Bülent Mumay © Emir Özmen / Faz.
Eines Nachts erwachte der Henker und dachte:
„Gott, was für ein vertracktes Rätsel:
Je mehr sterben, desto zahlreicher werden die Leute,
ich dagegen verkümmere, je mehr ich töte.“
Als Ataol Behramoğlu, einer der bedeutendsten lebenden türkischen Dichter, diesen Vierzeiler 1974 verfasste, hatte er dabei natürlich nicht die heutige Türkei im Sinn. Doch die verzweifelte Situation, in der das Palastregime heute steckt, und die Folgen ihrer verzweifelten Maßnahmen lassen sich kaum treffender darstellen als mit diesen Zeilen. Denn jede Maßnahme, die die Regierung ergreift, um an der Macht zu bleiben, die sie seit 24 Jahren innehat, bringt sie dem unvermeidlichen Ende nur näher. Die Betroffenen werden zahlreicher, wohingegen jene, die „töten“, „verkümmern“.
Kommen zu der Machtvergiftung durch ununterbrochene Herrschaft noch unverhältnismäßige Maßnahmen hinzu, die mit einer Arroganz ergriffen werden, die weit über Selbstbewusstsein hinausgeht, wächst die Unterstützung für Proteste gegen das Regime nur umso stärker. Der Anfang vom Ende kam ein Jahr, nachdem Erdoğan Staatspräsident mit sultansgleichen Befugnissen geworden war, an jenem Tag, als er Istanbul an die Opposition verlor. Als Kandidat von Oppositionsführerin CHP gewann Ekrem İmamoğlu mit einer Nasenlänge den Bürgermeisterposten von Istanbul, nachdem Erdoğans politisches Lager die Stadt 25 Jahre lang regiert hatte. Doch da Erdoğan nicht bereit war, die größte Metropole und Renditehauptstadt des Landes aus der Hand zu geben, ließ er die Wahl annullieren. Bei der Neuwahl vergrößerte die Opposition dann aber ihren Vorsprung auf rund 800.000 Stimmen, und Erdoğan hatte İmamoğlu eigenhändig zu ihrem Star gemacht.
Özgür Özel, Vorsitzender der neu gegründeten Yeni Parti, nach dem Freitagsgebet am 24. Juli 2026 in Ankara © AFP / Yeni Party Press Office
Doch: Erdoğan lernte nichts aus seinem Fehler von 2019. Als İmamoğlus Popularität rasant wuchs, setzte er alle möglichen Hebel an, um ihn handlungsunfähig zu machen. Die Befugnisse der Metropolverwaltungen wurden beschnitten, ihre Budgets reduziert. Gegen İmamoğlu wie auch gegen die von ihm regierte Kommune wurden diverse Ermittlungen eingeleitet. Schließlich ließ Erdoğan gegen İmamoğlu ein Politikverbot verhängen, um selbst bestimmen zu können, wer sein Herausforderer bei der Präsidentschaftswahl sein würde. So trat der damalige CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu gegen ihn an, der ihm bereits mehrfach unterlegen war und an der Wahlurne auch diesmal leichter zu schlagen sein würde.
Aus diesem Grund bezeichnete ich Erdoğans daraus folgenden Triumph damals als Pyrrhussieg. Denn am Morgen nach der verlorenen Wahl rief İmamoğlu seine Partei zum Wandel auf, was einige Monate später zum Wechsel an der CHP-Spitze führte. Der temperamentvolle, redegewandte Özgür Özel wurde mit Unterstützung İmamoğlus zum Vorsitzenden gewählt. Aus den nur vier Monate nach diesem Wechsel abgehaltenen Kommunalwahlen ging die CHP dann nach 47 Jahren erstmals wieder als stärkste Partei hervor. Erdoğans Partei hingegen landete zum ersten Mal seit ihrer Gründung auf Platz zwei. Einmal mehr war Erdoğans Coup als Bumerang zu ihm selbst zurückgekehrt, wieder einmal hatte er seinen Rivalen eigenhändig gestärkt.
Auch die Installation Kılıçdaroğlus ging nach hinten los
Die Städte mit 65 Prozent der Gesamtbevölkerung, die die CHP seither regiert, erbringen 80 Prozent unserer Wirtschaftsleistung. Erdoğan weiß genau, dass erfolgreiches Regieren auf kommunaler Ebene die Herrschaft über das ganze Land nach sich zieht. Denn sein eigener politischer Aufstieg hatte 1994 mit seiner Wahl zum Bürgermeister von Istanbul begonnen. Da er keine neue Politik und keine Lösungen für die von ihm selbst verursachten Probleme anzubieten hat, ließ er sich einmal mehr von der Wut leiten.
