Wiesbaden dpa
Wiesbaden (dpa/lhe) – Die Zahl der Abschiebungen aus Hessen hat in den ersten Monaten dieses Jahres deutlich zugenommen. Von Januar bis Ende Mai wurden 598 Männer und Frauen abgeschoben, wie das Innenministerium in Wiesbaden auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Im Vergleichszeitraum 2022 seien es 400 gewesen. Die Zahlen würden Abschiebungen in die Herkunftsländer sowie Rückführungen in Drittstaaten umfassen, zum Beispiel wenn ein Flüchtling bereits in einem anderen EU-Land registriert wurde. Ende Mai lebten den Angaben zufolge knapp 17.000 ausreisepflichtige Menschen in Hessen.
In der einzigen hessischen Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt waren dem Ministerium zufolge bis Mitte Juli seit Bestehen 2018 rund 1630 Menschen untergebracht, von denen 1312 überstellt oder abgeschoben wurden. Die damals mit 20 Plätzen in Betrieb genommene Einrichtung biete heute Platz für 80 Menschen. Seit Herbst 2022 hätten sich dort die pandemiebedingten Einschränkungen für eine Unterbringung gelockert. Seitdem säßen dort durchschnittlich täglich 30 Menschen. Die fünf größten Gruppen aller Abgeschobenen hatten die Staatsangehörigkeiten von Afghanistan, der Türkei, Nordmazedoniens, Algeriens sowie Albaniens.
Ein Abschiebestopp nach Paragraf 60a des Aufenthaltsgesetzes bestehe in Hessen derzeit für kein Land, teilte das Ministerium mit. Allerdings habe sich die Innenministerkonferenz im Dezember 2022 darauf verständigt, auf Abschiebungen in den Iran aufgrund der dortigen Lage zu verzichten. Bei sorgfältiger Prüfung könne hier zum Beispiel bei Gefährdern oder schweren Straftätern eine Ausnahme gemacht werden.
Über Abschiebungsverbote hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu entscheiden. Nach Kenntnis des Innenministeriums werden dies derzeit regelmäßig bei Menschen aus Syrien festgestellt. „Auch in andere Herkunftsländer sind aufgrund der dortigen Lage oder fehlender Zusammenarbeit derzeit keine Abschiebungen möglich, so zum Beispiel nach Afghanistan oder Somalia.“
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