Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) hat einen Verein ausgeschlossen, den der Verfassungsschutz dem Netzwerk der Muslimbrüder zurechnet. Was dahinter steckt.

Der Zentralrat habe auf seiner digitalen Vertreterversammlung am 23. Januar den Ausschluss der Deutschen Muslimischen Gemeinschaft (DMG) und seiner Mitglieder auf Landesebene beschlossen, teilte der Dachverband am Montag mit. Ein entsprechender Antrag habe die satzungsgemäß erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht.

Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 heißt es, aufgrund von engen strukturellen und personellen Verflechtungen sei die DMG als Teil des weltweiten Netzwerks der Muslimbruderschaft „und als deren zentrale Organisation in Deutschland anzusehen“.

Unvereinbar mit Demokratie

Zur Grundüberzeugung der islamistischen Vereinigung gehöre die Errichtung islamischer Herrschaftsordnungen, die mit demokratischen Prinzipien wie der Meinungsfreiheit, der Volkssouveränität und der Gleichberechtigung unvereinbar seien, zitierte der Inlandsgeheimdienst aus einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Hessen von 2017.

Das Personenpotenzial der DMG wird aktuell auf 1.450 Anhänger geschätzt. Die Gemeinschaft ist nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz Teil des sogenannten legalistischen Spektrums.

Von DMG geht Gefahr aus

Damit bezeichnet die Kölner Behörde Gruppierungen, die ihre Ziele nicht mithilfe terroristischer Anschläge verfolgen, sondern in der Regel auf Grundlage der hiesigen Gesetze eine langfristige Veränderung anstreben. Vorsitzender des Zentralrats ist Aiman Mazyek. In dieser Funktion nimmt er seit Jahren regelmäßig an von der Bundesregierung organisierten Veranstaltungen teil.

dpa/dtj