Von: Celal Işık
Es ist weit verbreitet, die Wahrnehmung zu vertreten, Demirtaş spiele eher auf eine Haltung Kandils an, die besagt: „Stelle nicht den Willen von Reber Apo in den Schatten.“ Demnach seien Imralı sowie Kandil über S. Demirtaş, der bei den Kurden und in der allgemeinen Öffentlichkeit sehr beliebt ist, verärgert.
Laut einer Spekulation war es sogar genau der Grund für Demirtaş’ damalige Ankündigung, sich vorübergehend aus der Politik zurückzuziehen, um diese Irritation bei Kandil und Imralı auszuräumen.
Ich halte all dies für bloße Absichtsunterstellungen, die nicht die Realität widerspiegeln. Ich denke, dass auch Demirtaş mit der institutionellen Haltung der DEM-Partei und Kandils im Einklang steht, die besagt: „Unser Wille ist Öcalan.“
Ich glaube nicht, dass Öcalan über Demirtaş und dessen Wirksamkeit in der zivilen Politik verärgert ist, sondern vielmehr Erdoğan, zu dem Demirtaş einst sagte: „Wir werden dich nicht zum Präsidenten machen.“ Ich vermute, dass man es für die eigenen Interessen als dienlicher ansieht, wenn Demirtaş bis zu den Wahlen in Haft bleibt.
Ich würde mich sehr gerne irren, aber aus diesem Grund denke ich, dass das Festhalten von S. Demirtaş bis zur Wahl vor allem zum Nachteil von Öcalan und der KSH (Kurdosische Freiheitsbewegung) sowie zum Vorteil der Regierungsmacht sein wird.
Dass Öcalan und Demirtaş in Gegnerschaft zueinander stünden, dürfte ein reines Narrativ und der Versuch einer Wahrnehmungssteuerung jener sein, die die DEM-Partei spalten und schwächen wollen.
Zudem wird versucht, nach der Spaltung der CHP durch den sogenannten Butlan-Coup (Rechtsungültigkeits-Coup), eine Mauer zwischen der DEM-Partei und der CHP (der heutigen YP) hochzuziehen.
Indem das Bild erzeugt wird, es gäbe einen Konflikt zwischen Selahattin und Apo, soll eine gespaltene und geschwächte DEM-Partei geschaffen werden. Mit einer gespaltenen DEM-Partei und ohne Selahattin in die Wahlen zu gehen, nützt vor allem der Regierungsmacht und Erdoğan.
Eine geschwächte, gespaltene, auf die Macht angewiesene und angeworbene DEM-Partei – eine DEM, die Erdoğans erneute Präsidentschaftskandidatur unterstützt und unterworfen wurde –, ist genau die DEM-Partei, die sich die Regierung wünscht.
Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Macht möchte mit einer gespaltenen, zersplitterten gesellschaftlichen Opposition in die Wahlen gehen, die diese Wahlen verlieren wird.
In letzter Zeit wurde eine Debatte darüber entfacht, dass Öcalan angeblich die Allianz zwischen Yavuz und İdris-i Bitlisî als Referenz für die Gegenwart herangezogen habe. Dadurch soll die DEM-Partei über die historischen Wunden der Kızılbaş-Aleviten und der alevitischen Kurden gespalten werden.
Leider hat diese Krise – ausgelöst durch manche Äußerungen Öcalans und durch ein unzureichendes Management seitens der DEM-Parteiführung – ein Umfeld geschaffen, das der Macht und den Prozessgegnern in die Hände spielt.
Während die ZP, İYİP und die kemalistisch-nationalen Linken weiterhin ihre Rolle als Trojanisches Pferd zur Unterstützung dieser Regierungs-Politik fortsetzen, hat der Aufruf einer Unterzeichnergruppe von angeblichen alevitischen Intellektuellen an die Aleviten innerhalb der DEM, sich gegen den Prozess zu stellen, ebenfalls Wasser auf die Mühlen des etablierten Systems und der Regierungs-Macht gegossen.
Fazit: Öcalan ist nicht frei, er ist ein Gefangener des Staates. Für den Staat erscheint es als eine einfachere und günstigere Option, die Kurden und die Opposition über Öcalan – in seiner Position als „Führer des kurdischen Volkes“ – zu gestalten, als über einen Demirtaş, der sagt: „Wir werden dich nicht zum Präsidenten machen.“
Dass Kandil und Imralı aufgrund gewisser Zwänge in der Region versuchen, den Staat zu Schritten zu ihren Gunsten zu zwingen, ist naturgemäß völlig verständlich.
Die Lage ist eigentlich nicht sehr kompliziert. Friede schließt man zwischen Kriegsführenden. Öcalan und der Staat können einen Waffenstillstand erwirken. Aus Sicht der Kurden (KSH) lässt sich der Friede, und aus Sicht des Staates eine „Türkei ohne Terror“, nur mit Öcalan erreichen.
Dies führt jedoch nicht automatisch zur Demokratisierung. Ganz davon abgesehen ist die Demokratisierung ein System, vor dem diese Regierungsmacht wie vor der Pest zurückschreckt und das sie keinesfalls will. Diktatoren lieben die Demokratie genauso wenig wie Fledermäuse das Sonnenlicht.
Demokratie und ein positiver Friede sind nur durch einen Prozess möglich, an dem die Völker, die Werktätigen, die Frauen und die Jugendlichen direkt mitbestimmen und sich beteiligen.
Öcalan kann die Waffen zum Schweigen bringen; er kann durch Verhandlungen mit dem Staat sogar gewisse Errungenschaften zugunsten der Kurden und der politischen Gefangenen erzielen. Eine echte Demokratisierung ist jedoch nur gemeinsam mit dem Volk und unter direkter Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Schichten möglich.
Ein echter Friede und eine echte Demokratie können nur auf dem Boden keimen, auf dem dieses verrottende Ein-Mann-System begraben wird. Demokratie wird nicht das Werk von Helden, Eliten oder Führern sein, sondern das Werk der Völker, der Werktätigen, der Frauen und der Ökologen selbst.
