US-Regierung genehmigt Verkauf von Kampfjets an die Türkei
von der Spiegel
Das Ja der Türkei für einen Nato-Beitritt Schwedens hat Ankara mit der Lieferung moderner Kampfjets aus den USA verknüpft. Die Biden-Regierung will dem Land nun unter anderem 40 neue Flugzeuge vom Typ F-16 liefern.
Nach der finalen Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens hat die US-Regierung den Verkauf von F-16-Kampfjets an Ankara auf den Weg gebracht. Der Kongress in Washington sei über das geplante Rüstungsgeschäft informiert worden, teilte die zuständige Behörde am Freitagabend (Ortszeit) mit. Das US-Parlament muss den Deal nicht genehmigen, kann ihn im Zweifel aber blockieren. Dies gilt aber als unwahrscheinlich, nachdem die Türkei abschließend ihr O. K. zum Nato-Beitritt Schwedens gegeben hat.
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Nach anderthalb Jahren politischem Tauziehen hatte die Mehrheit der Parlamentarier in Ankara am Dienstagabend für den Nato-Beitritt Schwedens gestimmt. Mit der Veröffentlichung der sogenannten Beitrittsprotokolle im türkischen Staatsanzeiger wurde die Entscheidung am Donnerstagabend final. Das Nato-Land Ungarn muss der Aufnahme Schwedens noch offiziell zustimmen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte die Zustimmung seines Landes unter anderem an Kampfjetlieferungen aus den USA geknüpft. Bisher hatte es im Kongress jedoch Vorbehalte gegeben. Eine Reihe von Parlamentariern hatte wiederholt deutlich gemacht, den Deal verhindern zu wollen, solange die Türkei den Nato-Beitritt Schwedens blockiere. Nun dürfte dem Verkauf nichts mehr im Weg stehen.
Blinken war zuletzt in Istanbul
Die US-Regierung hatte seit Längerem ihre Bereitschaft betont, die von Erdoğan angestrebte Modernisierung der Flotte zu unterstützen – und gleichzeitig deutlich gemacht, dass es sich dabei aber nicht um eine Gegenleistung für die Zustimmung des Landes zur Nato-Norderweiterung handele. US-Außenminister Antony Blinken hatte erst Anfang Januar seinen türkischen Kollegen Hakan Fidan und anschließend Erdoğan in Istanbul getroffen.
»Meine Zustimmung zum Antrag der Türkei auf den Kauf von F-16-Flugzeugen war von der Zustimmung der Türkei zur Nato-Mitgliedschaft Schwedens abhängig. Aber täuschen Sie sich nicht: Diese Entscheidung habe ich nicht leichtfertig getroffen«, sagte der demokratische Senator Ben Cardin, Vorsitzender des Auswärtigen Amtes im Senats Relations Committee, eines von vier Schlüsselkomitees, das Waffentransfers genehmigen muss.
Eines der leistungsfähigsten Kampfflugzeuge weltweit
Die Türkei stellte den Antrag auf die Jets erstmals im Oktober 2021, doch Ankaras Verzögerung bei der Ratifizierung der Nato-Mitgliedschaft Schwedens war ein großes Hindernis für die Zustimmung des US-Kongresses gewesen.
Das Kampfflugzeug F-16 gehört zu den leistungsfähigsten Militärjets weltweit und kommt in mehr als zwei Dutzend Ländern zum Einsatz. Die Maschinen der US-Firma Lockheed Martin können sowohl in der Luftverteidigung als auch gegen Ziele am Boden eingesetzt werden, also zum Zurückdrängen feindlicher Verbände. Die F-16 ist in der Lage, auch in extrem niedriger Höhe und bei jedem Wetter zu fliegen.
Die US-Regierung von US-Präsident Joe Biden teilte dem Kongress mit, dass der Verkauf unter anderem 40 neue F-16-Kampfjets sowie Modernisierungspakete für 79 F-16-Jets umfasse, die bereits in Besitz der Türkei seien. Der Wert des Pakets liegt demnach insgesamt bei rund 23 Milliarden US-Dollar (rund 21 Milliarden Euro).
