• Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Fremdeninfo
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Fremdeninfo
Fremden Info
Einwandererinnen und Flüchtlingspolitik
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Startseite Politik

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU und das Problem der Vollmitgliedschaft

von Fremdeninfo 27 Juli 2025
von Fremdeninfo 27 Juli 2025
EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei
368

Dieses Thema ist seit Jahren ungelöst. Da beide Seiten ihre Aufgaben nicht vollständig erfüllt haben, hat sich das Problem wie eine sich windende Schlange in die Länge gezogen. Obwohl der Türkei in diesem Prozess große Verantwortung zukam, wurden die zu lösenden Probleme mit einem nationalistischen und rassistischen Ansatz angegangen, weshalb sie bis heute ungelöst geblieben sind.

An vorderster Front dieser Probleme stehen die kurdische und die alevitische Frage. Diese Gruppen waren im Laufe der Geschichte Unterdrückung und Praktiken ausgesetzt, die zeitweise das Ausmaß eines Völkermords erreichten, doch für die Probleme wurde bis heute keine dauerhafte Lösung gefunden. Anstatt sich mit ihrer Geschichte auseinanderzusetzen, leugnet die Türkei weiterhin den Völkermord an den Armeniern und verlegt sich auf die Leugnung der Leugnung, indem sie behauptet, es habe gar keinen Völkermord gegeben.

Die Beziehungen der Türkei zur Europäischen Union begannen mit dem Abkommen von Ankara, das am 12. September 1963 unterzeichnet und am 1. Dezember 1964 in Kraft trat. Dieses Abkommen begründete eine Assoziation zwischen der Türkei und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Das Abkommen sah einen dreistufigen Integrationsprozess vor, der aus einer Vorbereitungsphase, einer Übergangsphase und einer Endphase bestand. In diesem Prozess wurde die Vollendung der Zollunion angestrebt. Mit dem Ende der Vorbereitungsphase legte das am 13. November 1970 unterzeichnete und 1973 in Kraft getretene Zusatzprotokoll die Bedingungen der Übergangsphase und die Verpflichtungen der Parteien fest.

Die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union sind für die Türkei ein vielschichtiger Prozess. Diese Verhandlungen werden unter 35 Kapiteln geführt, die von Wirtschaft und Außenpolitik bis zur Rechtsstaatlichkeit reichen. Die Beitrittskonferenzen zwischen den EU-Ländern und dem Kandidatenland bilden die Grundlage dieses Prozesses. Ziel der Verhandlungen ist, dass das Kandidatenland den EU-Rechtsbestand (Acquis communautaire) vollständig übernimmt.

Der Verhandlungsrahmen für die Türkei enthält nicht nur die Verpflichtungen für eine Vollmitgliedschaft, sondern auch eine „umfassende Klausel“, die die Integration der Türkei in die europäischen Strukturen vorsieht, falls diese Verpflichtungen nicht erfüllt werden können. Zudem gibt es eine Klausel zur Aussetzung der Verhandlungen, falls die Türkei die Grundwerte der EU wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schwerwiegend verletzen sollte.

Die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei begannen am 3. Oktober 2005. Seitdem wurden von den 35 Kapiteln jedoch nur 18 eröffnet und lediglich eines konnte abgeschlossen werden. Das letzte Kapitel wurde 2016 eröffnet. Im selben Jahr beschloss das Europäische Parlament aufgrund der politischen Entwicklungen in der Türkei, die Verhandlungen einzufrieren.

Einer der Hauptgründe für die Blockade der Verhandlungen ist die Zypern-Frage. Die Türkei weigert sich, Zypern anzuerkennen, und hat ihre Häfen nicht für Schiffe aus Zypern geöffnet. Dies wurde von der EU kritisiert, und 2006 wurden die Verhandlungen teilweise ausgesetzt. Die Nichtumsetzung des Ankara-Protokolls hat den Fortschritt der Verhandlungen behindert, und dieser Beschluss wird jedes Jahr erneuert.

Auch im Bereich der Menschenrechte wird die Türkei scharf kritisiert. In den Fortschrittsberichten der EU-Kommission werden häufig eine Verlangsamung des Reformprozesses und Menschenrechtsverletzungen in der Türkei thematisiert. Zu den Hauptkritikpunkten gehören die ausbleibende demokratische Lösung der kurdischen Frage, die Nichterfüllung der Forderungen der alevitischen Gemeinschaft, die Nichtanerkennung des Völkermordes an den Armeniern und die Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Die Türkei zeigt weiterhin eine widersprüchliche Haltung bei der Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Insbesondere die jüngste Einsetzung von Zwangsverwaltern (Kayyum) in den Rathäusern der kurdischen Provinzen sowie das juristische Vorgehen gegen den Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu und die Verhaftungen in seinem Umfeld haben die Türkei erheblich vom Ziel der EU-Vollmitgliedschaft entfernt und unserer Demokratie großen Schaden zugefügt.

