Eine kurze Reise durch die Geschichte Irans – II
Von: Zeynep Hayır
Im ersten Teil hatten wir die tief verwurzelte Staatstradition Irans, sein Verhältnis zum Glauben und seine kulturelle Kontinuität behandelt. In diesem Teil werden wir untersuchen, wie der Modernisierungsanspruch den Bruch zwischen Gesellschaft und Staat vertiefte, wie dieser Bruch historische Spuren bis in die Gegenwart hinterließ und welche Pläne, Auswirkungen und Interventionen der Imperialismus in diesem Prozess in der Region verfolgte.
In diesem Geografie war die Modernisierung – anders als die westlichen Beispiele – kein Prozess, der zeitgleich mit dem gesellschaftlichen Wandel verlief. Sie gestaltete sich eher als ein von der Staatsräson „von oben herab“ konstruierter Anspruch, der sich nicht vollständig mit dem historischen Erbe aussöhnte. Während dieser Anspruch einerseits einen Diskurs über Entwicklung und Säkularisierung hervorbrachte, vertiefte er andererseits die Distanz zwischen Gesellschaft und Staat.
Die imperialistische Rivalität, in die der Iran seit dem späten 19. Jahrhundert hineingezogen wurde, bildete die materielle Grundlage für diesen Bruch. Der Machtkampf zwischen England und Russland wurde weniger durch direkte Besatzung als vielmehr über wirtschaftliche und politische Abhängigkeitsverhältnisse geführt. In dieser Zeit rutschte der Iran in eine Struktur, in der seine politischen Entscheidungsmechanismen zunehmend schrumpften und er in finanziellen sowie militärischen Bereichen vom Ausland abhängig wurde. Das Erdöl stand im Zentrum dieser Abhängigkeit. Die bestimmende Rolle des britischen Kapitals über das iranische Öl wurde zu einem der Hauptelemente, die die staatliche Souveränität verletzten.
Initiativen zur Nationalisierung des Erdöls hatten daher nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine politische und gesellschaftliche Bedeutung des Widerstands. Doch diese Schritte brachten imperialistische Interventionen mit sich. Von diesem Punkt an entwickelte sich der Modernisierungsdiskurs nicht mehr nur als Entwicklungsanspruch, sondern als eine fragile staatliche Praxis, die durch äußeren Druck geformt wurde.
Obwohl die Modernisierung der Pahlavi-Ära gewisse Fortschritte in den Bereichen Infrastruktur und Bildung erzielte, scheiterte sie daran, gesellschaftlichen Konsens zu erzeugen. Die Vertreibung der Bauern, die wachsende Armut in den Städten, die Ungerechtigkeit bei der Einkommensverteilung und politische Unterdrückung entfremdeten weite Teile der Gesellschaft vom Staat. Die Modernisierung war keine Transformation mehr, die mit der Gesellschaft schritt hielt; sie wurde zu einer von oben aufgezwungenen und zunehmend ausschließenden Form der Herrschaft.
Diese aufgestaute Dynamik vertiefte sich bis in die 1970er Jahre. Arbeiterstreiks, Studentenbewegungen sowie die Forderungen von Frauen und verschiedenen ethnischen Gruppen wurden auf der Straße sichtbar. Während die Opposition gegen das Regime wuchs, verschärfte sich die staatliche Repression. 1979 entlud sich diese Spannung. Die Revolution entstand als eine klassenübergreifende, weit verbreitete und erschütternde gesellschaftliche Bewegung. Die Straße setzte das Regime entscheidend unter Druck.
