder sucht immer noch Zuflucht.
Der demografische Wandel in Deutschland zeigt seit Jahren, dass die deutsche Gesellschaft immer älter wird. Diese Entwicklung zeigt sich aber auch in vielen anderen europäischen Ländern. Daher ist dringend in Deutschland und in Europa ein neues Einwanderungsgesetz dringend notwendig.
Ein solches Gesetz muss sowohl die deutsche Bevölkerung als auch die EinwandererInnen als Bürger dieses Staates anerkennen. Der Nationalstaats-gedanke sollte durch ein solches Gesetz geändert bzw. aufgehoben werden. Die Einwanderungsgesetze in Kanada und in den USA könnten dabei auch als Modell dienen. Eine Untersuchung dieser Gesetze dort ist sicherlich sachdienlich.
Die Grünen haben in ihrem neuen Bundestagswahlprogramm aufgenommen, dass sie für die Schaffung eines neuen Einwanderungsgesetzes sind. Andere politische Parteien sollten dieses Thema nicht ignorieren und sollten nachziehen. Die etabilierten Parteien sollten bei diesem Thema zusammenarbeiten. Die AfD z. B. will sogar die wenigen Rechte, die den EinwandererInnen in mehr als 60 Jahren Einwanderungszeit in Deutschland in mühevoller Arbeit errungen worden sind, wieder wegnehmen. Das kann und darf nicht passieren. Aus diesen Gründen muss eine allgemeine demokratische Mehrheit das Gesetz auf den Weg bringen. Das ist dringend nötig, damit Diskriminierungen, Antisemitsmus, Fremden-feindlichkeit, Ungleichbehandlung und Benachteiligung zum Nachteil von MigrantenInnen, Andersdenkenden, Andersgläubigen ein Ende finden,
Eines der Ziele in einem solchen neuen Einwanderungsgesetz sollte sein, dass die Eingewanderten in der BRD als Teil der hiesigen Gesellschaft akzeptiert werden, dass sie vollwertige Staatsbürger nicht nur mit Pflichten, sondern auch mit Rechten sein können und dürfen. Die Rechte die Eingewanderte erringen können, sollten nach kürzeren Wartezeiten und unter leichteren Bedingungen möglich sein. Besondere Anstrengungen zur gesellschaftlichen, schulischen, beruflichen, sozialen und/oder wirtschaftlichen Integration seitens der Einggewanderten sollten zu früheren Zeitpunkten zur Erlangung der Staatsbürgerrechte führen. D. h., Erleichterungen sollten nicht nur für junge Menschen gelten, die durch die Wirtschaft angeworben werden bzw. die von anderen internationalen Firmen oder dergleichen abgeworben werden. Es gibt viele Berufszweige, in denen nicht das Kapital die Weichen stellt oder stellen kann wie z. B. in medizinischen, pflegerischen, naturwissenschaftlichen und ökologischen Berufen. Dem Gesetz muss zu entnehmen sein, dass die MigrantInnen hier ihren Lebensmittelpunkt aufbauen können, dass sie hier willkommen und dass sie hier ein Teil dieser Gesellschaft sind.
Die neuen Gesetze sollten nicht nur eine einseitige Anpassung von den EinwandererInnen fordern. Das Recht auf die unterschiedliche Kulturen und auf eine allgemeingültige universale Denkweise sollte in dem Gesetz ebenfalls verankert sein. Wichtig ist auch, dass nicht unterschieden werden sollte zwischen EinwandererInnen aus EU-Staaten und solchen aus Nicht-EU-Staaten. D. h., es sollte nicht EinwandererInnen erster und zweiter Klasse geben.
Deutschland ist seit mindestens 60 Jahren ein Einwanderungsland. Es ist jetzt höchste Zeit, die dafür erforderlichen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen.
