Zu 32 sind wir zusammen sicherer“ – Schweden vor Nato-Beitritt
Von: ALEX HALADA Welt
Es sei ein guter Tag für Schweden: Erdogans Ja zum schwedischen Nato-Beitritt sorgt für breite Zustimmung bei den anderen Bündnismitgliedern. „Unsere gemeinsamen Anstrengungen haben sich gelohnt“, twitterte auch die deutsche Außenministerin Baerbock.
Die Türkei gibt ihren Widerstand gegen einen Nato-Beitritt Schwedens auf. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe zugestimmt, das schwedische Gesuch an das Parlament weiterzuleiten, erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montagabend vor dem Nato-Gipfel in Vilnius.
Damit vollzog die Türkei eine Kehrtwende. Kurz zuvor hatte Erdogan eine neue Hürde für die Zustimmung einer Nato-Aufnahme Schwedens gesetzt, indem er eine Annäherung seines Landes an die EU forderte. Die Türkei blockierte bisher die Aufnahme Schwedens in die Nato, weil das Nordland nach Auffassung der Regierung in Ankara nicht ausreichend im Kampf gegen kurdische Extremisten kooperiere. Am Montag hatte Stoltenberg nun einen letzten Vermittlungsversuch vor dem Gipfel unternommen.
Schweden war über lange Zeit militärisch neutral. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine änderte sich das aber und das Land beantragte ebenso wie Finnland die Mitgliedschaft in der Nato. Finnland konnte im April beitreten. Das Gesuch Schwedens wurde aber von der Türkei und Ungarn blockiert. Der Stabschef des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hatte bereits am Donnerstag erklärt, sein Land werde den Weg für Schweden nicht länger verstellen.
Wann das türkische Parlament den Beitritt Schwedens zur Nato ratifiziert, sagte Stoltenberg nicht. Erdogan habe zugesagt, es so schnell wie möglich zu tun. Die nächste Sitzung des türkischen Parlaments ist für Dienstag angesetzt, womit es zumindest theoretisch schon seine Zustimmung geben könnte, während der zweitägige Gipfel in Vilnius läuft. Wenn dann auch das ungarische Parlament zügig ratifiziert, dann könnte Schweden zeitnah offiziell 32. Mitglied der Nato werden.
Ein guter Tag für Schweden“
„Das ist ein guter Tag für Schweden“, sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson. Sein Land sei ein gutes Stück weiter gekommen. US-Präsident Joe Biden begrüßte die Zustimmung der Türkei und erklärte sich bereit, mit Erdogan bei der Verbesserung der Verteidigung und Abschreckung im euro-atlantischen Raum zusammenzuarbeiten.
Die gemeinsamen Anstrengungen hätten sich gelohnt, twitterte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. „Der Weg für die Ratifizierung von Schwedens NATO-Mitgliedschaft durch die Türkei ist endlich frei.“ Mit dann 32 Nato-Mitgliedern seien alle zusammen sicherer.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell stieß ins gleiche Horn. „Heute wurde in Vilnius ein historischer Schritt getan. Schwedens Weg in die Nato ist frei! Das ist eine gute Nachricht für das schwedische Volk und für unsere gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Eine stärkere Nato macht Europa sicherer“, schrieb er auf Twitter.
Laut Stoltenberg erhielt Erdogan im Gegenzug die Zusage Stockholms, den EU-Beitrittswunsch Ankaras aktiv zu unterstützen. Eine Wiederannäherung an Ankara wäre für die EU ein gewaltiger Schritt. Der Beitrittsprozess für die Türkei liegt seit 2018 auf Eis. Grund sind von der Union beklagte Rückschritte bei der Demokratie unter Erdogan, Bedenken über Defizite bei rechtsstaatlichen Normen und Rechtsverstöße in der Türkei sowie Ankaras anhaltender Streit mit dem EU-Mitglied Zypern.
Kristersson betonte, dass es sich bei den zwischen den Ländern vereinbarten Punkten von schwedischer Seite um langfristige Verpflichtungen handle. „Das hier ist also nicht nur etwas, was wir tun, um Nato-Mitglied werden zu dürfen“, sagte er.
