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LIEBE LEUTE – PASST BITTE AUF, WENN IHR IN DIE TÜRKEI FLIEGT!!!!
Heute überlasse ich die Warnung an CAN DÜNDAR:
Leider ist es genauso schwierig, in die Türkei einzureisen, wie die Türkei zu verlassen. Mit seinem institutionalisierten Netz von Denunziationen und seiner wachsenden Sicherheitsarmee verwandelt sich das Regime allmählich in einen Polizeistaat. Nicht nur diejenigen, die in der Türkei leben, sondern auch diejenigen, die in Europa leben und im Sommer in die Türkei reisen, um ihre Familie zu besuchen oder Urlaub zu machen, entkommen der Strafverfolgung nicht. Ein regierungskritischer Beitrag in den sozialen Medien, eine Teilnahme auf einer Demonstration in Europa oder ein Foto mit einer „unliebsamen“ Person bringt sie ins Gefängnis statt ans Meer.
Erst kürzlich wurde die deutsche Linkspartei-Abgeordnete Gökay Akbulut bei der Passkontrolle am Flughafen Antalya festgehalten. Gegen sie lag ein Haftbefehl wegen „Terrorropaganda“ vor. Akbulut wurde festgenommen, trotz der Angabe, dass sie ein Parlamentsmitglied sei, und zur Polizeiwache und Staatsanwaltschaft gebracht. Nach intensiven Kontakten mit dem deutschen Außenministerium, der Botschaft und dem Konsulat wurde Akbulut schließlich um Mitternacht „freigelassen“. Das Verfahren wurde eingestellt und der Haftbefehl aufgehoben. Einmal mehr wird deutlich, wie die Justiz in der Türkei funktioniert.
Natürlich hat nicht jeder so viel „Glück“. Letztes Jahr teilte das deutsche Außenministerium mit, dass 64 deutsche Staatsangehörige derzeit in der Türkei inhaftiert sind und zusätzlich 64 aufgrund eines Ausreiseverbots nicht nach Deutschland zurückkehren können. In der Reisewarnung des Auswärtige Amt heißt es: „Halten Sie sich von politischen Veranstaltungen, Kundgebungen und grundsätzlich von größeren Menschenansammlungen fern. Seien Sie sich bewusst, dass in Deutschland getätigte Meinungsäußerungen und Handlungen, wie z.B. die Unterzeichnung von Petitionen mit kurdischen Anliegen, in der Türkei als regierungskritisch wahrgenommen werden könnten und dort deshalb zu strafrechtlichen Konsequenzen führen können“.
Erdoğans Sieg, Europas Niederlage und unser aller Blamage, dass ein demokratisches Land seinen eigenen Staatsangehörigen erklären muss: „Wenn du in der Türkei keinen Ärger bekommen willst, dann kritisiere die Regierung nicht“. Als mein Freund bei seiner Rückkehr in die Türkei meinen Namen im Telefonbuch „korrigierte“, erwiderte ich: „Lass den falschen Namen stehen, nur für den Fall…“