Als die CHP unter Özgür Özels Führung İmamoğlu offiziell zum Kandidaten für die nächste Wahl aufstellte, schlug er zu. Mehr als dreißig CHP-Bürgermeister, darunter auch İmamoğlu, wurden verhaftet. Das Palastregime ging davon aus, dass die Proteste nur wenige Tage andauern würden, dann wäre die Öffentlichkeit davon überzeugt, dass İmamoğlu und seine Kollegen sich der Korruption schuldig gemacht hätten. Doch Erdoğans Kalkül ging auch diesmal nicht auf. Die CHP veranstaltete Großkundgebungen und überrundete, nicht zuletzt mit dem Wind des Opferstatus im Rücken, Erdoğan in sämtlichen Umfragen um mehrere Prozentpunkte.
Wie in den Zeilen von Dichter Behramoğlu wurden „sie“ immer zahlreicher. Die Inhaftierung İmamoğlus hatte nicht bloß nichts gebracht, sie war regelrecht nach hinten losgegangen. Also wurde ein Plan ins Werk gesetzt, der die Oppositionspartei gänzlich ausschalten sollte. Der Parteitag, auf dem die Führung gewählt worden war, die die Partei wieder an die Spitze führte, wurde drei Jahre darauf wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten gerichtlich für ungültig erklärt. Und der nun achtundsiebzigjährige Kemal Kılıçdaroğlu, der bereits dreizehnmal gegen Erdoğan verloren hatte, wurde erneut als Vorsitzender installiert. Erdoğan glaubte, die Partei mit diesem Coup zerschlagen und das Problem von Grund auf gelöst zu haben. Doch auch diesmal geschah das Gegenteil.
Dank Erdoğans Maßnahmen ist die Yeni Parti im Aufwind
Nachdem Özgür Özel und seine Parteigänger es zwei Monate lang vergeblich mit Rechtsmitteln versucht hatten, gründeten sie letzte Woche die Yeni Parti (Neue Partei). Obwohl die landesweiten Medien nahezu vollständig unter der Fuchtel der Regierung stehen, erreichte die Yeni Parti innerhalb nur einer Woche einen Bekanntheitsgrad von 87 Prozent. Laut Umfragen von zwei renommierten türkischen Meinungsforschungsunternehmen im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung liegt das Wählerpotential der Yeni Parti bei 35,6 Prozent. Erdoğans AKP hingegen erreicht mit 27,8 Prozent 7,8 Punkte weniger.
Es gibt noch einen Grund für den deutlichen Vorsprung der Opposition. Wähler, die der Regierung den Rücken gekehrt und sich bei den Unentschlossenen eingereiht hatten, standen der CHP aufgrund ihrer historischen Bürde distanziert gegenüber. Die Yeni Parti dagegen ist auch für sie attraktiv.
Nicht zuletzt dank Erdoğans Maßnahmen ist die Yeni Parti im Aufwind. Aber wie geht es der CHP, die aufs Neue ihrem – buchstäblich – alten Vorsitzenden unterstellt wurde? In den Umfragen liegt sie bei einigen wenigen Prozentpunkten. Und in der zivilgesellschaftlichen Opposition herrscht massiver Unmut gegen Kemal Kılıçdaroğlu, der mitgespielt hat und sich vom Palast erneut im Parteivorsitz installieren ließ, wie auch gegen die Handvoll Politiker, die ihm die Treue halten. Sie trauen sich kaum auf die Straße. Wo Kılıçdaroğlu auftaucht, schallt ihm der Ruf „Verräter Kemal“ entgegen. Er nimmt lediglich zuvor vereinbarte Termine bei kleineren Unternehmen wahr und tritt in Sälen bei geschlossenen Veranstaltungen auf. Die letzte davon wurde zur Bühne für einen Skandal, der in der Türkei und wohl auch der politischen Geschichte der Welt einzigartig ist. Wobei Bühne hier ganz konkret gemeint ist.
In Istanbul, wo die CHP bei den letzten Wahlen 4,5 Millionen Stimmen geholt hatte, wollte Kılıçdaroğlu in einem Saal mit 500 Plätzen sprechen. Als klar wurde, dass der Saal nicht voll werden würde, organisierte die CHP 280 bezahlte Nebendarsteller. Für 18 Euro pro Person wurden Nebendarsteller aus TV-Reality- oder Talkshows in 20 Bussen angekarrt, die im Saal Pro-Kılıçdaroğlu-Slogans skandierten. Eine junge Reporterin von „Birgün“, einer der wenigen verbliebenen unabhängigen Zeitungen im Land, brachte den Skandal ans Licht. Sie hatte sich auf die Anzeige der Castingagentur beworben und war mit den anderen Nebendarstellern zu der CHP-Veranstaltung gefahren. Sie dokumentierte den Skandal, von der Probe der Parolen vor der Tür bis zum Geschehen im Saal. Wie es dann weiterging? Die Palastjustiz ermittelt jetzt gegen die Journalistin Ebru Çelik, die den Skandal aufdeckte.
Sie sehen, diesmal war der Henker nicht Held der Tragödie, sondern Nebendarsteller einer Komödie.
Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.
