Zehn Jahre nach ihrem legendären Satz „Wir schaffen das“ zur Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge ist Deutschland nach Überzeugung der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Integration von Migranten deutlich vorangekommen. „Das ist ein Prozess. Aber bis jetzt haben wir viel geschafft. Und was noch zu tun ist, muss weiter getan werden“, sagte die CDU-Politikerin in einem Interview mit dem Journalisten Ingo Zamperoni, das für eine ARD-Dokumentation geführt wurde.
Flüchtlingspolitik habe „Menschen dazu gebracht, die AfD zu wählen“
Zur AfD sagte die Altkanzlerin, dass die Partei schon vor Merkels Flüchtlingspolitik von 2015 als Protestpartei aus der Euro-Krise entstanden sei. „Damals habe ich gemerkt, wenn ich mich für den Euro entscheide, gibt es Menschen, die wollen das nicht, und genauso war das mit der Flüchtlingsfrage“, sagte Merkel.
Ihre Entscheidung, die Flüchtlinge aufzunehmen und Deutschland nicht abzuschotten, habe „Menschen dazu gebracht, die AfD zu wählen“, sagte Merkel zwar. Dadurch sei die AfD sicherlich stärker geworden. „Aber ist das ein Grund für mich, eine Entscheidung, die ich für richtig, (…) für menschenwürdig gehalten habe, nicht zu tun?“, wandte sie ein.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zog eine kritische Bilanz zehn Jahre nach dem Merkel-Satz. „Seit 2015 sind 6,5 Millionen Menschen zu uns gekommen und weniger als die Hälfte ist heute in Arbeit. Ich finde das, gelinde gesagt, nicht zufriedenstellend“, sagte Linnemann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Heute gehe es darum, illegale Migration in die Sozialsysteme zu stoppen und reguläre Zuwanderung in den Arbeitsmarkt zu fördern. „Das muss die Politik dieser Regierung 2025 sein – und das ist sie auch.“
FAZ Frankfurteralgemeine
