• Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Fremdeninfo
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Fremdeninfo
Fremden Info
Einwandererinnen und Flüchtlingspolitik
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung
Startseite Allgemein

Strafbefehl gegen früheren Linken-Politiker Diether Dehm

von Fremdeninfo 17 Oktober 2026
von Fremdeninfo 17 Oktober 2026
Bild dpa
12

Von: T- online

Verwendung von SA-Parole

Dieter Dehm: Der frühere Linken-Politiker äußerte in einem Interview die SA-Parole „Alles für Deutschland“. (Quelle: Martin Hoffmann/imago-images-bilder)

Dieter Dehm gehörte Jahrzehnte lang zu den bekanntesten Gesichtern von Linkspartei und PDS. Nun solidarisiert er sich mit AfD-Politiker Björn Höcke.

Das Amtsgericht Tiergarten hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft Berlin Strafbefehl gegen den früheren Linken-Bundestagsabgeordneten Diether Dehm erlassen. Das bestätigte das Gericht dem „Spiegel“. Der Tatvorwurf lautet auf das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Hintergrund ist ein gemeinsames Interview, das Dehm und der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke im Oktober 2025 einem lokalen TV-Sender aus Erfurt gegeben hatten. Dabei kam auch zur Sprache, dass Höcke verurteilt worden war, weil er im Landtagswahlkampf 2021 in Sachsen-Anhalt die SA-Parole „Alles für Deutschland“ verwendet hatte. Im Interview solidarisierte sich Dehm mit Höcke und wiederholte den Spruch.

  • Dieter Dehm und Maximilian Krah: Vereinbarten sie eine Kooperation mit Moskau?

Dehm vermittelt zwischen BSW und AfD

Festgesetzt wurde gegen Dehm eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 150 Euro. Dehm hat Einspruch eingelegt, die Entscheidung ist daher nicht rechtskräftig. Zu dem laufenden Verfahren wollte er sich nicht äußern. Dehm hatte in den vergangenen Wochen eine entscheidende Rolle bei der Annäherung von AfD und BSW in Sachsen-Anhalt gespielt.

Mehr wissen als andere: „Tagesanbruch“-Leser haben einen wertvollen Informationsvorsprung, was in der Politik geschieht. Jetzt kostenlos abonnieren!

Dehm war von 1999 bis 2003 einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der PDS, die sich nach der Fusion mit der WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative) 2007 in Die Linke umbenannte. Von 2010 bis 2016 war er Schatzmeister der Europäischen Linken. Dem Deutschen Bundestag gehörte er 1994 sowie von 2005 bis 2021 an.

Teilen FacebookTwitterWhatsappEmail
Fremdeninfo

Redaktioneller Fokus auf Recht, Politik und Soziales im Kontext von Migration. Wir beobachten Hintergründe und stärken die Position von Einwanderern und Geflüchteten.

vorheriger Beitrag
Massenproteste und Demonstrationen in Frankreich: Polizei setzt Tränengas ein
nächster Beitrag
Spitzen von Linken, Grünen und SPD wollen Koalitionsgespräche aufnehmen

Ähnliche Beiträge

Spitzen von Linken, Grünen und SPD wollen Koalitionsgespräche aufnehmen

17 Oktober 2026

Massenproteste und Demonstrationen in Frankreich: Polizei setzt Tränengas ein

17 Oktober 2026

Es ist kein Zufall, dass Halk TV in der Türkei verboten wird.

17 Oktober 2026

Doris Schröder-Köpf von der SPD: Ex-Frau von Gerhard Schröder hört auf

16 Oktober 2026

Grünen-Abgeordneter wirft AfD Pläne zur „millionenfachen Deportation“ vor und kassiert Rüge

16 Oktober 2026

Halk TV: Türkische Regierung übernimmt Kontrolle eines oppositionsnahen Sender

14 Oktober 2026

Beliebte Artikel

  • Statistik: Bürgergeld-Bezieher nach Nationalitäten – Stand Anfang 2025

    22 Juli 2025
  • Ermittlungen gegen Ex-SPD-Ratsfrau Iri: Was ist am Kronsberg wirklich passiert?

    28 April 2026
  • Appell für Gerechtigkeit: Frauen der AABF wehren sich gegen Willkür und Rechtsbrüche

    4 Dezember 2025
  • Journalist und Aktivist Hakan Tosun stirbt nach brutalem Angriff

    14 Oktober 2025
  • Der Löwenanteil -Para _Şêr

    19 August 2025

Unser Team

Cumali Yağmur

Verantwortliche Redaktor

Ayşe Eker

Ayşe Eker

Redaktorin

Erdoğan Sedef

Erdoğan Sedef

Redaktor

Rojin Erten

Rojin Erten

Redaktor

Can Taylan Tapar

Can Taylan Tapar

Redaktor

Halit Yaşar Demirbağ

Halit Yaşar Demirbağ

Redaktor

Kategorien

  • Allgemein
  • Archive
  • Impressum
  • Politik
  • Religion
  • Flüchtlinge
  • Kultur
  • Frauen
  • Jugend
  • Salafismus
  • Veranstaltungen
  • Information
  • Rassismus
  • Antisemitismus
  • Fremdenfeindlichkeiten
  • Bildung
  • Featured

Neueste Artikel

  • Spitzen von Linken, Grünen und SPD wollen Koalitionsgespräche aufnehmen

    17 Oktober 2026
  • Strafbefehl gegen früheren Linken-Politiker Diether Dehm

    17 Oktober 2026
  • Massenproteste und Demonstrationen in Frankreich: Polizei setzt Tränengas ein

    17 Oktober 2026
  • Es ist kein Zufall, dass Halk TV in der Türkei verboten wird.

    17 Oktober 2026
  • Doris Schröder-Köpf von der SPD: Ex-Frau von Gerhard Schröder hört auf

    16 Oktober 2026

Über uns

Die „Fremden“ Info-Zeitung ist eine in Niedersachsen ansässige Redaktion, die sich auf die rechtlichen, politischen und sozialen Angelegenheiten von Einwanderern und Flüchtlingen konzentriert. Wir beobachten und analysieren relevante Entwicklungen in der Region Hannover und vertreten die Interessen von Mitbürgern mit Migrations- und Fluchthintergrund bei Behörden, Verbänden und politischen Parteien.

Grünen-Abgeordneter wirft AfD Pläne zur „millionenfachen Deportation“ vor und kassiert Rüge

16 Oktober 2026

Neueste Artikel

Strafbefehl gegen früheren Linken-Politiker Diether Dehm
17 Oktober 2026
Massenproteste und Demonstrationen in Frankreich: Polizei setzt Tränengas ein
17 Oktober 2026
Es ist kein Zufall, dass Halk TV in der Türkei verboten wird.
17 Oktober 2026

Hervorgehoben

Statistik: Bürgergeld-Bezieher nach Nationalitäten – Stand Anfang 2025
22 Juli 2025
Ermittlungen gegen Ex-SPD-Ratsfrau Iri: Was ist am Kronsberg wirklich passiert?
28 April 2026
Appell für Gerechtigkeit: Frauen der AABF wehren sich gegen Willkür und Rechtsbrüche
4 Dezember 2025
  • Startseite
  • Anmelden
  • Über uns
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • Newsletter
  • Impressum
Fremdeninfo
  • Startseite
  • Flüchtlinge
  • Politik
  • Kultur
  • Religion
  • Rassismus
  • Frauen
  • Jugend
  • Bildung