Artikel von Bülent Mumay/ Faz
Seit wann genau, weiß ich nicht, doch seit geraumer Zeit gebe ich auf die Frage: „Wie geht es dir?“ stets die gleiche Antwort: „Wie der Türkei.“ Darüber denke ich nicht lange nach oder habe das geplant, es ergibt sich von selbst. Wer das hört, reagiert zunächst überrascht, um gleich darauf bitter zu lächeln. In meinen 49 Lebensjahren habe ich 24 von meinen über 30 Berufsjahren im Journalismus, also meine vielleicht besten Zeiten, unter der Erdoğan-Regierung verbracht. Wer das weiß, gibt mir bei meinem Spruch „Es geht mir wie der Türkei“ im Stillen recht. Denn er versteht, dass ich meist mit Sorgen, Zweifeln und Hoffnungslosigkeit ringe, doch trotz allem die Hoffnung nicht aufgebe, dass sich irgendwann etwas ändert.
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Eigentlich wollte ich Ihnen gar nicht sagen, wie es um meinen Gemütszustand bestellt ist. Doch jüngst offenbarte eine Meinungsumfrage, dass es sich dabei um ein Thema handelt, das es lohnt, Ihnen mitzuteilen. Denn allem Anschein nach geht es nicht nur mir „wie der Türkei“, sondern der Mehrheit im Land. Laut Umfrage von Metropoll über die Auswirkungen der Politik auf die emotionale Befindlichkeit der Wähler werden 64 Prozent von Sorgen, Zweifeln, Überdruss und Enttäuschung geplagt. 18 Prozent hingegen hegen Hoffnung oder Vertrauen. Der Rest nimmt gleichgültig hin, was vor sich geht.
Eine Mädchenband darf nicht auftreten, Comedians werden verhaftet
Der großen Mehrheit hier geht es also „wie der Türkei“. Und wie geht es der Türkei? Warum fühlen wir uns so? Natürlich gibt es politische und wirtschaftliche Gründe dafür. Vor allem aber bringt uns in diese Gemütslage, dass das Palastregime noch die geringsten Freiräume der ohnehin unter dem politischen und ökonomischen Druck leidenden Gesellschaft immer weiter einschränkt. Aus „religiöser Sensibilität“ werden Konzerte und Festivals verboten. So darf eine Mädchenband nicht in einer anatolischen Stadt auftreten. Und Comedians werden wegen Satire über die Regierung verhaftet.
Schritt für Schritt bewegen wir uns in Richtung Iran
Von den Vorstellungen der Erdoğan-Regierung, wie die Türkei sein sollte, ist der bekannte türkische Pop-Rock-Sänger Mabel Matiz besonders betroffen. Aufgrund seiner queeren Identität muss er jedes Jahr mehrfach vor Gericht. Es gab ein paar Mal Anklagen wegen angeblich obszöner Songtexte. Jetzt wurde er zur Vernehmung geladen, weil in seinem neuen Clip mit etlichen weiblichen und männlichen Darstellern zwei Männer Blickkontakt aufnehmen und einander zugewandt tanzen. Zu seiner Verteidigung erklärte Matiz: „Es ist kein Verbrechen, dass sich zwei Menschen anschauen und miteinander tanzen, es sollte nicht bestraft werden, dass solche Beziehungen Gegenstand von Kunst und Literatur sind.“ Allerdings bewahrte ihn das nicht vor Strafe. Obwohl der Vorverkauf für etliche Konzerte in Europa, von Köln bis Zürich, längst angelaufen ist, wurde er mit Ausreiseverbot belegt.
Zu den Einschränkungen im Zusammenleben kommen neue Beschränkungen für alkoholische Getränke hinzu. Durch neue Verbote und Firmenübernahmen wird der Konsum von Alkoholika kriminalisiert. So stellte ein regierungsnahes Unternehmen, das erst letzte Woche die türkischen Filialen der französischen Supermarktkette Carrefour aufkaufte, den Verkauf von Spirituosen komplett ein. Na und, mögen Sie denken. Es geht aber um mehr als eine kaufmännische Entscheidung. Schritt für Schritt bewegen wir uns in Richtung Iran. Inzwischen haben nur noch zwei von zehn großen Supermarktketten alkoholische Getränke im Angebot. Sie verfügen über nicht einmal zehn Prozent Marktanteil.
Um Recht und Gerechtigkeit geht es schon lange nicht mehr
Der Regierung, die seit 24 Jahren an der Macht ist und alle möglichen Lebensformen unterdrückt, dient die Justiz mittlerweile nur noch dazu, das Leben des Palastregimes zu verlängern. Um Recht und Gerechtigkeit geht es schon lange nicht mehr. Jemand wird verhaftet, weil er ein Erdoğan-Plakat abgerissen hat. Ein Journalist, der über einen Spielertransfer im Fußball berichtet hatte, wurde aufgrund des „Desinformationsgesetzes“ in Gewahrsam genommen.
