Von Prof. Dr. Taner Akçam
„Jeder, der einen Mund hat, redet“ – das ist bei uns eigentlich ein negativ besetzter Spruch. Doch in diesen Tagen sollten wir diesen Satz sehr positiv lesen. In der kurdischen Frage redet nun „jeder, der einen Mund hat“. Was könnte es Schöneres geben?
Das ist der Punkt, den diejenigen, die tausend Einwände gegen das Abkommen zwischen dem Staat und der PKK (Öcalan) vorbringen, zwar wissen, dem sie aber keine Bedeutung beimessen: Wir haben angefangen zu reden.
Es gibt da dieses Sprichwort: „Ol mâhîler ki deryâ içredir, deryâyı bilmezler.“ Das bedeutet: „Die Fische, die im Meer sind, kennen das Meer nicht.“
Früher konnte man nicht reden; weder der Staat noch die PKK ließen das zu. Sowohl der Staat als auch die PKK schreckten nicht davor zurück, jene, die allzu abweichende Meinungen äußerten, wenn nötig zu töten. Es herrschte eine Atmosphäre der Angst. Die unschuldigste Haltung war: „Der gebrochene Arm bleibt im Ärmel“ (Probleme werden intern gelöst). Schweigen statt Reden galt als Tugend.
Morde durch unbekannte Täter, Hinrichtungen durch die PKK… soll ich noch mehr aufzählen? Das ist das Wichtigste, worüber die Gegner des Abkommens nicht allzu viel nachdenken wollen.
Ich habe nur einen einzigen Appell: Lasst uns froh sein, lasst uns glücklich sein und den Moment genießen, dass der Krieg enden wird und die Waffen begraben werden. Lasst uns darüber freuen, dass das WORT zurückgekehrt ist. Wenn die Kriegsparteien gesagt haben „wir werden nicht mehr kämpfen“, dann muss man ihnen dafür danken.
Doch statt sich zu freuen, besteht das Hauptanliegen eines bedeutenden Teils der Leute nicht darin, dass der Krieg vorbei ist, sondern unter welchen Bedingungen und wie er beendet wurde. Wer ist als Gewinner, wer als Verlierer hervorgegangen? Das ist das einzige Thema, das diskutiert wird. Diejenigen, die sowohl auf den Staat als auch auf Öcalan (die PKK) wütend sind, stehen Schlange.
Doch wenn die Parteien sich einigen, können wir zwar die Form des Abkommens kritisieren, aber das, was wir dazu zu sagen haben, wird nicht viel Gewicht haben. Letztendlich scheinen sich der Staat (seine verschiedenen Institutionen) und Öcalan (und seine Organisation hinter ihm, die PKK) über den vorliegenden Gesetzesentwurf einig zu sein.
Ja, das sogenannte Abkommen ist im Grunde ein Strafvollzugsgesetz, das die PKK als Terrororganisation registriert… (man muss unweigerlich an Tahir Elçi denken, der getötet wurde, weil man ihn nicht dazu zwingen konnte, die PKK als „Terrororganisation“ zu bezeichnen).
Die Parteien beanspruchen mit diesem Gesetz nicht, ein gigantisches Problem wie die „kurdische Frage“ zu lösen. Zweifellos wäre es besser gewesen, wenn es ein anderes Abkommen gegeben hätte, das bestimmte Prinzipien zu den Grundrechten der Kurden und zur Demokratisierung enthalten würde.
Aber wenn die Parteien sich auf diese Form geeinigt haben, sind unseren Worten Grenzen gesetzt. Viel wichtiger für uns ist jedoch die Tatsache, dass die Parteien sich darauf geeignet haben, die WAFFEN ZU BEGRABEN – ganz gleich, auf welche Weise sie sich geeinigt haben. An einem Punkt, an dem die Parteien einsehen, dass sie ihre Ziele nicht durch Krieg erreichen können und sagen „wir kämpfen nicht mehr“, können wir zwar einwenden: „Haltet ein, uns gefallen eure Bedingungen nicht“, aber das wäre sowohl ein leeres Gerede als auch ein „Aufruf zur Fortsetzung des Krieges“.
Zusammenfassend: Jedes Abkommen, das den Krieg beendet und die Waffen begräbt, ist für uns akzeptabel, sofern die Parteien sich darauf geeinigt haben. Aber ist das Thema so einfach? Nein!
Es gibt noch eine dritte Seite
Man muss es sehen: Der Krieg, der enden wird, hat neben den Kriegsparteien noch eine sehr große „Dritte Seite“. Das ist ein großer dritter Körper, der im Krieg weder auf der Seite des Staates noch auf der Seite der PKK stand. Das gemeinsame Merkmal dieses dritten Kreises ist, dass er aus Menschen besteht, deren Stimme am wenigsten gehört wird, obwohl sie zu denen gehören, die am meisten unter dem Prozess gelitten haben.
