Parteien im Staate Erdoğan – wer sie sind und was sie wollen
Vor den Wahlen in der Türkei hat sich ein Sechs-Parteien-Bündnis gegen Amtsinhaber Erdoğan formiert. Welche Parteien außerdem antreten und was die Erdbebenkatastrophe bewirkt hat, klärt DTJ-Online in einer Artikel-Serie zum Wahljahr.
Die Wahlen in der Türkei werfen ihre Schatten voraus. Die politischen Akteure des Landes bringen sich in Stellung. Die notorisch schwache Opposition, die letzte Woche kurz vor einem Zerwürfnis stand, hat diesmal vieles richtig gemacht. Trotz ideologischer Gräben und interner Querelen tritt sie geeint gegen einen übermächtig erscheinenden Gegner an: Recep Tayyip Erdoğan.
Wenige Wochen nach der Erdbebenkatastrophe bleibt die prekäre Lage in der Südosttürkei das alles bestimmende Thema. Indes tut der allmächtige Präsident das, was er immer tut: Er sichert seine Macht. Aussichtsreiche Oppositionelle belegt er mit einem Politikverbot, etablierte Politiker:innen diskreditiert er und gegen unliebsame Parteien schwingt er den Vorschlaghammer der türkischen Justiz: den Terrorverdacht. Und zwischen Trümmern, Schutt und Erdbebenopfern wettert er gegen kritische Stimmen und bittet anschließend um Vergebung.
Auch kleinere Parteien haben politischen Einfluss
Bei all den Schlagzeilen-trächtigen Konflikten und angesichts der schieren Dominanz des türkischen Präsidenten und seines Machtapparats wird oft vergessen, wie vielfältig und komplex die Parteienlandschaft der Türkei ist. Die Sieben-Prozent-Hürde (früher noch zehn) erschwert kleineren Parteien zwar weiterhin den Einzug in die Große Nationalversammlung.
Ergebnisse bei kommunalen Wahlen zeigen aber, dass auch diese Parteien attraktiv für die Wählerschaft sind. Das beweist: Auch sie haben politischen Einfluss. Hinzu kommt: Auch Neugründungen und Fusionen prägen die Parteienlandschaft der Türkei, wie das neue Sechser-Bündnis zeigt.
Wofür stehen die Parteien und was sind ihre Besonderheiten?
DTJ-Online wirft einen Blick auf die diversen Parteien und Bündnisse der Türkei. Welche Parteien prägen das Land? Wer bestimmt die türkische Politik? Wofür stehen die Parteien und was sind ihre Besonderheiten? Wer kann und will mit wem? In einer Artikel-Serie beantworten wir die wichtigsten Fragen zu den Türkei-Wahlen 2023.