Das Machtvakuum, das während des Revolutionsprozesses entstand, wurde jedoch in kurzer Zeit gefüllt. In dieser Phase wurde Ruhollah Chomeini, der viele Jahre im Exil (insbesondere in Paris) gelebt hatte, als politischer Führer der Revolution hervorgehoben und kehrte in den Iran zurück. Die von Chomeini repräsentierte politische Linie basierte – im Gegensatz zu den Forderungen der Revolution nach sozialer Gleichheit, Freiheit und demokratischer Teilhabe – auf einem religionszentrierten, hierarchischen und autoritären Staatsverständnis. Die Idee von Republik und Demokratie wurde in diesem Rahmen inhaltlich ausgehöhlt; der öffentliche und pluralistische Charakter der Revolution trat in den Hintergrund. Aus Sicht der imperialistischen Mächte wurde diese Linie als eine ordnungsstiftende und kontrollierbare Option bewertet.
Während die neue politische Struktur Schritt für Schritt aufgebaut wurde, wurden all die oppositionellen, demokratischen und egalitären gesellschaftlichen Kräfte, die die Träger der Revolution waren, rasch zur Zielscheibe. Arbeiter, Studenten, Frauen sowie linke und revolutionäre Organisationen, die auf den Straßen einen hohen Preis gezahlt hatten, wurden einem systematischen Unterdrückungsprozess unterzogen. Das schariatstreue und radikale Mullah-Regime unterdrückte die Opposition durch Hinrichtungen, Verhaftungen und weit verbreitete Gewalt. Es wurde eine politische Linie etabliert, die der Demokratie, der multikulturellen und multireligiösen Gesellschaftsstruktur, der Freiheit der Frauen und allen progressiven menschlichen Werten feindlich gegenüberstand. Das historische pluralistische Erbe Irans wurde durch eine monistische und ausschließende schiitische Interpretation unterdrückt. Dieser Prozess verwandelte sich in ein dauerhaftes Unterdrückungsregime, in das jede neue Generation hineingeboren wurde.
Die Gefängnisse füllten sich, Hinrichtungen wurden alltäglich, und der gesellschaftliche Widerstand wurde blutig niedergeschlagen. Der darauffolgende achtjährige Iran-Irak-Krieg war für das Regime nicht nur ein externer Konflikt. Der Krieg wurde zu einem Instrument, um die im Inneren angestaute gesellschaftliche Energie zu disziplinieren, Proteste zu unterdrücken und das Regime zu konsolidieren. Gleichzeitig stürzte er beide Länder in eine tiefe wirtschaftliche und soziale Instabilität. In diesem Prozess wurde die revolutionäre gesellschaftliche Opposition innerhalb des Kriegs- und Sicherheitsdiskurses sowohl in ihrer bereits unterdrückten Form unsichtbar gemacht als auch in ihrem politischen Einfluss systematisch neutralisiert.
Ab den 1980er Jahren wurde der Nahe Osten im Einklang mit imperialistischen Interessen schrittweise neu gestaltet. Das erste und zentrale Glied dieses Prozesses war Afghanistan. Dort wurden Konflikte vertieft, die Staatsstruktur aufgelöst und das Land in eine langanhaltende Zone der Instabilität verwandelt. Die im Golf errichteten militärischen und politischen Gleichgewichte sind ergänzende Elemente dieser Linie. Dieser Prozess geschah nicht plötzlich. Nach Afghanistan wurde der Irak, insbesondere nach dem 11. September unter dem Vorwand von Sicherheit und Terrorismus, zur Zielscheibe. Anschließend wurden in Ägypten abhängige politische Strukturen gefestigt.
Eines der dauerhaftesten und zerstörerischsten Kapitel dieses Neugestaltungsprozesses ist Palästina. Die anhaltende Besatzung in Palästina ist nicht nur eine Frage des Territoriums, sondern eine der Hauptquellen für die ständige Reproduktion regionaler Instabilität. Die Militärpolitik Israels und die Unterstützung des Westens vertiefen den Kreislauf der Gewalt im Nahen Osten.
