Von: Cumali Yagmur
Sie sind das Staatsoberhaupt eines demokratischen Landes. Ihre Partei, die SPD, bekennt sich – zumindest prinzipiell – zur Demokratie und stellt sich gegen die mit Füßen getretenen Menschenrechte. Doch heute zeigen Sie sich an der Seite von Ahmed al-Scharara, einem ehemaligen Al-Qaida-Anführer und Terroristen, an dessen Händen das Blut von Kurden, Aleviten und Drusen noch nicht getrocknet ist.
Diese Person hat in den Reihen von Al-Qaida mit der Waffe in der Hand gegen Demokratie und Menschenrechte gekämpft. Ist er etwa über Nacht zu einem Demokraten und Menschenrechtler geworden, nur weil er seine alten Kleider abgelegt und sich eine Krawatte umgebunden hat? Auch in der Vergangenheit legten Hitler-Anhänger in Deutschland ihre Braunhemden ab, schlüpften in das Gewand von „Demokraten“, nur um bei der erstbesten Gelegenheit wieder zu Feinden der Demokratie zu werden.
Wie konnte der Präsident der syrischen Übergangsregierung, Ahmed al-Scharara, sich so plötzlich demokratisieren, dass Sie nun Seite an Seite mit ihm stehen und sich beim Händeschütteln fotografieren lassen? Würde Willy Brandt aus seinem Grab auferstehen, würde er Ihnen folgende Frage stellen: „Seit wann sind Terroristen zu Demokraten und Verteidigern der Menschenrechte geworden, dass sie nun neben einem SPD-Bundespräsidenten stehen?“
Sehr geehrter Herr Steinmeier, ist es als Demokrat und SPD-Mitglied nicht beschämend gegenüber der Demokratie, den Menschenrechten und den unterdrückten Kurden, Aleviten und Drusen in Syrien, sich mit einem Terroristen fotografieren zu lassen und ihm die Hand zu reichen? Dieses Handeln lässt sich niemals mit demokratischen Werten erklären. Ein sozialdemokratischer Bundespräsident und ein Terrorist dürfen niemals gemeinsam auftreten.
Als Bürger empfinde ich tiefe Scham darüber, dass der Präsident eines Landes mit einer ausgeprägten Zivilgesellschaft sich mit einer Figur aus dem Al-Qaida-Umfeld wie Ahmed al-Scharara öffentlich präsentiert. Ich kann es nicht akzeptieren, dass ein demokratisches Land mit solch finsteren Gestalten in Verbindung gebracht wird.
Ich ziehe ernsthaft in Erwägung, meinen deutschen Pass zurückzugeben, aus der Staatsbürgerschaft dieses Landes auszutreten und damit zu verhindern, dass Sie weiterhin mein Bundespräsident sind.
Ich schäme mich. Ich schäme mich zutiefst, und ich schäme mich stellvertretend für Sie.
