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Ein schwieriges Jahr hinter uns gelassen

von Fremdeninfo 29 Dezember 2017
von Fremdeninfo 29 Dezember 2017
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Ein schwieriges Jahr hinter uns gelassen

Cumali Yagmur

Seit einem Jahr versuchen wir mit unseren Artikeln auf unserer Internetseite „Fremden“info.de auf die Einwanderungsproblematik aufmerksam zu machen.

Dazu haben wir mit vielen Einheimischen, EinwanderInnen und Flüchtlingen gesprochen und wir haben sie interviewt. An dieser Stelle möchten wir Ihnen dafür danken, dass sie ihre Probleme und Ängste mit uns geteilt haben. 

Es ist nicht leicht, die Probleme der EinwandererInnen und Flüchtlinge an die Öffetlichkeit zu bringen und Lösungen vorschlagen, die bis heute nicht gelöst sind.

Seit mind. 60 Jahren gibt es in Deutschland eine Einwanderung. Die ersten EinwandererInnen haben mittlerweile mehrere Generationen in diesem Land aufgebaut. Sie haben aber bis heute keine demoktatischen Rechte, z. B. haben sie nicht das aktive und passive Wahlrecht, auch nicht auf kommunaler Ebene. Sie müssen aber alle Pflichten, die einheimische Bürger hier erfüllen müssen, auch erfüllen, wie z. B. Steuern zahlen. D. h., sie dürfen leisten, sie erhalten aber keine Gegenleistung, nämlich die Mitbestimmung über ihre rechtliche und politische Situation. Egal wie viel sie sich bemühen, sich in die hiesige Gesellschaft zu integrieren. Es herrscht eine alltäglcihe Diskriminierung am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche, bei der Berufsausbildungswahl, bei der Arbeitssuche, bei Versorgungen in der Pflege wegen Krankheit oder Alter etc.

Viele türkische und kurdische Intellektuelle, egal ob mit oder ohne deutscher Staatbürgerschaft denken, daß sie nicht gleichberechtigte Bürger in Deutschland sind. Es spielt keine Rolle, dass sie hier geboren, Kindergarten, Schule, Universität etc. besucht haben.

Vor 2 Jahren waren ca. 300.000 türkische und kurdische Intellektuelle in die Türkei zurückgegangen. Davon sind ca. 60.000  wegen der politischen Entwicklungen in der jüngsten Zeit in der Türkei wieder zurückgekommen.

Denn, zur Zeit herrscht zwischen der Türkei und Deutschland eine Spannung wegen der Inhaftierung von deutschen Staatsbürgern in der Türkei. Ihnen wird die Unterstützung von Terrororganisationen, die in der Gülenbewegung und in der PKK gesehen wird, vorgeworfen. Anklagen sind in vielen Fällen noch nicht erhoben worden.

Der türkische Präsident hat monatelang versucht, die in Deutschland lebenden Türken und Eingebürgerten gegen die deutsche Regierung bzw. gegen die deutschen Parteien zu hetzen. Er hatte sogar in den Wahlkampf versucht einzugreifen, indem er ihnen vorgab, welche Parteien sie nicht wählen sollten.

Die neu gegründete Koalition in Niedersachsen sollte ein Ministerium für Einwanderung und Flucht einrichten. Das sollte auch auf Bundesebene geschehen, wenn es zu einer Koalitionsbildung gekommen ist. Dieses Ministerium sollte sich dann mit den Fragen der Einwanderung und Flucht beschäftigen, konstruktiver arbeiten und umzusetzende Lösungen auch mit Betroffenen erarbeiten. Es gibt viele Themen, die nicht oder nicht richtig angegangen werden. Es ist zu schlimmen Attentaten gegenüber Flüchtlingen und Flüchtlingsunterkünften, zu sexistischen Übergriffen von Einwanderern gegenüber einheimischen Frauen gekommen etc. Dieses Themen wurden nicht richtig aufgearbeitet.

Das Schulsystem in Deutschland ist nur auf die schulische Bildung der einheimischen Kinder bzw. Schüler ausgerichtet. Als dieses Schulsystem aufgebaut wurde, gab es noch keine Kinder bzw. Schüler mit Migrationshintergrund. Das Schulsystem muss auf eine homogene Gesellschaft umgestellt werden. Es muss auch möglich sein, dass die Kinder mit Migrationshintergrund, nicht nur am Nachmittag und in weit entfernten Schulen oder Räumen einen muttersprachlichen Unterricht erhalten. Der muttersprachliche Unterricht sollte in ihren Schulalltag integriert werden. Dadurch wird die muttersprachliche Förderung an Wertschätzung gewinnen.

Einige Bundesländer bezahlen Lehrkräfte, die z. B. für eine Zeit lang, etwa 3 Jahre,

aus den Heimatländern nach Deutschland geschickt werden. Nach Ablauf von 3 Jahren müssen sie wieder zurück und durch neue ersetzt werden. Das kann nicht angehen. Ein muttersprachlicher Unterricht sollte durch hier ausgebildete Lehrkräfte angeboten werden.

Alters- bzw. Pflegeheime für älteren EinwanderInnen mit z. B. ihre Sprachen sprechendem Personal gibt es immer noch nicht.

Es gibt für Migranten immer noch keine Angebote mit kulturellen Aktivitäten, in denen sie sich sozial integrieren können.

Die Medien und Webseiten von EinwandererInnen werden nicht finanziell gefördert bzw. unterstützt.  

Unter der einheimischen Bevölkerung ist eine Islamfeindlichkeit gewachsen. Dies ist auch duruch die nationalistisch, antisemitisch und fremdenfeinlichen Äußerungen und Kundgebungen der Parteien wie u. a. der AfD geschehen. Diese Parteien machen die EinwandererInnen und Flüchtlinge für die sozialen und wirtschaftlichen Probleme der Gesamtgesellschaft verantwortlich. Das muss unterbunden werden.

Es hat in diesem Jahr eine Bundestagswahl gegeben. Die großen bürgerlichen Parteien haben die Einwanderung und Flucht in ihrem Wahlkampf nicht thematisiert. Erst als es zu den Koalitionverhandlungen im Rahmen einer eventuellen Jamaika-Koalition ist es zu Gesprächen der Einwanderungsproblematik gekommen. Eine solche Koalition kam aber nicht zustande.

Es wird wahrscheinlich wieder eine große Koalition mit der CDU, CSU und der SPD geben. Eine solche Koalition hatte in der letzten Legislaturperiode die Einwanderungsproblematik nicht gelöst bzw. war diese nicht angegangen. Es wird wahrscheinlich wieder darauf hinauslaufen. Es gibt lediglich die Gespräche darüber, dass die CSU die Einwanderung auf 200.000 im Jahr einschränken möchte. 

Während der Landtagswahlen in Sachsen wurde die Einwanderung und Flucht auch nicht thematisiert.

Trotz aller politischen und gesellschaftlichen Probleme müssen wir uns alle um ein friedliches Zusammenleben bemühen. In diesem Sinne wünschen wir Ihnen und uns allen ein friedliches und versöhnungsvolles neues Jahr 2018

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Fremdeninfo

Redaktioneller Fokus auf Recht, Politik und Soziales im Kontext von Migration. Wir beobachten Hintergründe und stärken die Position von Einwanderern und Geflüchteten.

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