Ihre Stimmen sind noch nicht laut genug! Zu den Familien der im Konflikt getöteten Soldaten und der kurdischen Jugendlichen müssen wir diese „Dritte Seite“ hinzufügen. Die Zerstörung und der Schmerz, den sie erfahren haben, sind genauso wichtig wie das, was die Soldatenfamilien und die Familien der kurdischen Jugendlichen erlebt haben.
Wichtig ist hier, alle Opfer des Krieges nicht als „konkurrierende Parteien“ zu sehen, sondern sie als Kreise zu betrachten, die einander ergänzen. Der Krieg hat auch seine eigenen Opfer produziert.
Diejenigen, die im gegenwärtigen Prozess den Schmerz einer Seite (insbesondere der Familien der gefallenen Soldaten) als Waffe gegen die andere Seite einsetzen, müssen wissen, dass sie sich – schlicht gesagt – schändlich verhalten. Und sie vergessen die Tatsache, dass es fast unmöglich ist, eine kurdische Familie zu finden, aus deren Haus keine Leiche getragen wurde.
Die Dritte Seite hat ein sehr starkes Argument, das den anderen Kriegsopfern vielleicht schwerfällt auszusprechen: Die Kriegsparteien werden wahrscheinlich sagen wollen: „Wir haben gekämpft, es hat nicht funktioniert, das war’s“, und so weitermachen wollen, als wäre nichts passiert. Der Staat wird sagen: „Der Terror ist vorbei, jetzt ist die Zeit für die kurdisch-türkische Verbrüderung gekommen“, Öcalan und die PKK werden sagen: „Mit Waffen ging es nicht, jetzt werden wir ohne Waffen für die demokratischen Rechte der Kurden und eine Demokratische Republik kämpfen“.
Was die Dritte Seite hingegen sagen wird, ist: „Ihr könnt nicht einfach gehen, als wäre nichts passiert; wir müssen über diese 50 Jahre sprechen. Ihr seid uns für diese 50 Jahre Rechenschaft schuldig.“
Ich verwende den Begriff „Rechenschaft ablegen“ hier nicht im negativen Sinne. Ich sage, dass Rechenschaftspflicht und das Sprechen über die 50 Jahre für die Demokratie, für die Heilung der Wunden und dafür, dass wir wieder eine Gesellschaft werden können, unerlässlich sind.
Wenn wir wirklich gesellschaftlichen Frieden wollen
Was ist unser Ziel? Dass keine Menschen mehr sterben und das Problem, das diesen Konflikt verursacht hat (die kurdische Frage), gelöst wird, nicht wahr? Wenn dem so ist, ist es dann nicht unser natürlichstes Recht, die Fragen zu stellen, warum dieser Krieg begann und warum Menschen starben, und darüber zu sprechen?
Die Quelle des Krieges war die Vorenthaltung der grundlegendsten Rechte der Kurden. Das Fundament dieser Vorenthaltung wurde mit der Gründung dieser Republik gelegt. Wer die Verbindung zwischen der Gründung der Republik und der kurdischen Frage nicht sieht, hat in diesem Gespräch nicht viel zu sagen.
Diejenigen, die die kurdische Frage lösen wollen, indem sie den Kemalismus preisen und Parolen wie „Wir sind die Soldaten von Mustafa Kemal“ rufen, müssen einsehen, dass sie am Ende des Weges angekommen sind.
Dies ist das größte Dilemma der „NEUEN Partei“ (YENİ Parti). Das Thema der Gründungsjahre der Republik und ihr Verhältnis zum Kemalismus wird ihnen noch viel Kopfzerbrechen bereiten. Sie mögen sich vielleicht immer noch als Kemalisten sehen und bezeichnen wollen, aber die Neudefinition ihres Kemalismus im Lichte der kurdischen Frage steht als eine sehr ernste Aufgabe vor ihnen.
Das Problem beschränkt sich nicht nur auf die Ursache der kurdischen Frage. Wir müssen auch über den 50-jährigen Krieg selbst sprechen. Dieser Krieg war eine Zerstörung. Dieser Krieg brachte großes Leid mit sich. In diesem Krieg wurden große Verbrechen begangen.
Wenn Sie sagen, dass alles, was während des 50-jährigen Krieges getan wurde, für den Täter ohne Folgen bleiben soll, dann gibt es ein Problem. Dann sagen Sie: Wir lassen die Wunde offen, wir denken nicht daran, sie zu heilen. Und wenn Sie das sagen, befinden Sie sich in einem großen Irrtum.
Es ist ein zweifaches Problem: Erstens, wenn man nicht über die Ursachen spricht, die zum Krieg geführt haben, wenn man sagt „das Problem war der Terror, wir haben kein Problem mit kurdisch-türkischer Gleichberechtigung“, dann kann man das Problem nicht lösen, und in Zukunft wird der Krieg wieder unvermeidlich sein.
