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Nach Urteil gegen Kavala: Deutsch-türkischer Schlagabtausch

von Fremdeninfo 3 Mai 2022
von Fremdeninfo 3 Mai 2022
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Nach Urteil gegen Kavala: Deutsch-türkischer Schlagabtausch

Deutschland kritisiert die lebenslange Haftstrafe für Osman Kavala. Ankara reagiert empört und wirft Berlin vor, die Opposition in der Türkei zu steuern.

Noch vor ein paar Wochen beschworen Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Recep Tayyip Erdogan die Verbundenheit beider Länder – jetzt gibt es neuen Krach. Ankara wirft Deutschland vor, türkische Oppositionelle zu finanzieren und zu steuern. Oppositionsparteien würden auf Befehl Deutschlands handeln, sagt Außenminister Mevlüt Cavusoglu.

Regierungspolitiker und regierungsnahe Medien in der Türkei nehmen vor allem den deutschen Botschafter in Ankara, Jürgen Schulz, als angeblichen Strippenzieher ins Visier. Anti-westliche Verschwörungstheorien gehören zum Programm der Regierung ein Jahr vor den nächsten Wahlen. Der Streit könnte deshalb weiter eskalieren.

Das neue Zerwürfnis begann vor einigen Tagen damit, dass das Auswärtige Amt in Berlin den hier für Apple- und Android-Geräte herunterladentürkischen Botschafter in Deutschland, Ahmet Basar Sen, einbestellte, um gegen das Urteil gegen Osman Kavala zu protestieren. Ein Gericht in Istanbul hatte den Kulturförderer wegen eines angeblichen Umsturzversuches zu lebenslanger Haft verurteilt, obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte seine Freilassung verlangt.

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