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Stoltenberg drängt auf Lösung bei NATO-Erweiterungsblockade
Beim geplanten, aber blockierten Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO ringt das Bündnis um eine rasche Entscheidung. Generalsekretär Jens Stoltenberg berief am Rande des Gipfels in Madrid für den morgigen Dienstag ein Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten sowie dem finnischen Präsidenten und der schwedischen Ministerpräsidentin ein. Die Türkei widersetzt sich als einziger Staat dem Beitritt der skandinavischen Länder.
Der Zweck dieses Treffens bestehe darin, den Beitritt Finnlands und Schwedens voranzutreiben, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Versprechungen könne er keine machen, aber er arbeite intensiv an Fortschritten. Die Anträge Finnlands und Schwedens auf NATO-Mitgliedschaft seien historisch, stärkten die Sicherheit beider Länder und die Stabilität im gesamten euro-atlantischen Raum.
Finnland und Schweden hatten als Reaktion auf den Einmarsch Russlands in die Ukraine die NATO-Mitgliedschaft beantragt.
Aber Ankara hält beide Ländern für Unterstützer der PKK und anderer kurdische Gruppen und will zudem alle Waffenexportbeschränkungen in die Türkei aufgehoben sehen.
Eines der von der Türkei angesprochenen Probleme betreffe Schwedens Reaktion auf Auslieferungsersuchen Ankaras, sagte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson. Diese Angelegenheiten würden von schwedischer Seite schnell und sorgfältig behandelt. Schweden sei kein sicherer Hafen für Terroristen und werde auch keiner werden.
Für Experten ist angesichts der Bedeutung Ankaras für das Bündnis und den Krieg in der Ukraine die Zeit für eine Einigung gekommen.
Die Türkei spiele aufgrund ihrer geografischen Lage, aber auch aufgrund ihrer politischen Ausrichtung eine enorm wichtige Rolle im russischen Krieg in der Ukraine, sagt Fabrice Pothier von Rasmussen Global. So habe Ankara etwa das Recht, den Zugang zum Schwarzen Meer einzuschränken. Außerdem liefere das Land wichtige Waffen in die Ukraine, mit der sich die Ukrainer auf dem Schlachtfeld durchsetzen könnten.
Im Vorfeld erklärte die Türkei, das Madrider Treffen mit den nordischen Staats- und Regierungschefs bedeute nicht von vorneherein, dass sie ihre Position ändern werde.
