Antidemokratische Praktiken gegen Kurden müssen aufhören

von Cumali Yağmur


Von: Cuali Yağmur

In diesem Artikel werde ich auf die Organisation der Kurden in Europa und die Schwierigkeiten, mit denen sie konfrontiert sind, eingehen.

In einigen europäischen Staaten werden anstelle eines Verständnisses von demokratischer Zivilgesellschaft antidemokratische Praktiken gegen Kurden angewendet. Die kurdische Bewegung betont selbst, dass sie in der Anfangsphase ihrer Organisierung in Europa zahlreiche Fehler gemacht hat. Es ist sicher, dass sich das Organisationsmodell in Europa von dem in den anderen Teilen Kurdistans unterscheidet. Die Kurden, die in den nach dem Zweiten Weltkrieg in vier Teile (Türkei, Syrien, Iran und Irak) geteilten Gebieten Kurdistans leben, haben in den jeweiligen Ländern sehr unterschiedliche Lebensweisen entwickelt. Da auch das Leben in Europa sehr anders ist, hatten die Kurden anfangs nicht nur große Schwierigkeiten, sich untereinander zu verständigen, sondern auch, sich anzupassen.

Andererseits hatten sie naturgemäß auch Schwierigkeiten, sich dem Verständnis von zivilgesellschaftlicher Organisation in den europäischen Gesellschaften anzupassen.

Auch wenn es im Organisierungsprozess in Europa einige Fehler gab, hat die harte Haltung europäischer Politiker gegenüber den Kurden mit dem Verbot der PKK eine neue Dimension erreicht.

Indem die PKK als terroristische Organisation definiert und verboten wurde, wurden auch harte Maßnahmen gegen ihre Sympathisanten ergriffen.

Führende Persönlichkeiten der kurdischen Bewegung in Europa wurden immer wieder unter dem Vorwand der PKK-Zugehörigkeit verhaftet, inhaftiert und einige von ihnen wurden abgeschoben. Diejenigen, die nicht abgeschoben wurden, wurden gezwungen, sich täglich bei der Polizei zu melden. Angesichts der Unterdrückung, Verhaftungen und Hinrichtungen von Kurden in der Türkei, Syrien, Iran und im Irak sah sich die kurdische Bewegung in Europa in der Pflicht, diese Ereignisse aufzudecken und eine öffentliche Meinung zu schaffen, obwohl ihnen dabei Schwierigkeiten bereitet wurden.

Es vergeht kein Tag, an dem nicht in allen Teilen Kurdistans Verhaftungen, Hinrichtungen auf offener Straße und Todesurteile stattfinden. Aus diesem Grund stehen die in Europa lebenden Kurden vor der Gewissenspflicht, die kurdische Bewegung in ihrer Heimat materiell und ideell zu unterstützen.

Mit dem Verbot der PKK in Deutschland wurde versucht, die kurdische Bewegung zu kriminalisieren. Die auf diese Weise kriminalisierte kurdische Bewegung wurde daran gehindert, ihre demokratische und organisatorische Arbeit fortzusetzen. Wenn sie versuchen, gegen die Unterdrückung, Verhaftungen und brutalen Morde auf offener Straße in ihren Heimatländern zu protestieren, werden sie jedes Mal von der Polizei eingekesselt. Das europäische Verständnis von Zivilgesellschaft und Demokratie konfrontiert die Kurden durch diese Haltung mit antidemokratischen Praktiken. Die Polizei greift sofort bei Personen ein, die Poster von Abdullah Öcalan tragen, „APO“-Parolen rufen oder T-Shirts mit der Aufschrift „Apo“ tragen, und fordert sie auf, diese unter Zwang abzulegen.

Gleichzeitig ist es unfassbar, dass Mehmet Çakaş, der für die kurdische Bewegung kämpft, am 28.08.2025 abgeschoben werden soll.

Wenn Kurden demonstrieren, um auf die Unterdrückung in den türkischen, syrischen, irakischen und iranischen Teilen Kurdistans aufmerksam zu machen, kontrolliert die Polizei die Slogans, die sie rufen, und die Transparente, die sie tragen werden. Es wird so gehandelt, als ob Deutschland kein auf Zivilgesellschaft basierendes demokratisches System hätte, sondern lediglich ein Polizeistaat wäre. In europäischen Ländern, allen voran Deutschland, wird die bürgerliche Demokratie zunehmend zu einem Unterdrückungsinstrument gegen die Kurden.

Angesichts dieser Situation hat die kurdische Bewegung nicht aufgegeben, ist nicht müde geworden und hat ihren Kampf trotz der Schwierigkeiten fortgesetzt. Diese Haltung des deutschen Staates und der Polizei hat lediglich dazu geführt, die Kurden vom Staat zu entfremden.

Während die Lage so ist und da die reaktionäre Presse in der Türkei sowie die Regierungsparteien MHP und AKP eine feindselige Politik gegen Kurden im In- und Ausland betreiben, haben ihre Ableger in Europa das Problem zeitweise bis zur Gewalt eskaliert. Die in Europa lebenden türkischen reaktionären, nationalistischen und rassistischen Kräfte haben noch feindseligere Gewalttaten verübt als jene in der Türkei. Die Auslandsableger von Parteien wie MHP und AKP sind auch in Europa und Deutschland nicht untätig geblieben und haben ihre feindseligen Angriffe auf Kurden fortgesetzt. Indem sie ignorieren, dass sie selbst in den europäischen Gesellschaften unterdrückt werden, haben sie von Zeit zu Zeit die Kurden brutal angegriffen.

Die Kurden kämpfen darum, die vernünftige europäische Öffentlichkeit zu sensibilisieren, indem sie durch ständige Proteste die Unterdrückung von fortschrittlichen Kräften, Aleviten und anderen Minderheiten in der Türkei auf die Tagesordnung bringen. Im Allgemeinen haben die türkischen Konsulate und Botschaften die in Europa lebenden reaktionären türkischen nationalistischen und rassistischen Kräfte mit „byzantinischen Spielen“ gegen die Kurden aufgehetzt, zeitweise Zwischenfälle provoziert und Angriffe auf kurdische Vereine und Demonstrationen verursacht.

Zeitweise wurden die Pässe führender Persönlichkeiten der kurdischen Bewegung in den Konsulaten eingezogen.

Trotz alledem hat sich die kurdische Bewegung in Europa dynamisch organisiert, ihren Kampf fortgesetzt und sich keiner Schwierigkeit gebeugt. Auch in Zukunft müssen die Kurden eine dauerhafte und demokratische Organisation in Europa schaffen. In diesem Prozess sind die Kurden zu einem untrennbaren Teil der europäischen Gesellschaften geworden. Innerhalb der kurdischen Gemeinschaft in Europa leben mittlerweile die zweite und dritte Generation. Es ist eine Tatsache, dass die Kurden mit dem Willen, in den europäischen Gesellschaften in Frieden zusammenzuleben, zu einem festen Bestandteil geworden sind. Sie müssen sich im Rahmen dieser Dauerhaftigkeit organisieren und für ihre eigenen Anliegen eintreten.

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