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Gefangenenaustausch in der Türkei? Das ist der Grund dafür

von Fremdeninfo 2 August 2024
von Fremdeninfo 2 August 2024
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Gefangenenaustausch in der Türkei? Das ist der Grund dafür

                                                          Geschichte von Gerd Höhle
                                     
                                         Welche Rolle spielte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan?

Im Kalten Krieg war die Glienicker Brücke im Süden Berlins legendär für den Austausch von Gefangenen zwischen Ost und West. 1986 fand hier der letzte große Agententausch statt. Jetzt war die türkische Hauptstadt Ankara Schauplatz des größten Gefangenenaustauschs seit dem Ende der Sowjetunion. Die Türkei ist zwar Nato-Mitglied, und somit ist Ankara alles andere als ein neutraler Ort. Aber zugleich unterhält der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan so enge Beziehungen zu Kremlchef Wladimir Putin wie kein anderer Nato-Regierungschef.

Als einziges Allianzmitglied setzt die Türkei die meisten Sanktionen des Westens gegen Moskau wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine nicht um. Lange war die Türkei eine wichtige Drehscheibe für den Außenhandel Russlands. Dabei gelangten auch sanktionierte Güter auf Umwegen nach Russland. Erst unter massivem Druck der USA schränkten die türkischen Banken ihre Finanztransaktionen mit Russland ein. Erdogan hat sich mit seiner russlandfreundlichen Politik in der Nato keine Freunde gemacht. Zwar hat sich der türkische Staatschef immer wieder als Vermittler zwischen der Ukraine und Russland angeboten. Bei dem inzwischen wieder Getreideabkommen spielte die Türkei als Mittler tatsächlich eine Rolle. Sie arrangierte auch mehrfach den Austausch russischer und ukrainischer Kriegsgefangener. Aber ansonsten scheiterten Erdogans Vermittlungsbemühungen.

Gefangenenaustausch mit Russland: Wie groß war Erdogans Einfluss?

Hatte er jetzt bei der Vorbereitung des Gefangenenaustauschs seine Hände im Spiel? Regierungsnahe türkische Nachrichtenportale erwecken diesen Eindruck. Der türkische Geheimdienst MIT, der Erdogan direkt unterstellt ist, teile am Donnerstagabend mit, er habe den Austausch „koordiniert“.

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In der Mitteilung von MIT heißt es: „Unsere Organisation hat eine bedeutende Vermittlerrolle in dieser Operation übernommen.“ Die Gefangenen seien in sieben Flugzeugen, darunter zwei aus den USA, sowie je einer Maschine aus Deutschland, Polen, Slowenien, Norwegen und Russland nach Ankara geflogen worden, wo der Austausch auf dem Flughafen Esenboga stattgefunden habe. MIT habe „Kommunikationskanäle für diese historische Operation bereitgestellt“. Im Juli habe man die beteiligten Seiten „in der Türkei zusammengebracht“, teilte der Geheimdienst mit, ohne auf Einzelheiten einzugehen.

Von einer politischen Vermittlerrolle Erdogans ist in der Mitteilung des Geheimdienstes nicht die Rede. Erdogan hatte Putin zwar erst Anfang Juli bei einer Tagung in Astana getroffen. Ob damals über das Thema gesprochen wurde, ist unbekannt. Westliche Diplomaten in Ankara sagten am Donnerstagabend, es sei unwahrscheinlich, dass der türkische Präsident in die Verhandlungen eingeschaltet gewesen sei. „So etwas läuft auf anderer Ebene ab“, meinte ein ranghoher westlicher Botschaftsmitarbeiter in Ankara. Erdogan genießt bei vielen westlichen Regierungen wenig Vertrauen. Vor allem mit seiner Rolle als Schutzpatron der radikal-islamischen Terrororganisation Hamas und seiner jüngsten Drohung, in Israel einzumarschieren, hat Erdogan sich und sein Land in der Nato weiter isoliert.

Auch interessant: Erdogan droht Israel: Wie stark ist die türkische Armee?

Dass dennoch Ankara als Ort des Austausches gewählt wurde, dürfte neben der organisatorischen Rolle des MIT einen weiteren Grund haben: Russische Flugzeuge dürfen wegen der Sanktionen nirgendwo im Westen mehr landen. Nur das Nato-Mitglied Türkei erlaubt Flugverkehr mit Russland.

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