• Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Fremdeninfo
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Fremdeninfo
Fremden Info
Einwandererinnen und Flüchtlingspolitik
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Startseite Religion

Genug getan: Aus für Expertenkreis „Politischer Islamismus

von Fremdeninfo 25 September 2022
von Fremdeninfo 25 September 2022
399

Genug getan: Aus für Expertenkreis „Politischer Islamismus“

Von

dtj-online

–

05.09.2022

 
 
 
 
 
.
Archivfoto: Der Neubau des Bundesinnenministeriums ist von oben zu sehen. Foto: BMI/Reimer Wulf

Der vom Bundesinnenministerium ins Leben gerufene Expertenkreis Politischer Islamismus (EPI) soll seine Arbeit nicht mehr fortsetzen.

Das Gremium war im Juni 2021 ins Leben gerufen worden. Mitglieder berichteten der Deutschen Presse-Agentur am Wochenende, Vertreter der Abteilung Öffentliche Sicherheit des Ministeriums hätten ihnen in einer Videokonferenz mitgeteilt, dass an einer Verstetigung der gemeinschaftlichen Tätigkeit des Expertenkreises kein Interesse bestehe.

Diese Entscheidung „bestürzt mich“, sagte der Sozialwissenschaftler Ruud Koopmans. Die Leiterin des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam, Susanne Schröter, warnte: „Wir haben so viele Probleme in Schulen.“ In manchen Milieus sei eine „totale Ablehnung der deutschen Gesellschaft“ festzustellen. All dies müsse „behandelt und eingefangen werden“.

Fachtag statt Expertenkreis

Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums teilte auf Anfrage der dpa mit, dass die wissenschaftliche Perspektive hinreichend eingegrenzt sei. Deshalb sei es sachgerecht, den Expertenaustausch nun in veränderter Form fortzuführen. „So ist geplant, einen regelmäßig stattfindenden Fachtag, bei dem das EPI-Netzwerk ein entscheidender Teil sein wird, durchzuführen.“ Konkrete Details würden ausgearbeitet. Das EPI-Netzwerk werde weiterhin eine wichtige Rolle in der Beratung zu diesem Themenkreis spielen.

Zuvor hatte der Staatsrechtler Kyrill-Alexander Schwarz gesagt, dass Kostengründe nicht der Grund für das Aus gewesen sein könnten. Denn die Experten hätten für ihre Teilnahme an den aufgrund der Corona-Pandemie meist virtuellen Sitzungen des Gremiums kein Geld erhalten. Es sei zwar formal richtig, dass die Arbeit des sehr heterogen besetzten Expertenkreises ursprünglich erst einmal für ein Jahr angelegt gewesen sei. Er habe dennoch den Eindruck, dass dies eine „politische Entscheidung“ sei. Die Fokussierung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf den Rechtsextremismus halte er zwar nicht für falsch, sagte Schwarz. Andere relevante Phänomene dürften aber nicht vernachlässigt werden.

CDU zeigt Unverständnis

In einem schriftlichen Vorschlag, der in dem Expertenkreis entwickelt wurde, heißt es: „Trotz zahlreicher präventiver Anstrengungen und Maßnahmen gelingt es nicht, die Attraktivität und Anziehungskraft des politischen Islamismus (insbesondere für junge Menschen) einzudämmen.“ Deshalb seien weitere Forschungsanstrengungen notwendig. Dazu gehöre unter anderem die Entwicklung von Erhebungsinstrumenten für die quantitative und qualitative Erforschung auch des nicht gewaltbereiten Islamismus.

Die Auflösung des Expertenkreises sei „der vorläufige Höhepunkt einer Politik des Wegsehens und der Ignoranz gegenüber dem Islamismus als demokratiegefährdenden Phänomen“, kritisierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries. „Man kann nur hoffen, dass uns diese Naivität nicht eines Tages böse auf die Füße fällt“, sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Carsten Lin

 
Teilen FacebookTwitterWhatsappEmail
Fremdeninfo

Redaktioneller Fokus auf Recht, Politik und Soziales im Kontext von Migration. Wir beobachten Hintergründe und stärken die Position von Einwanderern und Geflüchteten.

vorheriger Beitrag
Heute vor 30 Jahren: Als der Rassen-Hass Rostock brennen ließ
nächster Beitrag
Wir kämpfen, wir sterben“: Proteste im Iran nach Tod einer Frau Von