Die Türkei hat 2004 zwar den Rechtsvorrang von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vor seiner eigenen Rechtsprechung anerkannt, setzt aber in Straßburg gefällte Urteile nicht mehr um. So sitzt der Unternehmer, Mäzen und Menschenrechtler Osman Kavala seit neun Jahren im Gefängnis. Er war zu lebenslänglicher Haft verurteilt worden, weil er angeblich die Gezi-Proteste von 2013 finanziert und dem Sturz der Regierung Vorschub geleistet haben soll. 2019 ordnete der EGMR seine sofortige Freilassung an. Erdoğans Justiz missachtete das Urteil. Nun erging in Straßburg ein zweites Urteil auf Freilassung. Doch unsere politische Führung wird ihm auch diesmal wohl kaum Folge leisten.
Den Preis zahlen wir alle
Den Preis für die Missachtung solcher Urteile zahlen nicht allein Kavala und andere in seiner Lage. Wir alle zahlen den Preis dafür, indem wir immer ärmer werden. Denn wo keine Rechtsstaatlichkeit herrscht, bleiben Investitionen aus dem Ausland aus. Die im letzten Monat veröffentlichte offizielle Statistik weist aus, dass Investitionen von außen im ersten Halbjahr 2026 um 31 Prozent zurückgegangen sind. Und es geht nicht bloß um Investitionen aus dem Ausland, längst kehren auch einheimische Unternehmer der Türkei den Rücken. Erstmals in unserer Geschichte übersteigen die Investitionen von Türken im Ausland ausländische Investitionen bei uns. Denn in unserem Rechtswesen ist es nicht bloß um Menschenrechte schlecht bestellt. Neben ökonomischer und politischer Ungewissheit verscheuchen auch Verletzungen des Eigentumsrechts einheimische Investoren.
Erdoğan, der Architekt der hier geschilderten Türkei, ist darauf aus, alle Kreise, die er als Konkurrenz betrachtet, auf Linie zu bringen, um sein Regime zu verabsolutieren. Wer sich nicht unterwirft, wird ausgeschaltet. Wer sich nicht den Unmut des Regimes zuziehen will, muss sich in Erdoğans System der Abhängigkeiten einreihen, will er nicht außen vor bleiben und abgestraft werden. So wirkt die Führung mächtig, indem sie ihre Gegner mit Druck und Drohungen auf ihre Seite zieht. Dieser Kreislauf wird in letzter Zeit in der Politik als „Parteiabzeichen oder Handschellen“ bezeichnet. Sie wissen ja, wie es Politikern ergangen ist, die danach strebten, Erdoǧan an der Wahlurne zu besiegen. Die meisten haben nicht aufgehört, sich dem Regime zu widersetzen, noch aus der Zelle heraus sind sie politisch aktiv. Wem die Courage dazu fehlt, der entgeht dem Gefängnis durch das von Erdoǧan getragene AKP-Abzeichen. Hat jemand Probleme wegen Korruptionsvorwürfen oder im Privatleben, tritt er in die Regierungspartei ein, und schon wird er in anhängigen Verfahren freigesprochen.
Islamistische Sekten votieren für die AKP
Das betrifft nicht nur den politischen Bereich. Auch die Freiheit von religiösen Gemeinden und Sekten hängt von ihrer Nähe zum Palastregime ab. Seit Jahren veranlassen nahezu alle islamistischen Sekten ihre Anhänger, für die AKP zu stimmen, und profitieren im Gegenzug von diversen Vorzügen durch die Regierung. Nur wenige religiöse Gemeinschaften stehen der AKP distanziert gegenüber. Nicht einmal das mag Erdoǧan dulden. In seinem Streben, alle auszuschalten, die sich ihm nicht unterwerfen, setzte er vor zwei Wochen eine Operation gegen die religiöse Gemeinschaft der Süleymancılar in Gang, die über mutmaßlich mehr als eine halbe Million Anhänger und beinahe 2000 Schulen und Wohnheime in der Türkei verfügen soll. Ihr Anführer und weitere Personen der Führungsebene wurden verhaftet.
Die Süleymancılar sind übrigens auch in Deutschland gut vernetzt. Ihr 1973 in Köln gegründeter Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) unterhält mutmaßlich über 300 Moschee- und Gebetshaus-Vereine mit rund 100.000 Mitgliedern. Ihre neue Verbandszentrale in Köln soll 70 Millionen Euro gekostet haben. An Veranstaltungen der Süleymancılar in Deutschland haben mehrfach deutsche Politiker teilgenommen, so etwa Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Feier zum fünfzigjährigen Bestehen des VIKZ.
Warum ging man nun in der Türkei gegen eine derart starke, lange etablierte religiöse Gemeinschaft vor? Weil Erdoǧan angesichts der schwindenden Unterstützung für ihn den Verlust keiner einzigen Stimme duldet. Eine Operation gegen eine Bewegung, deren Anhänger nicht die AKP wählen, soll ein Denkzettel für andere religiöse Gemeinschaften sein.
Zugleich feierte Erdoǧan das 25-jährige Bestehen seiner eigenen Partei. Vor den Kommunalwahlen 2024 hatte er noch beteuert: „Dies ist meine letzte Wahl.“ Nun verkündete er: „Ich schaue auf fünfzig Jahre in der Politik zurück. Wenn Gott mir Leben und Gesundheit gibt, werde ich noch etliche weitere Jahre im Kampf um den Dienst an der Türkei stehen.“
Würden Sie nach diesen Worten auf die Frage nach Ihrem Befinden nicht auch antworten: „Es geht mir wie der Türkei“?
Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.
