Deutsche Städte fordern Freilassung von Imamoglu
Artikel von dpa
Der Deutsche Städtetag fordert die Freilassung des Politikers. (Archivbild) © Emrah Gurel/AP/dpa
Deutsche Städte haben eine Freilassung des inhaftierten Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu und seine Wiedereinsetzung als Istanbuler Bürgermeister gefordert. In einer Resolution des Deutschen Städtetags heißt es, seine Inhaftierung und Absetzung verletzten in elementarer Weise den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit. Die Vorgänge nährten erhebliche Zweifel an der Unabhängigkeit der türkischen Justiz und verletzten grundlegende demokratische Prinzipien.
Zwischen deutschen und türkischen Kommunen gebe es vertrauensvolle Beziehungen, Freundschaften und enge Zusammenarbeit in mehr als 100 kommunalen Partnerschaften, betonte der Verband. In der Resolution, die nach einer Sitzung des Städtetags in Münster veröffentlicht wurde, heißt es weiter: «Die deutschen Städte erklären ihre Solidarität mit Ekrem Imamoglu sowie den weiteren inhaftierten Kommunalpolitikerinnen und -politikern.»
Imamoglu gilt als potenziell aussichtsreichster Herausforderer von Recep Tayyip Erdogan bei der für 2028 angesetzten Präsidentenwahl. Er wurde von der größten Oppositionspartei als Kandidat aufgestellt. Am vergangenen Mittwoch war Imamoglu unter Korruptions- und Terrorvorwürfen festgenommen und am Sonntag als Bürgermeister der Millionenmetropole Istanbul abgesetzt worden. Imamoglu bestreitet alle Vorwürfe und wirft der Regierung vor, ihn mit den Ermittlungen politisch kaltstellen zu wollen. Tausende Menschen protestieren derzeit unter anderem in Istanbul und Ankara, obwohl in beiden Städten Demonstrationen derzeit verboten sind.
