Nato-Beitritt von Finnland und Schweden: Erdoğan zurückhaltend
Jahrzehntelang waren Schweden und Finnland neutral. Doch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Lage fundamental verändert – in wenigen Tagen schon könnte es ernst werden.
Die US-Regierung hat sich, anders als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, für einen Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens ausgesprochen. „Die Vereinigten Staaten würden einen Nato-Beitritt Finnlands oder Schwedens unterstützen, sollten diese sich dafür entscheiden“, sagte die Top-Diplomatin des Außenministeriums für Europa, Karen Donfried, am Freitag. Ein formeller Mitgliedsantrag der beiden Länder wäre ein „weiterer Beweis für die strategische Fehlkalkulation“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Finnland und Schweden seien „geschätzte Nato-Partner“ und „blühende Demokratien“, so Donfried. Mit Blick auf Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdoğan sagte die Top-Diplomatin, dass nun die Position der Türkei geklärt werden müsse. Erdoğan hatte gesagt: „Derzeit beobachten wir die Entwicklungen bezüglich Schwedens und Finnlands, aber wir haben keine positive Meinung dazu.“ Skandinavische Länder seien „Gasthäuser für Terrororganisationen“ wie die PKK. Die Türkei ist seit 1952 Mitglied des Bündnisses. Den Statuten des Verteidigungsbündnisses zufolge muss jede Entscheidung über eine Erweiterung einstimmig getroffen werden.
Biden telefoniert mit Andersson
US-Präsident Joe Biden telefonierte am Freitagmorgen (Ortszeit) mit Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und dem finnischen Präsident Sauli Niinistö. Biden habe in dem Gespräch die Unterstützung für die Nato-Politik der offenen Tür bekräftigt, hieß es aus dem Weißen Haus. Er habe außerdem betont, dass Schweden und Finnland das Recht hätten, über ihre Zukunft selbst zu entscheiden. US-Außenminister Antony Blinken reist am Samstag zu informellen Beratungen der Nato-Außenminister nach Berlin.
Finnland und Schweden sind bereits enge Partner der Nato, waren aber traditionell bündnisfrei. Russlands Einmarsch in die Ukraine löste in beiden Ländern eine intensive Nato-Debatte aus.
dpa/dtj
