Langes Warten auf die Einbürgerung: Ausländerbehörde ist überlastet
Von: Haz
Das Bild Arcive
Immer mehr Menschen wollen die deutsche Staatsbürgerschaft oder die doppelte Staatsangehörigkeit. Das für die Anträge zuständige Personal wurde verdreifacht – doch die Terminvergabe läuft schleppend.
Von Andreas Schinkel
Fünf Monate hat sie geduldig darauf gewartet, dass sich die Behörde meldet – auf irgendeine Weise: telefonisch, per Mail oder per Post. Dann hat Khatuna Diekmann-Dolidze zum Telefonhörer gegriffen, um endlich zu erfahren, wie es mit ihrem Antrag auf doppelte Staatsbürgerschaft weitergeht. Es klingelte ewig, niemand ging ran. Sie schrieb eine freundliche E-Mail und bekam zur Antwort, dass Mails von der Behörde weder gelesen noch bearbeitet würden. „Das ist wirklich kafkaesk“, meint Ehemann Jan Diekmann.
Eine Behörde, die sich abschottet, und monatelange Wartezeiten für einen Termin – es lief schon mal besser in der hannoverschen Ausländerbehörde. Der Grund: Nach der Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts im vergangenen Jahr erlebt das Amt einen regelrechten Ansturm.
Tausende Menschen wollen die deutsche Staatsbürgerschaft oder den doppelten Pass. Auch Diekmann-Polidze, die seit 26 Jahren in Deutschland lebt, hat sich überlegt, neben ihrer georgischen Staatsbürgerschaft die deutsche anzunehmen – weil das jetzt endlich möglich ist. Aber die bürokratischen Hürden sind hoch.
„Wir haben am 18. November 2024 online den ersten Antrag eingereicht“, berichtet Jan Diekmann. Daraufhin habe man eine automatisierte Eingangsbestätigung bekommen und einen Hinweis, dass man sich auf Wartezeit für einen Termin im Amt am Schützenplatz einstellen müsse. „Aufgrund der sehr hohen Auslastung kann das durchaus bis zu drei Monate dauern“, lautete die Mail. Inzwischen steht da „bis zu sechs Monate“. Zudem dürfen Antragsteller jetzt auch ohne Termin vorbeikommen – und sich in lange Warteschlangen einreihen.
14 Stellen in der Behörde vakant
Die Stadt gibt sich zerknirscht und betont, dass sie nicht untätig war, um dem nach der Gesetzesänderung zu erwartenden Ansturm zu begegnen. So schuf sie 33 neue Stellen in der Ausländerbehörde und hat damit ihr Personal verdreifacht. Quereinsteiger wurden eingestellt, Schulungen organisiert, die Bezahlung verbessert. Dennoch sind nach Angaben der Stadt noch immer 14 Stellen vakant. „Wir müssen feststellen, dass die Kapazitäten den gewünschten Bedarf noch nicht ausreichend abdecken, was nicht ohne Folgen für die Bearbeitungszeiten bleibt“, sagt Zuhal Karakas, Leiterin des Fachbereichs Öffentliche Ordnung. Und klar sei auch, dass die derzeitigen Wartezeiten auf einen Termin nicht befriedigend seien. Dennoch stellt sich Karakas jetzt vor ihre Mitarbeitenden und betont, was diese trotz der Widrigkeiten geleistet haben. Von 2022 bis 2024 sei es gelungen, die Zahl der Entscheidungen über Staatsbürgerschaften auf 2100 zu verdoppeln, sagt Karakas. Für dieses Jahr wolle man „dank des besonderen Engagements der Mitarbeitenden“ die Zahl der Entscheidungen auf mindestens 2700 anheben. Und auch bei der Digitalisierung habe man Fortschritte gemacht: Eine Online-Checkliste zeigt Antragstellern, welche Unterlagen nötig sind, Dokumente können online übermittelt werden. Als weiteren Schritt führe die Ausländerbehörde die elektronische Akte ein, sagt Karakas.
Klar ist auch, dass eine Einbürgerung keine Kleinigkeit ist. Identitäten, Sprachzertifikate und Arbeitsverträge müssen sorgsam geprüft, andere Behörden wie Polizei und Verfassungsschutz zu Rate gezogen werden. Nicht selten komme es vor, dass zum Beispiel Sprachzeugnisse gefälscht seien. Das alles brauche seine Zeit und verlange von den Mitarbeitenden viel Sachkenntnis.
Jan Diekmann zuckt die Achseln. Die Mitarbeitenden täten ihm durchaus leid, sagt er. Aber dass sich eine Behörde derart abschotte, könne er nicht verstehen.