Syrien ist die nächste Station dieser Linie. Mit dem Bürgerkrieg wurde das Land in eine fragmentierte Struktur getrieben. Verschiedene bewaffnete Gruppen wurden durch die Interventionen regionaler und globaler Akteure aufs Feld geschickt. Strukturen wie Hayat Tahrir al-Scham sind Produkte dieses Prozesses. Dieselbe imperialistische Vernunft steuert, dass solche Strukturen in einer Phase erschaffen und in einer anderen liquidiert werden. Heute ist Syrien immer noch eine Geografie, in der ethnische Massaker, interne Konflikte und eine zerfallene Staatsstruktur fortbestehen.
Was heute im Norden Syriens geschieht, kann nicht allein als kurdischer Aufstand gelesen werden. Der laufende Prozess zielt auf die politische und gesellschaftliche Erfahrung ab, die über Jahre in Rojava und Kobanê aufgebaut wurde. Die Auflösung, die durch den Abzug arabischer Elemente innerhalb der SDG (Demokratische Kräfte Syriens) vertieft wurde, ist kein spontaner Zerfall, sondern eine bewusste Destabilisierung der Region. Die Kurden sind in diesem Bild weder passive Opfer noch die Hauptakteure am entscheidenden Tisch. Als militärische und politische Kraft, die jahrelang Widerstand gegen den IS geleistet hat, wird heute versucht, sie im Namen einer zentralisierten und kontrollierbaren Ordnung zurückzudrängen. Die Entscheidung der USA für die syrische Übergangsregierung und Figuren wie Schahra zielt nicht auf die Selbstorganisation der Völker ab, sondern auf die Beseitigung der egalitären und kollektiven Werte, die in Rojava Gestalt angenommen haben. Die in vielen Städten der Welt organisierten Solidaritätsaktionen für Rojava und Kobanê zeigen, dass dieser Angriff nicht als lokaler Machtkampf, sondern als globaler antiimperialistischer Widerstand wahrgenommen wird.
Um auf den Iran zurückzukommen: Die Wut, die heute auf den Straßen Irans zu sehen ist, ist nicht nur das Ergebnis einer aktuellen Krise, sondern die Folge von über 45 Jahren Unterdrückung, vertiefter Armut und politischem Monismus. Wirtschaftskrise, Inflation, Wasser- und Lebensmittelprobleme sind die ersten Gründe, die die Menschen auf die Straße treiben. Doch diese Bewegung richtet sich auch gegen die Einengung des Lebens, die Vernichtung von Freiheiten und die Perspektivlosigkeit. Jugendliche und Frauen zahlen den höchsten Preis gegen diese Unterdrückung. Der Widerstand der kurdischen Frauen ist eines der sichtbarsten Symbole dieses Kampfes.
Während die Frage gestellt wird, ob im Iran interveniert wird, hat die faktische Intervention längst begonnen. Die über Israel geführten Angriffe, die Massaker in Palästina, die Operationen gegen den Libanon und die offenen Drohungen gegen den Iran sind Teile dieser Umzingelung. Auf dem imperialistischen Schachbrett soll der Iran sowohl mit seinem Regime als auch mit seinem Volk in die Enge getrieben werden.
An diesem Punkt hat der Aufruf der Kommunistischen Partei Irans eine historische Bedeutung. Die Partei richtet folgenden Appell sowohl gegen das Mullah-Regime als auch gegen imperialistische Interventionen:
„Die Islamische Republik muss gestürzt werden. Doch diese Revolution darf nicht zulassen, dass sie sich in eine neue Herrschaftsordnung der Imperialisten und ihrer lokalen Kollaborateure verwandelt. Die Befreiung des iranischen Volkes ist weder in einem schariatstreuen Regime noch in imperialistischen Projekten möglich. Dieser Kampf muss für eine egalitäre und freie Gesellschaftsordnung geführt werden, die auf der eigenen Kraft des Volkes beruht.“
Dieser Aufruf richtet sich an das iranische Volk, das heute auf den Straßen einen hohen Preis zahlt, und an die Völker der Welt. Der kommende Prozess wird entscheiden, in welche Richtung sich diese historische Wut entwickeln wird.
