Umstrittener Staatsbesuch El-Colanis Visite bei Kanzler Merz löst Empörung aus

von Cumali Yağmur
Cumali Yağmur

 Von Cumali Yagmur

El-Colani) am 19. Januar 2026 Deutschland besuchen will, wirft in der deutschen Öffentlichkeit große Fragezeichen auf und hat bereits heftige Reaktionen hervorgerufen. Dass eine Person, welche die Menschenrechte in Syrien systematisch missachtet, am besagten Datum mit Bundeskanzler Friedrich Merz zusammenkommen soll, ist in keiner Weise mit demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien vereinbar.

Die Zusammenarbeit von EU-Staaten mit El-Colani stellt einen klaren Widerspruch zu westlichen Werten dar. El-Colani hat mit den von ihm befehligten Strukturen gezielte Angriffe auf Aleviten, Drusen und in jüngster Zeit auf kurdisch geprägte Gebiete in Aleppo verübt und damit die Ermordung zahlreicher Zivilisten zu verantworten. Infolge dieser Offensiven waren Zehntausende Kurden gezwungen, ihr Land zu verlassen und zu fliehen.

Es drängt sich der Verdacht auf, dass Deutschland und andere EU-Staaten durch ein Abkommen mit dieser Person darauf abzielen, in Europa lebende Syrer unter dem Vorwand zurückzuschicken, der Krieg im Land sei vorbei und die Demokratie eingeführt worden. Dieser Ansatz, der massiv gegen die Menschenrechte und das Völkerrecht verstößt, ist absolut inakzeptabel.

Ignoriert Bundeskanzler Friedrich Merz die Unterdrückung von Aleviten, Drusen und Kurden in Syrien? Worauf stützt sich die Behauptung, der Krieg in Syrien sei beendet? Die Zeche für El-Colanis frauenfeindliche und repressive Politik darf nicht den in Syrien lebenden Frauen, Kurden, Drusen, Aleviten und anderen Minderheiten präsentiert werden. Dass diese Völker die eigentliche Entscheidung darüber treffen, ob der Krieg vorbei ist oder nicht, ist das einzige glaubwürdige Kriterium.

Soll El-Colani am 19. Januar in Berlin Bundeskanzler Merz die Hand schütteln und dadurch an Legitimität gewinnen, indem er behauptet: „Der Krieg in Syrien ist vorbei, die Flüchtlinge können zurückkehren“? Ist eine Figur, die innerhalb radikaler Organisationen wie Al-Qaida und Al-Nusra aufgewachsen ist, über Nacht zum „Demokraten“ geworden, nur weil er jetzt eine Krawatte trägt? Diese Haltung der Bundesrepublik Deutschland und der deutschen Politik gegenüber dem menschlichen Drama in Syrien ist ein historischer Fehler.

Erst vor einer Woche wurden vor den Augen der Weltöffentlichkeit Angriffe auf die Zivilbevölkerung in Aleppo verübt, wodurch Zehntausende Menschen vertrieben wurden. Diese Strukturen haben gezielt Gebiete angegriffen, in denen Kurden, Aleviten und Drusen leben. Dass die Türkei diesen Prozess ebenfalls unterstützt, vergrößert das Ausmaß der begangenen humanitären Verbrechen.

El-Colani ist keine Figur, die den Flüchtlingsstrom verhindern wird; im Gegenteil, er ist der Anführer einer Struktur, die jeden zur Flucht zwingt, der nicht seine radikale Ideologie teilt. Dass Bundeskanzler Merz dieses Treffen plant, ist ein beschämender Vorgang angesichts der Massaker, denen Kurden, Drusen, Aleviten und andere Minderheiten ausgesetzt waren.

Die Herrschaft von El-Colani basiert auf einer repressiven Struktur, welche das internationale Recht nicht anerkennt und die Menschenrechte mit Füßen tritt. Dieser Besuchsplan muss unverzüglich aufgegeben werden. Bundeskanzler Merz steht in der Pflicht, dieses Treffen abzusagen. El-Colani sollte in dem Moment, in dem er europäischen Boden betritt, verhaftet und vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zur Verantwortung gezogen werden.

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