Zweitens bedeutet Krieg Zerstörung und Leid; Krieg bedeutet Verbrechen, die in seinem Schatten begangen wurden. Die erlebten Zerstörungen und begangenen Verbrechen zerreißen das soziale Gefüge des Zusammenlebens und verletzen das Gerechtigkeitsempfinden. Wenn man ein verletztes Gerechtigkeitsempfinden nicht reparieren kann, kann man kein Zusammenleben aufbauen.
Wenn man sagt, dass die Verbrechen der letzten 50 Jahre für die Beteiligten ungestraft bleiben, dann versäumt man es, das verletzte Gerechtigkeitsempfinden zu reparieren, das die Gesellschaft zusammenhält. Wenn die Kriegsparteien sich einfach die Hände sauber waschen und gehen, wird weder die kurdische Frage gelöst noch die Demokratie kommen!
Natürlich darf man die Kriegsparteien nicht gleichsetzen. Die Art und der Grad ihrer Verantwortung sind unterschiedlich. Und dieser Unterschied ist extrem wichtig, um das Erlebte richtig zu verstehen. Doch die Unterschiedlichkeit der Verantwortlichkeiten ändert nichts an der Tatsache, dass begangene Fehler Fehler sind. Dass eine Seite eine schwerere Verantwortung trägt, darf keine Rechtfertigung dafür sein, die Taten der anderen Seite zu bagatellisieren, zu entschuldigen oder zu ignorieren. Statt Fehler aufgrund der unterschiedlichen Verantwortung zu relativieren, müssen wir lernen, jeden einzelnen in seiner eigenen Qualität und in seinen Konsequenzen zu betrachten.
Wir müssen reden: Aufarbeitung und die Gründung einer Wahrheitskommission sind unerlässlich
Wenn wir eine Gesellschaft schaffen wollen, die Demokratie und Menschenrechte achtet, führt der einzige Weg dorthin über das Sprechen über die vergangenen 50 Jahre. Die Waffen niederzulegen ist weder der Frieden selbst noch die Lösung der kurdischen Frage. Das Schweigen der Waffen ist nur ein Anfang für den Frieden und die Lösung der kurdischen Frage, mehr nicht.
Die Lösung der kurdischen Frage und die Heilung der Wunden des Krieges sind nur möglich, wenn man sich mit den 50 Jahren auseinandersetzt. Die richtige Adresse für diese Auseinandersetzung ist eine Wahrheitskommission. Die Wahrheitskommission ist der Ort des Wortes, des Gesprächs und der Heilung von Wunden.
Wenn die Waffen schweigen, werden wir sehen, dass Folgendes notwendig ist:
Wir müssen das seit 50 Jahren zerrissene, zerstörte und beschädigte soziale Gefüge reparieren: Ängste, Unsicherheiten, Wut und Schweigen können nur so zur Sprache kommen.
Wir müssen das verletzte Gerechtigkeitsempfinden wiederherstellen: Dafür muss die Stimme der Opfer gehört und das erlittene Leid angehört werden. Gefühle von Hass und Rache können nur besiegt werden, wenn man über das Leid spricht. Jemand, der weiß, dass sein Schmerz gehört und anerkannt wird, lässt von Rachegefühlen ab und wird bereit zu vergeben.
Gerechtigkeit ist das wichtigste Element für den gesellschaftlichen Frieden. Die Gerechtigkeit, die man nach 50 Jahren sucht, muss keine vergeltende Gerechtigkeit sein; es gibt die restaurative (heilende) Gerechtigkeit, die kompensatorische Gerechtigkeit, die entschädigende Gerechtigkeit.
Zusammenfassend: Wir müssen die Diskussionen beenden, die auf Gewinn-Verlust-Rechnungen basieren und nur fragen, in welcher Form sich die Kriegsparteien geeinigt haben. Wer will, kann das natürlich fortsetzen, das ist sein Recht! Aber meine bescheidene Meinung ist, dass uns diese Haltung von den eigentlichen Diskussionen ablenkt, die wir führen müssen.
Wir stehen erst ganz am Anfang des Weges, um die kurdische Frage zu lösen und einen demokratischen Rechtsstaat zu errichten. Und es wäre grundfalsch und unzureichend, diese notwendigen Schritte nur von den Kriegsparteien zu erwarten.
Die „Dritte Seite“ muss hervortreten und ihre Stimme lauter hörbar machen. Wenn die Dritte Seite sich damit begnügt, nur einer der Kriegsparteien hinterherzulaufen, wird weder die ersehnte Demokratie kommen, noch die kurdische Frage angemessen gelöst, noch das verletzte Gerechtigkeitsempfinden der Gesellschaft wieder aufgebaut werden können!
