Wir appellieren Einwander/Innen zu den Europawahlen zu gehen
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Cumali Yagmur Ayse Eker
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Die Europawahlen finden in der Zeit vom 6. bis zum 9. Juni 2024 statt.
In einigen europäischen Ländern haben Einwandererminderheiten das Wahlrecht nur auf kommunaler Ebene.In Deutschland z. B. steht nur das kommunale Wahlrecht nur den Unionsbürgern/Innen zu.
EinwandererInnen, die ab den 2000´er Jahren in Deutschland geboren sind, haben aufgrund der doppelten Staatsbürgerschaft das Wahlrecht erlangt.
Unionsbürger/Innen können die Parteien aus den Ländern wählen, aus denen sie kommen. Sie können aber auch die Parteien wählen, die in dem Land aufgestellt sind, in dem sie gerade leben.
Wie bei jeder Wahl, gibt es auch bei der Europawahl die Gefahr, dass auch Unionsbürger ihre Stimmen demokratiefeindlichen Parteien geben.
Wünschenswert ist, dass die Einwanderer/Innen ihre Stimmen denjenigen Parteien geben, die sich verstärkt mit Migrationsfragen und mit Rechten für Migranten/Innen beschäftigen.
Nicht zu den Wahlen zu gehen wäre zwar auch ein demokratisches Recht. Wünschenswert ist das jedoch nicht. Damit die Demokratie nicht gefährdet wird,damit Parteien mit rechter Gesinnung und Demokratiefeindschaft nicht wieder über Ausrottung der Menschenwürde, Menschenrechte und Demokratie entscheiden können, sollte jeder/jede Einwanderer/In auch die Verantwortung dafür übernehmen,um für diese Werte und Normen einzustehen und zu den Wahlen zu gehen. Die Demokratie ist erheblich gefährdet. Es kommt seit den Wahlkämpfen immer wieder zu Gewaltübergriffen gegenüber Wahlhelfern/Innen und Politikern/Innen.
Die sich zur Wahl aufstellenden Parteien sollten nicht auf Kosten der Einwanderer/Innen Wahlkampf und -propaganda betreiben. Das ist ein Gegeneinanderausspielen der einheimischen Bevölkerung und der Migranten/Innen. Anstatt ein gemeinsames Leben aufzubauen- was seit mehr als 60 Jahren Migration nunmehr der Fall sein sollte – wird die Gesellschaft in „wir“ und „die“ separiert.
Geht bitte alle im Zeitraum vom 06.06.2024 bis zum 09.06.2024 – in Deutschland am 06.06.2024 – zur Europawahl und gebt eure Stimmen für demokratische Parteien ab. Das ist mehr denn je sehr wichtig, dass wir in einem demoktratischen System unter Beachtung aller Menschenrechte gemeinsam Hand-in-Hand leben können. Dafür könnt ihr durch eure Stimmen mit sorgen.
