Stuttgart: Mehr als fünf Jahre Haft für IS-Mitglied wegen Anschlagsplans
Von: Der Spiegel
Er war Mitglied des »Islamischen Staats« und soll einen Sprengstoffanschlag in Deutschland geplant haben: Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Mann zu mehr als fünf Jahren Gefängnis verurteilt.
Stuttgart: Mehr als fünf Jahre Haft für IS-Mitglied wegen Anschlagsplans © Marijan Murat / dpa
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Mann wegen Mitgliedschaft bei der Terrorgruppe »Islamischer Staat« (IS) und wegen eines islamistischen Anschlagsplans zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Er erhielt dafür nach Gerichtsangaben eine Strafe von fünf Jahren und einer Woche. Zusätzlich verhängte der zuständige Senat eine weitere Haftstrafe von sechs Monaten.
Das Gericht in der baden-württembergischen Landeshauptstadt sah es als erwiesen an, dass sich der Angeklagte im Jahr 2016 im Irak dem IS anschloss. Er ist 2022 nach Deutschland gekommen und wurde Mitte Juni 2024 festgenommen.
Seit seinem Aufenthalt in Deutschland sammelte er Propagandamaterial des IS auf seinem Smartphone. Im Januar 2024 veröffentlichte die Organisation einen Aufruf, in westlichen Städten Sprengstoffanschläge zu begehen. Aufgrund dessen beschloss der Angeklagte, der mit seiner Situation in Deutschland unzufrieden war, einen derartigen Anschlag zu begehen.
Er besorgte sich Rezepturen für verschiedene Sprengstoffe und recherchierte unter anderem über Suchmaschinen im Internet zu Grundstoffen für Sprengstoffe. In seinem Spind in seiner Unterkunft bewahrte er Chemikalien und Bauteile auf, die er zur Herstellung eines Sprengsatzes benutzen wollte.
Auch nach der Flucht aus dem Irak weiter mit IS-Ideologie verbunden
Im Irak war der Mann zunächst zwei militärischen Formationen zugeordnet, bevor er gefechtsbereit stationiert wurde. Nachdem der IS 2017 zusehends die Kontrolle über die beherrschten Gebiete verlor, flüchtete der Mann 2017 in die Türkei. Dort lebte er bis 2022. Die Mitgliedschaft beim IS endete laut Urteil beim Verlassen des Irak, jedoch fühlte sich der Mann mit dessen Ideologie weiter verbunden. 2022 kam er über die Balkanroute nach Deutschland. Über seinen Asylantrag ist laut Gericht bisher nicht entschieden.
Seit Januar wurde gegen ihn verhandelt. Nach Angaben des Gerichts ließ er sich teilweise zu den Vorwürfen ein. In das Urteil wurde eine 2024 gegen ihn verhängte Geldstrafe einbezogen.
