Von Celal Isik
Wenn jedoch an einem Ort Menschen andere zu Feinden stilisieren, foltern, in Kerkern verrotten lassen oder gar töten, dann gibt es dort weder Frieden noch Demokratie.
Liebe Freunde, die Diskussion, die mit dem Rückzug der CHP aus der İmralı-Delegation begann, wird bedauerlicherweise auf eine Weise geführt, die dem Kampf für Demokratie und Frieden nicht dient, sondern den Prozess im Gegenteil beschädigt.
Wenn man beispielsweise fragt: „Was soll diese Liebe zu AKP und MHP?“, dann fragen andere wiederum: „Und was soll diese Liebe zur CHP?“, womit die Debatte aufhört, eine wirkliche Diskussion zu sein, und sich in gegenseitige Beschuldigungen und Vorverurteilungen verwandelt.
Dies sollte nicht die Diskussionssprache der DEM und ihrer Bündnisparteien sein, die sich sowohl Verhandlungen als auch den Kampf gegen die Regierung zum Prinzip gemacht haben.
Keine Partei oder Person ist von Kritik ausgenommen, doch Kritik muss nach den richtigen Prinzipien und Regeln geübt werden. Während die DEM politische Verhandlungen mit der Regierung (MHP und AKP) führte, hielt sie sich nicht zurück, deren Ideologien und antidemokratische Politik zu kritisieren.
Das heißt: Dass die DEM mit den Regierungsparteien zu politischen Verhandlungen zusammenkommt, bedeutet keinesfalls, dass sie auch ideologisch eine Einheit bilden. Auch als die DEM mit der CHP als zwei getrennte Parteien im Rahmen des „städtischen Konsenses“ (kent uzlaşısı) eine Wahlkooperation eingingen, waren sie keine Parteien mit derselben Ideologie.
In diesem Sinne darf man ideologische Kritik nicht mit politischer Kritik verwechseln.
Manchmal stehen sich zwei Parteien politisch im Kampf um die Macht gegenüber, auch wenn ihre Ideologien gleich sind. Wie am Beispiel von MHP, İYİ Parti und Zafer Partisi zu sehen ist.
Und manchmal können Parteien mit unvereinbaren Ideologien bei einem bestimmten politischen Ziel auf der Basis minimalistischer Prinzipien zusammenkommen.
Die Geschichte kann selbst die ideologisch Unversöhnlichsten zusammenbringen und auf eine gemeinsame Politik einschwören.
In Syrien kamen HTS und die SDF, in der Türkei die PKK und der Staat in einem solchen historischen Moment zusammen.
Dies ist kein ideologischer Konsens, sondern eine politische Notwendigkeit.
Zum Beispiel verstehen die Türkische Republik (TC) und die PKK unter den gemeinsam geführten Verhandlungen, dem Waffenstillstand oder dem Frieden nicht dasselbe. Während es für die PKK darum geht, einen Status für die Kurden zu erlangen, ist es für die TC die Sorge um den Erhalt ihrer eigenen Existenz (Beka) und darum, als Staat am Tisch des sich politisch verändernden Nahen Ostens seinen Platz neu zu bestimmen, was die PKK und die TC an einen Verhandlungstisch für einen Waffenstillstand oder Frieden bringt.
Auch die aktuelle Situation zwischen der CHP und der DEM-Partei ist ähnlich: Obwohl sie gemeinsame politische und ideologische Forderungen gegen die derzeitige Regierung haben, nahm die CHP aufgrund innerparteilicher Gleichgewichte nicht an der İmralı-Delegation teil, und der nationalistische (ulusalcı) Flügel in der Partei setzte sich durch.
Die Kurden wurden enttäuscht. Zudem gab diese Situation Erdoğan die Gelegenheit zu sagen: „Seht her, die CHP ist gegen den Prozess“, womit sich die CHP ins eigene Fleisch geschnitten hat.
Hoffen wir, dass die CHP dies bald einsieht und wieder dazu beiträgt, den Prozess zu unterstützen.
Die CHP ist nicht über Kritik erhaben; kritisieren wir sie, aber machen wir sie nicht zum Feind und vernichten wir sie nicht.
In einer Demokratie ist niemand niemandes Feind. Aber wenn manche andere töten, gibt es dort weder Frieden noch Demokratie.
Die CHP hätte in der İmralı-Delegation sein sollen. Doch ein falsches politisches Kalkül (die Sorge, nationalistische Stimmen zu verlieren) verhinderte dies. Das ist nicht das Ende aller Dinge. Auch wenn wir die CHP kritisieren, sollten wir sie nicht politisch vernichten. Sagen wir: Weiter im Kampf gegen die Regierung gemeinsam mit der CHP.
Für eine demokratische Verfassung, für einen Rechtsstaat, der die gleichberechtigte Zugehörigkeit aller gewährleistet.
