Cumali Yagmur
Die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern
Die AFD hat in Mecklenburg-Vopommern einen Wahlerfolg eingefahren. Sie hat 20,8 % der Stimmen bei den dortigen Landtagswahlen erhalten. Das, obwohl in dem Bundesland weniger EinwandererInnen leben.
Die AFD ist eine nationalistische und antisemitische Partei. Sie versucht mit fremdenfeindlichen Ansätzen eine antiislamische und fremdenfeinliche Wählerschaft zu mobilisieren.
Es wird nicht berücksichtigt, dass Rassismus und Antisemitismus mit Einwanderung nichts zu tun hat. Der Rassismus und Antisemitismus sind kulturelle Phänomene, die schon seit sehr langem in der Gesellschaft verankert sind. Diese Phänomene können die EinwandererInnen aber zum Opfer machen. Wir erinnern an die nationalistischen Übergriffe auf türkische Familien in Solingen und Mölln. Aus Fremdendenfeinlichkeit wurden Brandanschläge auf Wohnhäuser von Einwandererfamilien verübt und es kamen dabei viele Menschen um das Leben. Auch der NSU hat aus solchen Motiven heraus mindestens 9 EinwandererInnen getötet und die Fälle werden derzeit vor dem Oberlandesgericht München verhandelt.
Die AFD benutzt diese Phänomene um damit die zivilgesellschaftliche Ordnung zu zerstören. Sie zielt zudem darauf, die traditionelle Parteienlandschaft gegenüber den WählernInnen unglaubwürdig zu machen. Neben den EinwanderernInnen wird die AFD Arbeitslose,
Schwerbehinderte etc. auch zu Opfern machen. Sie versucht die jahrelang durch die verantwortlichen Politiker gemachten Fehler auf die EinwandererInnen abzuwälen, sie dafür zum Sündenbock zu erklären. Dadurch werden der Bevölkerung falsche Inhalte vermittelt und es wird ihnen ein Feindbild Islam und Einwanderung präsentiert.
Es sollten zuerst die Ursachen des Rassismus, Antisemitismus und der Fremdenfeindlichkeit innerhalb der Gesellschaft untersucht und bekämpft werden. Die Armut und Altersarmut schüren neue Unzufriedeheiten innerhalb der Gesesschaft. Wenn diese Probleme nicht gelöst werden, so wird heute die AFD und morgen eine andere rechtsradikale oder rechtsradikalere Partei die Massen mobilisieren.
Das Nazideutschland hatte ein ähnliches Bild gezeigt. Zuerst waren die Juden die Feindbilder der neuen Machthaber aber auch der breiten Masse in der damaligen Gesellschaft. Danach wurden auch Andersdenke, Oppositionelle, Schwerbehinderte etc. zu Sündenböcken und Opfern gemacht.
Heute versucht die AfD mit den Methoden von damals den Islam und die EinwandererInnen zum neuen Feindbild und zu Sündenböcken zu machen.
Das ist eine gefährliche Entwicklung. Das Risiko ist viel zu groß, dass Ähnliches wie in Nazideutschland wieder zutage kommen könnte. Man muss daher in der Gesesschaft mit der Ideologie der AfD und mit den Inhalten dieser Partei sich ernsthaft und sachlich auseinandersetzen und ihr so den Nährboden unter den Füßen wegziehen.
Wichtig ist auch, die AfD nicht für harmlos zu halten.
Alle demokratischen Kräfte sollten sich erkennbar von den Ideologien der AfD distanzieren und sich mit ihr sachlich auseinandersetzen.
