Von: Cumali Yağmur
In diesem Artikel werde ich meine Einschätzungen zum parlamentarischen System, zur parlamentarischen Sprache und zur politischen Kultur in der Türkei teilen.
Das parlamentarische System in der Türkei setzt sich aus den Kommunalverwaltungen (Bezirks- und Stadtverwaltungen) und der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) auf nationaler Ebene zusammen. In der Türkei gibt es kein föderales System (Eyalet-System). Da die Türkei zudem kein Mitglied der Europäischen Union ist, entsendet sie keine Abgeordneten in das Europäische Parlament.
Heutzutage hat sich die Sprache der Politiker leider weit außerhalb des ethischen Rahmens bewegt. Da kein Verständnis für eine konstruktive Opposition entwickelt werden konnte, die unserer eigenen Perspektive entspricht, kann keine gesunde Politik betrieben werden. Diejenigen, die einen beleidigenden und herabwürdigenden Stil pflegen, sind sich nicht bewusst, wie sehr dies den Wert der Politik mindert. Es herrscht ein Umfeld, in dem selbst derjenige, der die Wahrheit spricht, nicht toleriert wird. Politiker können sich nicht einmal auf grundlegende Wahrheiten einigen. Was der eine als „weiß“ bezeichnet, nennt der andere nur aus Prinzip „schwarz“, um dagegen zu sein. Gegenüber denjenigen, die nicht so denken wie man selbst, wird eine feindselige Haltung eingenommen.
Unter der Kuppel des Parlaments werden wir über bloße Beleidigungen hinaus zeitweise Zeuge von physischer Gewalt und Faustkämpfen. Es werden unsägliche Beschimpfungen ausgestoßen und gegenüber weiblichen Abgeordneten wird ein grobes Verhalten an den Tag gelegt, das der Würde des Parlaments nicht entspricht. In den Kommissionssitzungen sieht es nicht viel anders aus; statt einer kompromissbereiten Haltung dominiert die Anspannung.
Ein weiterer problematischer Bereich der Politik ist das Fortbestehen feudaler Arbeitsgewohnheiten wie Bestechung, „Vetternwirtschaft“ (Erledigung von Dingen durch Beziehungen) und Nepotismus (Begünstigung von Verwandten). In den Köpfen der Bevölkerung herrscht noch immer der Gedanke: „Wenn du irgendwo einen ‚Onkel‘ (einflussreichen Gönner) hast, wird deine Angelegenheit geregelt.“ Die meisten Menschen, die vor den Türen des Parlaments warten, wenn dieses tagt, sind in Wirklichkeit Verzweifelte, die von Abgeordneten oder dem System ungerecht behandelt wurden. Einige Abgeordnete nehmen eine Haltung ein, die den einfachen Bürger eher schikaniert, anstatt dem Volk zu dienen. Dabei schwören diese Abgeordneten im Parlament feierlich auf die Verfassung, ehrlich zu arbeiten. Doch die geleisteten Eide und gegebenen Versprechen bleiben meist in der Luft hängen. Solange sich kein kultureller Wandel und kein Verständnis für Ehrlichkeit etablieren, kann der gewünschte Fortschritt nicht erzielt werden.
Die Fraktionssitzungen der Parteien haben sich in Schauplätze verwandelt, in denen schwere Beleidigungen gegen andere Parteien in der Luft fliegen. Manchmal kommt es zu Momenten, in denen Vorwürfe weit „unter der Gürtellinie“ geäußert werden. Dieser harte Stil schafft einen solchen Bruch, als würden sie sich nie wieder in die Augen schauen oder einander grüßen können. Diese Diskussionskultur ist kein Produkt der Moderne, sondern einer mittelalterlichen und feudalen Denkweise.
Insbesondere in der Ära der AKP-MHP-Koalition beobachten wir, dass sich diese Situation weiter verschlechtert hat und Rückschritte gemacht wurden. Die Sprache, die Präsident Tayyip Erdoğan verwendet, entspricht weder dem Geist eines modernen parlamentarischen Systems noch einem zeitgemäßen Stil. Die Erwartung der Gesellschaft ist, dass Politik mit einer Sprache geführt wird, die der Höflichkeit, der kulturellen Struktur und den ethischen Regeln der modernen Ära entspricht.
In der aktuellen Situation werden diese Erwartungen jedoch nicht erfüllt; stattdessen wird eine Sprache verwendet, die weit hinter den Erwartungen des Volkes zurückbleibt, was den gesellschaftlichen Verlauf negativ beeinflusst. Solange dies nicht korrigiert wird und sich die von der Moderne geforderte politische Sprache und Mentalität nicht etabliert, wird auch der Wähler nichts Neues lernen können. Abgeordnete sollten in den Augen des Volkes als vorbildliche, bewusste und kultivierte Menschen gelten. Wenn das Volk jedoch deren aktuelles Gebaren und ihre Sprache sieht, ist die Enttäuschung groß.
Dieses Thema sollte nicht nur unter moralischen Gesichtspunkten betrachtet werden; dies ist eine objektive Analyse der gegenwärtigen Lage, und die vorliegenden Daten führen uns zu diesem Ergebnis. Die von Parlamentariern verwendete Sprache muss kulturell weiterentwickelt sein, und sie selbst müssen vorbildliche Persönlichkeiten darstellen, damit die Vorurteile des Volkes gegenüber der Politik und den Politikern abgebaut werden können.