Ähnliche Beiträge

Bundeskongress der Räte der Religionen in Stuttgart

14 Oktober 2026

Neuer Kopf an der Spitze von DITIB mit Verbindungen nach Ankara: Ramazan Ilikkan

7 Oktober 2026

Islamischer Philosoph: Der Islam muss mit Kritik auskommen

4 Oktober 2026

SPD-Bundestagsfraktionschef: „Lassen Sie uns das Sivas-Massaker im Bundestag besprechen“Von: Avrupa Demokrat

11 September 2026

Konflikt um Kopftuchverbot soll außerhalb der Klasse bleiben

4 September 2026

ALEVITISCHE INSTITUTIONEN MÜSSEN UMGEHEND EINE GEMEINSAME RECHTSABTEILUNG GRÜNDEN

31 August 2026

Beliebte Artikel

  • Statistik: Bürgergeld-Bezieher nach Nationalitäten – Stand Anfang 2025

    22 Juli 2025
  • Ermittlungen gegen Ex-SPD-Ratsfrau Iri: Was ist am Kronsberg wirklich passiert?

    28 April 2026
  • Appell für Gerechtigkeit: Frauen der AABF wehren sich gegen Willkür und Rechtsbrüche

    4 Dezember 2025
  • Journalist und Aktivist Hakan Tosun stirbt nach brutalem Angriff

    14 Oktober 2025
  • Der Löwenanteil -Para _Şêr

    19 August 2025

Unser Team

Cumali Yağmur

Verantwortliche Redaktor

Ayşe Eker

Ayşe Eker

Redaktorin

Erdoğan Sedef

Erdoğan Sedef

Redaktor

Rojin Erten

Rojin Erten

Redaktor

Can Taylan Tapar

Can Taylan Tapar

Redaktor

Halit Yaşar Demirbağ

Halit Yaşar Demirbağ

Redaktor

Kategorien

  • Allgemein
  • Archive
  • Impressum
  • Politik
  • Religion
  • Flüchtlinge
  • Kultur
  • Frauen
  • Jugend
  • Salafismus
  • Veranstaltungen
  • Information
  • Rassismus
  • Antisemitismus
  • Fremdenfeindlichkeiten
  • Bildung
  • Featured

Neueste Artikel

  • Seyit Rıza und seine Gefährten am 89. Jahrestag ihrer Hinrichtung gedacht: Bekanntgabe der Grabstätten gefordert

    15 November 2026
  • Die Yeni Parti hielt ihren 1. Ordentlichen Parteitag ab: Özgür Özel erneut zum Vorsitzenden gewählt

    15 November 2026
  • SIE HABEN DIE ALEVITISCHEN INSTITUTIONEN ANS KREUZ GEGLÄUBT

    15 November 2026
  • Abschiebezentrum geplant: Deutschland und vier weitere Länder wollen abgelehnte Asylbewerber nach Ruanda schicken

    15 November 2026
  • Unbekannter schickt Drohbrief mit Hakenkreuz und weißem Pulver an jüdische Gemeinde

    14 November 2026

Über uns

Die „Fremden“ Info-Zeitung ist eine in Niedersachsen ansässige Redaktion, die sich auf die rechtlichen, politischen und sozialen Angelegenheiten von Einwanderern und Flüchtlingen konzentriert. Wir beobachten und analysieren relevante Entwicklungen in der Region Hannover und vertreten die Interessen von Mitbürgern mit Migrations- und Fluchthintergrund bei Behörden, Verbänden und politischen Parteien.

Die einwanderungsfeindlichen Diskurse der faschistischen, fremdenfeindlichen AfD

13 November 2026

Neueste Artikel

Die Yeni Parti hielt ihren 1. Ordentlichen Parteitag ab: Özgür Özel erneut zum Vorsitzenden gewählt
15 November 2026
SIE HABEN DIE ALEVITISCHEN INSTITUTIONEN ANS KREUZ GEGLÄUBT
15 November 2026
Abschiebezentrum geplant: Deutschland und vier weitere Länder wollen abgelehnte Asylbewerber nach Ruanda schicken
15 November 2026

Hervorgehoben

Statistik: Bürgergeld-Bezieher nach Nationalitäten – Stand Anfang 2025
22 Juli 2025
Ermittlungen gegen Ex-SPD-Ratsfrau Iri: Was ist am Kronsberg wirklich passiert?
28 April 2026
Appell für Gerechtigkeit: Frauen der AABF wehren sich gegen Willkür und Rechtsbrüche
4 Dezember 2025
  • Startseite
  • Anmelden
  • Über uns
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • Newsletter
  • Impressum
Fremdeninfo
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung