Von: Cumali Yağmur
Zu diesem Thema wurde bereits viel gesagt und geschrieben. Heute wurde ein Schritt zur Lösung der Kurdenfrage getan, die seit Jahren ungelöst ist und ein Hindernis für die türkische Demokratie darstellt. Doch ähnlich wie ein Nichtschwimmer, der ängstlich am Ufer entlangwandert, nähert man sich dem Problem noch immer mit Furcht, sodass keine konkreten Schritte unternommen werden können.
Der Lösungsprozess und politische Ansätze
Wenn der Lösungsprozess fortgesetzt werden soll, müssen Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ und Osman Kavala freigelassen werden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in dieser Angelegenheit bereits dreimal ihre Freilassung angeordnet. Wenn die AKP und die MHP glaubwürdig sein wollen, müssen sie diese Personen unverzüglich freilassen. Damit der Lösungsprozess in den Augen der Massen glaubwürdig erscheint, müssen im Rahmen des Prozesses einige symbolische politische Maßnahmen ergriffen werden. Sollte dieser Lösungsprozess scheitern, hätte dies verheerende Folgen.
Während die CHP eigentlich die treibende Kraft im Lösungsprozess sein sollte, beschränkt sie sich lediglich darauf, die AKP und die MHP zu kritisieren. Ich sage nicht, dass sie keine Kritik üben sollen, aber ich möchte besonders betonen, dass man sich für den Frieden auch mit dem Gegner an einen Tisch setzen muss.
Die kurdische Frage ist auch das Problem der CHP. Als türkische Sozialdemokraten sollte die Partei Vorschläge zur Lösung dieses Problems unterbreiten und sich bemühen, diese in die Tat umzusetzen. In Spanien und im Vereinigten Königreich haben Sozialdemokraten eine aktive Rolle bei der Lösung des Basken- bzw. des Nordirlandkonflikts (IRA) gespielt.
Die AKP-MHP-Regierung, die ihre Glaubwürdigkeit bei der Lösung der kurdischen Frage vollständig verloren hat, muss die Unterstützung der Massen zurückgewinnen und Schritte zur Lösung unternehmen. In der türkischen Bevölkerung herrscht Pessimismus. Die AKP und die MHP, die diesen Prozess führen, lassen einerseits gewählte Bürgermeister verhaften und ins Gefängnis werfen, andererseits setzen sie Zwangsverwalter (Kayyum) ein. Angesichts dieses Vorgehens ist die Bevölkerung verwirrt und fragt sich: „Wie soll so die kurdische Frage gelöst werden?“ Diese Verwirrung in den Massen wird durch die Politik der AKP und MHP ständig geschürt.
Bei der Lösung der kurdischen Frage sollten sie sich Spanien und das Vereinigte Königreich zum Vorbild nehmen. Sie sollten Kommissionsmitglieder in diese Länder entsenden, um Informationen einzuholen und zu lernen, wie dort solche Konflikte gelöst wurden. Man sollte das Problem nicht nur auf die Türkei beschränken, sondern internationale Beispiele betrachten. Die Kommissionsmitglieder dürfen nicht passiv bleiben; sie müssen lösungsorientiert denken und Informationen sammeln.
Die Kommission muss eine breite Basisarbeit leisten und mit konkreten Vorschlägen an die Öffentlichkeit treten. Es steht fest, dass das Problem durch Zögern und Angst nicht vorangebracht werden kann.
Damalz der Russischen Revolution wurde das Selbstbestimmungsrecht der Völker diskutiert und beschlossen. Lehren aus der Geschichte zu ziehen, wäre für die heutige Lösung aufschlussreich. In jener Zeit sind viele neue Staaten entstanden. Auch in jüngerer Zeit, nach dem Zerfall Jugoslawiens, haben sich Kroaten und Serben getrennt und ihr Recht auf einen eigenen Staat erlangt.
Deutschland hat beispielsweise folgende Gruppen als nationale Minderheiten anerkannt:
- Die dänische Minderheit
- Die friesische Volksgruppe
- Die deutschen Sinti und Roma
- Das sorbische Volk
Die Untersuchung dieser Beispiele kann als Leitfaden für die Lösung der kurdischen Frage in der Türkei dienen.
