Von DIDF – Föderation Demokratischer Arbeitervereine/ Avrup Demokrat
Die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DİDF) hat scharf auf die Rhetorik des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz reagiert, der die Debatte über Gewalt gegen Frauen mit migrationsfeindlichen Narrativen verknüpft. In einer Erklärung des DİDF-Vorstands hieß es, dass die Diskussionen rund um den Fall Collien Fernandez erneut das Ausmaß der Gewalt gegen Frauen im Land vor Augen geführt hätten.
In der Erklärung wurde darauf aufmerksam gemacht, dass Deutschland seit langem als „Paradies für Gewalt gegen Frauen“ bezeichnet wird. Es wurde betont, dass dieses Problem primär auf gesellschaftlichen und strukturellen Ursachen beruhe. Gewalt gegen Frauen gehe meist vom engsten Umfeld der Opfer aus, etwa von Partnern oder Vertrauenspersonen. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass Frauen und Kinder durch die geltenden gesetzlichen Regelungen nicht ausreichend geschützt seien.
Debatte gezielt auf Migranten gelenkt
Die DİDF warf Merz vor, die Debatte bewusst auf Migranten zu lenken, anstatt diese strukturellen Probleme anzugehen. In der Erklärung wurde ausgeführt, dass Merz in seiner Rede im Bundestag Migration und Migranten als Hauptursache für sexualisierte Gewalt dargestellt habe, obwohl der Täter im besagten Fall keinerlei Migrationshintergrund hatte.
Dieser Ansatz sei nicht nur unwahr, sondern stelle eine politische Manipulation dar: „Anstatt sich dem eigentlichen Problem zu stellen, wird das Thema zum Nachteil der Opfer und zugunsten einer spalterischen Agenda instrumentalisiert“, hieß es weiter.
Erinnerung an vergangenes Abstimmungsverhalten
Die DİDF betonte, dass die Glaubwürdigkeit von Merz beim Thema Frauenrechte im Widerspruch zu seiner bisherigen politischen Haltung stehe. Als Beispiele wurden angeführt: Seine Stimme gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe im Jahr 1997, seine Ablehnung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Jahr 2006 sowie seine Ablehnung der Reform des Paragraphen 218 des Strafgesetzbuches zur Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen im Jahr 2024.
Diese Entscheidungen würden die Glaubwürdigkeit der Rhetorik untergraben, die Merz heute im Namen der Frauenrechte führt.
Abschließend wurden die Äußerungen von Merz als „rassistisch“ eingestuft und scharf verurteilt. Die DİDF betonte, dass im Kampf gegen Gewalt an Frauen die tatsächlichen Probleme ins Visier genommen werden müssten, und schloss mit der Botschaft: „Wir werden nicht zulassen, dass wir gespalten werden.“
