Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt
Von: Welt
Die Kanzlerwahl wurde heute im Bundestag zu einem Drama: Merz scheiterte im ersten Wahlgang, stundenlange Beratungen schließen sich an. Am Nachmittag kommen die Abgeordneten erneut zusammen.
Die Kanzlerwahl wurde heute im Bundestag zu einem Drama: Merz scheiterte im ersten Wahlgang, stundenlange Beratungen schließen sich an. Am Nachmittag kommen die Abgeordneten erneut zusammen.
Die Kanzlerwahl wurde heute im Bundestag zu einem Drama: Merz scheiterte im ersten Wahlgang, stundenlange Beratungen schließen sich an. Am Nachmittag kommen die Abgeordneten erneut zusammen.
Friedrich Merz Christoph Soeder/dpa
Friedrich Merz ist 10. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der CDU-Chef ist im zweiten Wahlgang mit einer Mehrheit vom Bundestag gewählt worden.
Merz hatte im ersten Wahlgang in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen bekommen – und damit sechs weniger als nötig. Es ist ein einmaliger Vorgang in der bundesdeutschen Geschichte, dass ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang gescheitert ist.
Die Führung der Unionsfraktion setzte im zweiten Wahlgang abermals auf Merz. „Ganz Europa, vielleicht sogar die ganze Welt, schaut auf diesen zweiten Wahlgang“, hatte Fraktionschef Jens Spahn (CDU) vor der Nachmittagssitzung im Bundestag gesagt. Die künftige Koalition aus Union und SPD hatte Merz dafür vorgeschlagen. „Ich appelliere an alle, sich dieser besonderen Verantwortung bewusst zu sein“, sagte Spahn. Die Unionsfraktion stehe geschlossen hinter Friedrich Merz.
Spahn sprach nach der verfehlten Kanzlermehrheit im ersten Wahlgang von einer besonderen Lage. „Aber wir folgen einem geordneten demokratischen Verfahren.“ Im Einvernehmen auch mit den Grünen und der Linksfraktion wurde um 15.15 Uhr ein zweiter Wahlgang vorgenommen. „Ich möchte allen herzlich danken, die das mit möglich gemacht haben, dass wir in der Geschäftsordnung gemeinsam so vorgehen können“, sagte Spahn.
Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich
Hintergrund ist, dass für eine Abweichung von Fristen für Abstimmungen ein Beschluss des Plenums mit Zwei-Drittel-Mehrheit vorgesehen ist. Union und SPD brauchten dafür auch Stimmen von Grünen und Linke. Mit Blick auf die Linkspartei gibt es bei der CDU eigentlich einen Parteitagsbeschluss, der „Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit“ generell ablehnt.
Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann bedankte sich bei Grünen und Linkspartei. Das entscheidende Signal sei, dass zwei Drittel der Mitglieder des Bundestages sich die Wahl eines Kanzlers am heutigen Tage wünschten, weil sie erkennen, dass das Land handlungsfähig sein müsse. Mit Blick auf die Verzögerung sagte Hoffmann: „Schon die erfolgreichsten Weltraummissionen sind mit Verspätung gestartet.“
Auch im zweiten Wahlgang braucht Merz die sogenannte Kanzlermehrheit von 316 der insgesamt 630 Abgeordneten im Bundestag. Kommt diese in einer 14-Tages-Frist nicht zustande, findet laut Grundgesetz „unverzüglich ein neuer Wahlgang“ statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.
Entspricht das Abstimmungsergebnis der Mehrheit der Mitglieder des Bundestags, muss der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Kandidat diese Schwelle nicht, hat der Bundespräsident zwei Möglichkeiten: Entweder er ernennt den Kandidaten oder er löst den Bundestag auf
