Merkel verteidigt Migrationspolitik: Debatte mit Nachfolger Merz
Von: Artikel von Magda Żugier
Angela Merkel verteidigt ihre Migrationspolitik. Sie erinnerte an die berühmten Worte. © Getty Images, SeanGallup
Angela Merkel kehrt zu einer ihrer symbolträchtigsten Erklärungen während ihrer Regierungszeit zurück: „Wir schaffen das“. Die ehemalige Bundeskanzlerin verteidigt weiterhin ihre Migrationspolitik, auch wenn ihr Nachfolger einen deutlich restriktiveren Kurs gegenüber Migranten plant, berichtet die „Deutsche Welle“.
Merkel, die ehemalige Bundeskanzlerin Deutschlands, bleibt bei ihrer Verteidigung der Migrationspolitik, die sie während der Krise 2015 verfolgte. Damals kamen Hunderttausende Migranten nach Deutschland, was das Land vor große Herausforderungen stellte, merkt die „Deutsche Welle“ an. Bei einem Auftritt auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover erinnerte Merkel an ihre berühmten Worte „Wir schaffen das“, die zum Symbol für ihren Umgang mit der Krisensituation wurden. Merkel stellte klar, dass sie damals nie behauptet habe, die Herausforderung allein bewältigen zu können. Vielmehr sei sie überzeugt gewesen, dass zahlreiche Menschen in Deutschland bereit wären, in einer solchen Krisensituation Unterstützung zu leisten – was sich auch bestätigt habe und aus ihrer Sicht ein Grund zum Stolz sei. Sie rief dazu auf, sich diesen Stolz nicht nehmen zu lassen.
Merkel unterstrich, dass trotz der umfangreichen Aufnahme von Migranten in Deutschland eine effektivere Steuerung der Migration erforderlich sei – einschließlich der Rückführung von Menschen ohne Aufenthaltsberechtigung. Zugleich betonte sie, dass diejenigen, die unmittelbar an der Grenze standen, nicht abgewiesen, sondern aufgenommen wurden.
Neue Migrationspolitik Deutschlands
Merkels Äußerungen stehen im Kontrast zu den Plänen ihres Nachfolgers Friedrich Merz, der eine restriktivere Migrationspolitik angekündigt hat. Merz, der Vorsitzende der CDU, plant, die Grenzkontrollen zu verstärken und die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen. Die neue Regierung, die in naher Zukunft die Macht übernehmen soll, beabsichtigt, ab dem ersten Tag die Grenzkontrollen zu verschärfen.
Thorsten Frei, der zukünftige Chef des Bundeskanzleramts, kündigte an, dass „Jeder, der illegal nach Deutschland einzureisen versucht, muss vom 6. Mai an damit rechnen, dass an der deutschen Grenze Schluss ist.“ Die neue Regierung plant, sowohl die Personen- als auch die Grenzkontrollen in Deutschland auszuweiten und zu intensivieren
