Erneut judenfeindliche Demos in Berlin
In Berlin hat es in den letzten Tagen pro-palästinensische Demonstrationen gegeben. Erneut wurden dabei allerdings antisemitische Parolen gerufen. Auch Journalisten wurden angegriffen.
Judenfeindliche Äußerungen während Demonstrationen in Berlin am Wochenende haben Empörung ausgelöst. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hob am Sonntag hervor, es gebe in Deutschland keinen Platz für Judenfeindlichkeit. Der Rechtsstaat müsse konsequent handeln. „An antisemitische Beschimpfungen dürfen wir uns niemals gewöhnen – egal von wo und von wem sie kommen.“
Der CDU-Abgeordnete Paul Ziemiak sprach von einem Skandal und kritisierte: „Das was wir hier an islamischen Antisemitismus erleben, ist eine Schande für unsere Hauptstadt.“ Wer die Augen davor verschließe, mache sich schuldig.
Ermittlungen wegen Antisemitismus und Volksverhetzung
Am Samstag waren mehrere hundert pro-palästinensische Demonstranten durch Kreuzberg und Neukölln gezogen. Nach Angaben der Polizei gab es Straftaten und Festnahmen. Es werde wegen antisemitischer und volksverhetzender Anfeindungen ermittelt, sagte ein Sprecher. Genaueres sollte im Laufe des Sonntags mitgeteilt werden.
Nach Angaben von Beobachtern wurden bei dem Aufzug am Samstagabend judenfeindliche Äußerungen wie „Drecksjude“ laut. Bei der Demonstration seien zudem Journalisten getreten, geschubst und geschlagen worden, teilte die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union mit. Die Polizei habe nicht auf Hilferufe reagiert und Journalisten angewiesen, der Demonstration fernzubleiben oder hinterherzulaufen.
Die Polizei teilte zunächst nur mit, die Versammlungsleitung habe Personen nach dem Versammlungsfreiheitsgesetz ausgeschlossen. „Wir standen mit beiden Seiten im Austausch.“
Spannungen um den Tempelberg nehmen zu
Erst am Freitag hatte es in Neukölln eine pro-palästinensische Demonstration gegeben. Dabei flogen nach Polizeiangaben Steine, Beamte wurden verletzt, Feuerwerkskörper gezündet und Böller geworfen. Die Polizei sprach von „äußerst emotionalen Teilnehmenden“, die Israel Aggression in Jerusalem vorwarfen.
Hintergrund der Demos sind die Zusammenstöße rund um den Tempelberg, die in den vergangenen Wochen zugenommen haben. In der Vergangenheit gab es mehrmals ähnliche Vorfälle in Berlin.