Obwohl seit mehr als einem halben Jahrhundert 7–8 Millionen ihrer Bürger in EU-Ländern leben, hat die Türkei durch das Nichterreichen des Ziels der Vollmitgliedschaft auch die Lösung der Probleme dieser Menschen verzögert.

Teilen FacebookTwitterWhatsappEmail
Fremdeninfo

Redaktioneller Fokus auf Recht, Politik und Soziales im Kontext von Migration. Wir beobachten Hintergründe und stärken die Position von Einwanderern und Geflüchteten.

vorheriger Beitrag
Schüler rassistisch attackiert – Brandenburger Schulen äußern sich
nächster Beitrag
Ohne Aufarbeitung des Völkermords keine Demokratie und Brüderlichkeit

Ähnliche Beiträge

Millionen nicht genehmer Staatsbürger: Mehrheitsherrschaft und Zugehörigkeitskrise in der Türkei

8 November 2026

Ein Protest gegen einen israelischstämmigen Spitzenkoch wurde als antisemitisch bezeichnet. Die Beschäftigten erzählen...

7 November 2026

Mit dem Rechtsruck in der europäischen Gesellschaft erstarken rechte und faschistische Gruppierungen |...

3 November 2026

KUBA: EMBARGO ISOLATION UND WIDERSTAND

3 November 2026

Neue Partei feierte in Hannover den 103. Jahrestag der Republik

3 November 2026

  Demonstration am 31. Oktober in Deutschlands größten Städten über die Probleme von...

2 November 2026

Beliebte Artikel

  • Statistik: Bürgergeld-Bezieher nach Nationalitäten – Stand Anfang 2025

    22 Juli 2025
  • Ermittlungen gegen Ex-SPD-Ratsfrau Iri: Was ist am Kronsberg wirklich passiert?

    28 April 2026
  • Appell für Gerechtigkeit: Frauen der AABF wehren sich gegen Willkür und Rechtsbrüche

    4 Dezember 2025
  • Journalist und Aktivist Hakan Tosun stirbt nach brutalem Angriff

    14 Oktober 2025
  • Der Löwenanteil -Para _Şêr

    19 August 2025

Unser Team

Cumali Yağmur

Verantwortliche Redaktor

Ayşe Eker

Ayşe Eker

Redaktorin

Erdoğan Sedef

Erdoğan Sedef

Redaktor

Rojin Erten

Rojin Erten

Redaktor

Can Taylan Tapar

Can Taylan Tapar

Redaktor

Halit Yaşar Demirbağ

Halit Yaşar Demirbağ

Redaktor

Kategorien

  • Allgemein
  • Archive
  • Impressum
  • Politik
  • Religion
  • Flüchtlinge
  • Kultur
  • Frauen
  • Jugend
  • Salafismus
  • Veranstaltungen
  • Information
  • Rassismus
  • Antisemitismus
  • Fremdenfeindlichkeiten
  • Bildung
  • Featured

Neueste Artikel

  • Die Föderation der Alevitischen Gemeinden in Europa (AABK) gab in einer Erklärung vom 10. November 2026 bekannt, dass der an Turgut Öker verliehene Ehrenvorsitz entzogen wurde.

    11 November 2026
  • Die Stellung von Minderheiten in der Mehrheitsgesellschaft und ihre psychologischen Auswirkungen

    10 November 2026
  • MOR (Lila)

    9 November 2026
  • Weltklimagipfel COP31 in der Türkei: Merz bleibt fern – und Tarkan steuert neuen Song bei

    9 November 2026
  • Hauptversammlung der Union Türkischer Journalisten in Europa (ATGB) in Frankfurt wurde Recai Aksu erneut zum Vorsitzenden gewählt.

    9 November 2026

Über uns

Die „Fremden“ Info-Zeitung ist eine in Niedersachsen ansässige Redaktion, die sich auf die rechtlichen, politischen und sozialen Angelegenheiten von Einwanderern und Flüchtlingen konzentriert. Wir beobachten und analysieren relevante Entwicklungen in der Region Hannover und vertreten die Interessen von Mitbürgern mit Migrations- und Fluchthintergrund bei Behörden, Verbänden und politischen Parteien.

MOR (Lila)

9 November 2026

Neueste Artikel

Die Stellung von Minderheiten in der Mehrheitsgesellschaft und ihre psychologischen Auswirkungen
10 November 2026
MOR (Lila)
9 November 2026
Weltklimagipfel COP31 in der Türkei: Merz bleibt fern – und Tarkan steuert neuen Song bei
9 November 2026

Hervorgehoben

Statistik: Bürgergeld-Bezieher nach Nationalitäten – Stand Anfang 2025
22 Juli 2025
Ermittlungen gegen Ex-SPD-Ratsfrau Iri: Was ist am Kronsberg wirklich passiert?
28 April 2026
Appell für Gerechtigkeit: Frauen der AABF wehren sich gegen Willkür und Rechtsbrüche
4 Dezember 2025
  • Startseite
  • Anmelden
  • Über uns
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • Newsletter
  • Impressum
Fremdeninfo
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung