Von Birgün
Der Reporter der Zeitung BirGün, İsmail Arı, wurde nach seiner Festnahme wegen des Vorwurfs der „öffentlichen Verbreitung irreführender Informationen“ dem Haftrichter vorgeführt und verhaft
Arı war am Samstag während eines Besuchs anlässlich der Feiertage im Bezirk Turhal in der Provinz Tokat festgenommen worden. Im Rahmen einer von der Generalstaatsanwaltschaft Ankara eingeleiteten Ermittlung wurde er am Sonntagmorgen nach Ankara gebracht. Nach der Vernehmung bei der Polizei wurde er an das Justizgebäude überwiesen, wo das zuständige Gericht die Untersuchungshaft anordnete.
„Die Akte soll künstlich aufgebläht werden“
Der 30-jährige Journalist İsmail Arı wies die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück. In einer Nachricht, die er während des Polizeigewahrsams über seine Anwälte verbreitete, erklärte Arı, er sei wegen eines drei Monate alten Videos festgenommen worden. Er behauptete, dass der Ermittlungsakte fortlaufend Social-Media-Beiträge und alte Videos hinzugefügt würden: „Ich vermute, dass die Akte künstlich aufgebläht werden soll, um meine Verhaftung zu erzwingen.“
Arı vertrat die Ansicht, dass Social-Media-Beiträge kein Grund für eine Festnahme sein dürften. „Ich bin Journalist und habe nichts anderes getan als meinen Beruf. Die Behauptungen in meinen Posts sind der Öffentlichkeit seit langem bekannt; zuvor wurde aufgrund dieser Nachrichten keine Untersuchung eingeleitet“, sagte er. Er betonte, dass die Entscheidung zur Verhaftung der Presse- und Meinungsfreiheit schade, und forderte seine sofortige Freilassung.
Reaktionen von Journalisten und Berufsverbänden
Die Zeitung BirGün bezeichnete die Verhaftung Arıs als „Einschüchterungsversuch gegen Journalisten“. Nach der Entscheidung organisierten Mitarbeiter der Zeitung sowie zahlreiche Journalisten in Istanbul und Ankara Protestaktionen. Die Ankara-Vertreterin der Zeitung, Nurcan Gökdemir, drückte ihre Reaktion mit den Worten aus: „İsmail Arı ist ein echter Journalist. Keine Anschuldigung kann ihn von seiner Berichterstattung abbringen.“
Auch Presseverbände reagierten scharf auf die Verhaftung:
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DİSK Basın-İş: „Der Vorwurf der Verbreitung irreführender Informationen ist in der Türkei zu einer Standardmethode geworden, um Journalisten zum Schweigen zu bringen. Die Festnahme eines Journalisten während der Feiertage ist eine Drohung gegen alle Medienschaffenden.“
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Journalistengewerkschaft der Türkei (TGS): „Es reicht nicht mehr aus, dass Journalisten wegen ihrer beruflichen Tätigkeit verfolgt werden; diese Prozesse verwandeln sich vorab in eine Bestrafung.“
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Reporter ohne Grenzen (RSF): Der Türkei-Vertreter Erol Önderoğlu erklärte, dass das Desinformationsgesetz zu Zwecken der Schikane und zum Verstummenlassen eingesetzt werde: „Dies ist eine Verletzung der Pressefreiheit.“
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Vereinigung zeitgenössischer Journalisten (ÇGD): Betonte, dass die entsprechende gesetzliche Regelung zur Routine geworden sei, um den Journalismus ins Visier zu nehmen.
Auch aus der Politik gab es zeitnah Reaktionen. Der Vorsitzende der CHP, Özgür Özel, erklärte über seine Social-Media-Konten: „Journalistische Tätigkeit ist kein Verbrechen, nur weil sie jemandem nicht gefällt“, und interpretierte die Art der Festnahme Arıs als „Anwendung von Feindstrafrecht“.
Wer ist İsmail Arı?
İsmail Arı wurde 1996 in Istanbul geboren und absolvierte die Fakultät für Kommunikation, Abteilung Journalismus, an der Gazi-Universität. Er begann seine Karriere im Ankara-Büro der Zeitung BirGün und wurde insbesondere durch seine Berichterstattung über Gesundheitsthemen und Korruption bekannt. Arıs Arbeiten wurden von angesehenen Institutionen wie der Ärztekammer Istanbul (İTO), der Ärztekammer Ankara (ATO) und der Journalisten-Vereinigung der Türkei (TGC) mit Preisen ausgezeichnet.
