Istanbul: Türkische Oppositionspartei CHP ruft nach Polizeibarrikaden zu Protesten auf

Von: Der Spiegel

Die Polizei blockiert die Zentrale der größten türkischen Oppositionspartei in Istanbul. Die CHP sieht sich »belagert« und ruft ihre Anhänger dazu auf, gegen die Maßnahmen auf die Straße zu gehen.

Nach Polizeibarrikaden rund um ihre Parteizentrale in Istanbul hat die größte türkische Oppositionspartei CHP die Bevölkerung zu Protesten aufgerufen. Parteichef Özgür Özel sprach am Sonntag von einer »Belagerung« und forderte die Bürgerinnen und Bürger auf, sich gegen die Maßnahmen der Behörden sowie gegen die jüngste Gerichtsentscheidung zu stellen.

Von hier aus lade ich alle Demokraten und CHP-Mitglieder, die meine Worte hören, dazu ein, das Haus Atatürks in Istanbul zu schützen«, sagte er mit Verweis auf Mustafa Kemal Atatürk, den Begründer der Republik Türkei und der CHP.

Festnahme von Istanbuls Bürgermeister löste Straßenproteste aus

Die CHP ist seit Monaten Ziel einer juristischen Verfolgung, bei der Hunderte Mitglieder ins Visier genommen wurden, darunter auch Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoğlu, der wichtigste politische Rivale von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Seine Festnahme im März hatte die größten Straßenproteste in der Türkei seit zehn Jahren ausgelöst.

Die CHP weist alle Vorwürfe zurück und bezeichnet die juristischen Maßnahmen als politisch motivierte Versuche, Wahlchancen Erdoğans zu sichern und die Opposition zu schwächen.

Auslöser der jüngsten Eskalation war ein Gerichtsbeschluss am vergangenen Dienstag, der die Absetzung des Istanbuler CHP-Provinzialchefs wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei einem Parteitag im Jahr 2023 anordnete.

Die CHP-Jugendorganisation rief ebenfalls die Einwohner Istanbuls zu einer Kundgebung am Sonntagabend auf. Außerdem kündigt die Partei für Montagmorgen eine weitere Demonstration an.